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Aktualisiert am 6. März 2024

Wichtig: Auch für Unternehmen ohne Russland-Geschäft: No-Russia-Klausel (“no re-export to Russia“ clause)

Webinarhinweise:

Mit Artikel 12g der EU-Verordnung 833/2014 werden Unternehmen verpflichtet, in ihren Verträgen über den Verkauf, die Lieferung, die Verbringung oder die Ausfuhr von Gütern und Technologien in Drittländer eine Klausel aufzunehmen, die die Wiederausfuhr nach Russland und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland vertraglich untersagt. Hierdurch soll die Sanktionsumgehung über Drittländer unterbunden werden, da zwar viele Unternehmen keine direkten Verkäufe nach Russland tätigen, über Umwege ihre Güter aber trotzdem nach Russland gelangen.
Entsprechende Klauseln müssen jedoch nur beim Verkauf von folgenden Gütern und Technologien aufgenommen werden:
  1. Güter und Technologien der Anhänge XI, XX, XXXV der Verordnung 833/2014
  2. Gemeinsame Güter mit hoher Priorität gemäß der Liste in Anhang XL der Verordnung 833/2014
  3. Feuerwaffen und Munition gemäß der Liste in Anhang I der EU-Verordnung 258/201.
Entsprechende Klauseln sind darüber hinaus nicht notwendig, sofern der Verkauf in eines der in Anhang VIII der Verordnung 833/2014 aufgeführten Partnerländer erfolgt, diese sind derzeit:
  • USA
  • Japan
  • Vereinigtes Königreich/Großbritannien
  • Südkorea
  • Australien
  • Kanada
  • Neuseeland
  • Norwegen
  • Schweiz
Die Anhänge umfassen insbesondere folgende Güter: 
- Anhang XI: insbesondere Güter zur Verwendung in der Luft- und Raumfahrtindustrie
- Anhang XX: insbesondere Flugturbinenkraftstoffe und Kraftstoffadditive
- Anhang XXXV: Feuerwaffen und andere Waffen
- Anhang XL: unter anderem Schaltungen, Halbleiterbauelemente, bestimmte elektrische Geräte.
Artikel 12g sieht darüber hinaus eine Altvertragsklausel vor. Demnach gilt die No-Russia-Klausel nicht für die Erfüllung von Verträgen vor dem 19. Dezember 2023 bis zum 20. Dezember 2024 oder bis zum Ablaufdatum, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher gilt. Die vertragliche Vereinbarung muss außerdem für den Fall eines Verstoßes „angemessene“ Abhilfemaßnahmen enthalten, die jedoch nicht näher spezifiziert werden. Außerdem sind Verstöße gegen die Wiederausfuhr nach Russland, den zuständigen Behörden (in Deutschland dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – BAFA) zu melden.
Die EU-Kommission hat am 22. Februar 2024 in den FAQs zu den Russland-Sanktionen Erläuterungen zur No-Russia-Klausel veröffentlicht. Diese umfassen einen Formulierungsvorschlag, der wesentlicher Bestandteil des Vertrags sein muss und mit dessen Verwendung die Vorgaben des Art. 12g erfüllt sein sollen. Abweichende Formulierungen sind möglich.

Frankreich: Neues zur Beschäftigung von Mitarbeitenden

Seit Januar 2024 beträgt der französische Mindestlohn 11,65 Euro brutto, ein Anstieg von 11,52 Euro im Jahr 2023. Der monatliche Mindestlohn steigt somit auf 1.766,92 Euro brutto bei einer 35-Stundenwoche (Decret Nr. 2023/1216). Der Mindestlohn für Praktika von mindestens zwei Monaten Dauer steigt auf 4,35 Euro pro Stunde.
Die Bemessungsgrenze für Sozialversicherungsleistungen beträgt für 2024 3.864 Euro pro Monat (46.368 Euro im Jahr), ein Anstieg von 3.666 Euro im Vorjahr (Arrêté vom 19. Dezember 2023). Die Bemessungsgrenze wird bei der Berechnung von Leistungen aus der Sozialversicherung wie zum Beispiel Krankengeld oder Altersrenten relevant, aber auch für einige Beitragssätze. Sie wird in jedem Jahr neu festgelegt, unter Berücksichtigung der allgemeinen Gehaltsentwicklung.
Eine wichtige Neuerung für ausländische Arbeitgeber ohne französische Repräsentanz, die Mitarbeitende in Frankreich beschäftigen, wird zum 1. März 2024 relevant: Es wird eine Registrierungspflicht für das Unternehmen selbst geben. Eine solche Registrierung kann künftig nicht mehr an in Frankreich ansässige Beauftragte delegiert werden. Das bestimmt der neue Artikel L 243-1-2 des französischen Sozialgesetzbuchs. Diese neue Rechtslage betrifft Mitarbeitende, die dauerhaft in Frankreich arbeiten sollen und dem französischen Sozialversicherungsrecht unterstehen. Sie betrifft nicht Entsendefälle mit nur vorübergehender Beschäftigung im Land.
Quelle: Germany Trade & Invest

Westafrika: Private Investitionen fließen in Kakao, Cashewnüsse und Getränke

Ghana: Neues Kaffee-Inkubator-Programm in der Eastern Region

Ein neues Kaffee-Inkubator-Programm im Akuapem-Gebiet (Eastern Region) soll den Kaffeeanbau ankurbeln. Bislang ist die Kaffeeproduktion gering, die lokale Nachfrage niedrig. Bekannte lokale Marken sind Jamestown Coffee, Gold Coast Roasters und Kawa Moka. Das Projekt wird vom ghanaischen Kaffeeproduzenten Asili Coffee Purveyors durchgeführt. Geplant sind Schulungen zum Kompetenzaufbau und die kostenlose Verteilung von Setzlingen. Die Abnahme der Erträge der teilnehmenden Bauern wird von Asili Coffee garantiert. Das Akuapem-Gebiet umfasst rund 100.000 Hektar und hat eine überwiegend junge Bevölkerung von rund 250.000 Menschen. Unterstützt wird das Projekt von Ghana Cocobod, GIZ, International Trade Centre und Opportunity International. Der zukünftig produzierte Kaffee soll in den Export gehen.
Neben Kaffee ist vor allem Kakao ein wichtiger Agrarrohstoff. Ghana ist der zweitgrößte Kakaoproduzent der Welt. Bisher wird der Großteil der Produktion exportiert, doch die Wertschöpfung vor Ort nimmt langsam zu. Das ghanaisch-schweizerische Start-up KOA ist seit 2017 in Ghana aktiv und hat eine Wertschöpfungskette rund um die Verwertung von Kakaofruchtfleisch aufgebaut. Aus dem Fruchtfleisch wird Saft hergestellt, für Industriekunden bietet das Unternehmen auch Konzentrate und Pulver an. Erst kürzlich hat das Unternehmen eine neue Fabrik in Akim Achiase eingeweiht. Nun konnte KOA in einer weiteren Finanzierungsrunde 15 Millionen US-Dollar (US$) von Investoren für den weiteren Geschäftsausbau einsammeln.

Nigeria: Investitionsprogramme und Schulungen für Kakaobauern

Mit gleich drei neuen Kakaoverarbeitungsanlagen will Nigeria die Kakaoverarbeitung bis 2026 um 40 Prozent steigern. Das kündigte der Gouverneur von Lagos auf dem Internationalen Kakaoforum in Lagos an. Die Jahreskapazitäten der Anlagen betragen jeweils 10.000 Tonnen. Darüber hinaus sind weitere Investitionsprogramme und Schulungen für mehr als 20.000 Kakaobauern geplant. Nigeria ist der fünftgrößte Kakaoproduzent der Welt, verzeichnete aber in den letzten Jahren einen leichten Rückgang in der Produktion. Im Jahr 2023 wurden etwa 280.000 Tonnen erzeugt (zum Vergleich: Ghana produziert fast das Dreifache). Der überwiegende Anteil geht als Rohkakao in den Export.
Neben Kakao hat auch der Anbau und die Verarbeitung von Cashewkernen Potenzial. British International Investment will deshalb 15 Millionen US$ in Valency International investieren. Das aus Singapur stammende Unternehmen betreibt internationalen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Das Geld fließt in den Ausbau von Verarbeitungs- und Lagereinrichtungen für Cashewnüsse. Mit der Investition können rund 2.800 Arbeitsplätze geschaffen werden. Etwa 60.000 Kleinbauern können Valency beliefern, was die Produktion und den Export ankurbelt.

Côte d'Ivoire: Größter Cashew-Exporteur Afrikas

Das Unternehmen Afcott Cashew Sarl hat eine neue Verarbeitungsanlage für Cashewkerne eröffnet. Auf einer Fläche von 20 Hektar sollen jährlich 20.000 Tonnen verarbeitet werden. Die Jahreskapazität kann bis 2027 auf 50.000 Tonnen erhöht werden. Côte d'Ivoire ist der größte Cashew-Exporteur in Afrika. Im Jahr 2022 erwirtschafteten die Exporte fast 1 Milliarde US$. Bislang gehen 80 Prozent der in Côte d'Ivoire produzierten Nüsse unverarbeitet in den Export. Die Regierung möchte künftig eine lokale Verarbeitungsquote von 50 Prozent erreichen.
Auch der Agrar- und Lebensmittelkonzern Sonata plant Investitionen in neue Verarbeitungsanlagen. Dazu hat er mit dem Betreiber der Arise International Economic Zone in Abidjan eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) unterzeichnet. Rund 125 Millionen US$ wollen Sonata und ARISE Integrated Industrial Platforms (ARISE IIP) in die Verarbeitung von Cashewnüssen investieren. Die neue Anlage wird auf einem 15 Hektar großen Gelände mit einer jährlichen Kapazität von 100.000 Tonnen errichtet.

Senegal: Neue Abfüllanlage von Coca-Cola

Coca-Cola hat in Diamniadio eine neue Abfüllanlage im Wert von 54 Millionen US$ eingeweiht und baut damit seine Präsenz in Afrika weiter aus. Lokaler Partner ist die Industries de Boissons de Senegal. Die neue Anlage schafft mehr als 500 direkte und 2.500 indirekte Arbeitsplätze. Die Anlage ist mit rund 2.600 Sonnenkollektoren und einer Abwasseraufbereitungsanlage ausgestattet.
Quelle: Germany Trade & Invest

Weltweit: Exportinitiative Gesundheitswirtschaft – Mehr Erfolg im Auslandsgeschäft

Deutsche Unternehmen der Gesundheitswirtschaft sind auf dem Weltmarkt sehr erfolgreich. Weltweit wachsende Gesundheitsausgaben eröffnen zusätzliche Exportchancen. Doch das Ganze hat auch eine Kehrseite, denn das Auslandsgeschäft stellt besonders kleine und mittlere Anbieter vor Herausforderungen. Oft fehlen Informationen zu Marktdaten, Einfuhrbedingungen, Zoll und Zulassung aber auch Kontakte zu Partnern vor Ort oder eine Plattform in den Zielmärkten. 
Genau hier setzt die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft an. Wir stellen Informationen zu Auslandsmärkten weltweit kostenlos zur Verfügung. Im Ausland unterstützen wir deutsche Unternehmen der Branche bei der Vermarktung und der Vernetzung mit internationalen Partnern. Die einzelnen Angebote sind gezielt an die jeweiligen Märkte und Bedürfnisse der Unternehmen angepasst.
So unterstützen unsere Expertinnen und Experten der Exportinitiative Gesundheitswirtschaft Ihr Auslandsgeschäft:
  • Informationen zu Exportmärkten für die deutsche Gesundheitswirtschaft
  • Weltweites Marketing für deutsche Gesundheitsprodukte und –dienstleistungen
  • Vernetzung mit internationalen Partnern und Entscheidungsträgern im Ausland

Saudi-Arabien: Privatisierung Abwassersektor

Die Abwasserwirtschaft im Königreich hat erheblichen Nachholbedarf. Private Unternehmen sollen neue Klärwerke bauen und bestehende Anlage modernisieren. In Saudi-Arabien wird aktuell nur etwa die Hälfte des Abwassers geklärt. Bis 2030 soll der Anteil 95 bis 100 Prozent erreichen. Entsprechend treibt die Regierung den Bau neuer und die Erweiterung bestehender Klärwerke voran. Nach Angaben der Projektdatenbank MEED sind derzeit Kläranlagen im Wert von rund 9 Milliarden US-Dollar (US$) im Bau oder in Planung. Hinzu kommen weitere Milliardeninvestitionen für die Erweiterung der Abwasserleitungssysteme.

Kenia: Private Abfallentsorger und Recycler suchen Partnerschaften

Kenias Abfallproblem wächst. Der kommunalen Abfallentsorgung fehlt es an Geld. Auch bei den meisten privaten Akteuren hält sich die Verfügbarkeit von Kapital sowie der Professionalisierungsgrad in Grenzen. Dennoch gibt es Ansatzpunkte zum Markteintritt. Auch für deutsche Unternehmen. Gerade weil die kommunale Abfallentsorgung kaum funktioniert, gibt es etliche private Player. Als reine Abnehmer von Technologie aus Deutschland sind diese Unternehmen kaum geeignet. Dafür fehlt an Kapital und Know-how. Gleichwohl können sie interessante Partner für deutsche Unternehmen sein, die sich langfristig im kenianischen Abfallsektor engagieren wollen.
Bei einer solchen Partnerschaft kann die deutsche Seite den kenianischen Partner bei der Weiterentwicklung des Geschäfts unterstützen, in deren Rahmen es auch zu Lieferung von Technologie kommen kann. Umgekehrt lernt im besten Fall das deutsche Unternehmen den Bedarf des kenianischen Abfallmarktes kennen und kann seine eigenen Produkte besser daran anpassen.
Interessant könnten solche Partnerschaften im Recycling sein, da es hier Bewegung gibt. Einige Recycler exportieren, denn "food-grade" PET-Recycling ist wegen der fehlenden Mülltrennung in Kenia noch nicht möglich. Es könnten toxische Materialien in die Nahrungsmittel gelangen. Andere Recycler verarbeiten nicht-recyclebares Plastik PET für den kenianischen Markt zum Beispiel zu Pfählen. Mögliche Anknüpfungspunkte bieten auch sogenannte Producer Responsibility Organisations (PRO) wie KEPRO und PAKPRO (früher PETCO). Beide werden als Mitgliederorganisationen zum Beispiel von der Nahrungsmittelindustrie finanziert, die eine Menge Plastikmüll produziert. Über KEPRO und PAKPRO wiederum werden existierende Plastikrecycler finanziell unterstützt.
"Da im Sektor des Plastikrecyclings die notwendigen finanziellen Anreize für die Privatwirtschaft bestehen, konnten sich diese PROs freiwillig, ohne eine gesetzliche Grundlage von Extended Producer Responsibilities (EPR), gründen“, erläutert Hanna Dittmeyer, Leiterin des Kompetenzzentrums unter anderem für Umweltsektoren an der AHK.
Auch bei Elektroschrott/E-Waste gibt es Initiativen von Großunternehmen, wie Banken oder dem Mobilfunknetzbetreiber Safaricom, aber auch von GOGLA, dem Verband für Off-Grid-Solarunternehmen. Sie unterstützen E-Waste-Recycler, auch weil sie an internationale Umweltstandards gebunden sind oder sich freiwillig binden. Die Verarbeitung von Biomüll zu Biogas bietet sich bei Agrarproduzenten, zum Beispiel Rinder- oder Blumenfarmen an.

Afrika: Deutsche Exporte 2023 auf Rekordniveau

Der deutsche Außenhandel mit Afrika ist 2023 nominal um 0,9 Prozent auf einen neuen Rekordwert von 61,2 Milliarden Euro gestiegen. Das zeigen Zahlen von Destatis. Während die deutschen Exporte um 8,3 Prozent zulegten, gaben die Importe um 4,9 Prozent nach. Ein Grund hierfür sind die 2023 teilweise deutlich gesunkenen Rohstoffpreise.
Die deutschen Exporte nach Afrika entwickelten sich 2023 regional unterschiedlich. Besonders hohes Wachstum verzeichneten die Ausfuhren nach Nordafrika. Nach Ägypten erhöhten sich die deutschen Lieferungen im Jahresvergleich um mehr als ein Viertel auf 5,3 Milliarden Euro. Besonders stark nachgefragt waren Maschinen, Kraftfahrzeuge und Flugzeuge. Auch die Exporte nach Algerien, die um mehr als ein Fünftel auf 2,1 Milliarden Euro zulegten, profitierten von einer verstärken Nachfrage von Maschinen und Kraftfahrzeugen. Der Wert der nach Marokko gelieferten Waren erhöhte sich um 14,1 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro. Dort waren Kraftfahrzeugteile und elektrische Ausrüstungen die wichtigsten Warengruppen.
Weniger dynamisch entwickelte sich der Export in die anderen Regionen. Die Ausfuhren in das Südliche Afrika verzeichneten lediglich ein Plus von 2,1 Prozent auf 10,8 Milliarden Euro. Der wichtigste Exportmarkt für deutsche Unternehmen in Afrika – die Republik Südafrika – stagnierte praktisch. Der Warenwert stieg nur um 0,5 Prozent auf 9,8 Milliarden Euro. Während der Absatz von Maschinen um ein Fünftel zulegen konnte, ging der Verkauf von Kraftfahrzeugen und deren Teile leicht zurück. Nach Angola konnten deutsche Unternehmen dagegen den Export um 15,5 Prozent auf 275 Millionen Euro erhöhen und die positive Entwicklung des Vorjahres fortsetzen. Der kleine Inselstaat Mauritius hat sich in der Region nach Angola inzwischen zum drittwichtigsten Markt entwickelt. Der Warenabsatz erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um knapp ein Drittel auf 180 Millionen Euro.
Die Exporte nach Westafrika erhöhten sich mit einem Plus von 1,9 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro ebenfalls nur geringfügig. Die Lieferungen in den wichtigsten westafrikanischen Exportmarkt Nigeria reduzierten sich um mehr als ein Fünftel auf 847 Millionen Euro. Der Absatz von Maschinen ging um ein Drittel zurück. Auch nach Ghana wurden weniger Waren geliefert. Die Exporte nach Côte d‘ Ivoire legten dagegen zu und erreichten mit 399 Millionen Euro einen neuen Höchststand. Der Warenwert der gelieferten Maschinen erhöhte sich um zwei Drittel und der Kraftfahrzeugabsatz verdoppelte sich.
Auch nach Ostafrika steigerten sich die Exporte nur um 2 Prozent auf 878 Millionen Euro. Der wichtigste Absatzmarkt in der Region war Kenia mit einem Volumen von 267 Millionen Euro. Der Wert der gelieferten Maschinen reduzierte sich um gut ein Fünftel, während er bei Kraftfahrzeugen um mehr als ein Fünftel stieg. Darauf folgten als wichtige Absatzmärkte in der Region Tansania mit 183 Millionen Euro und Äthiopien mit 173 Millionen Euro.

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