REACH

REACH: ECHA rät Unternehmen zur Überprüfung der KMU-Angabe

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) rät KMU-Registranten, die Angabe ihrer Unternehmensgröße im Rahmen von Stoffregistrierungen unter REACH zu kontrollieren und bei Abweichung die ECHA zu informieren, um Kosten zu vermeiden. Dazu bereite die ECHA demnach Kontrollen vor.

REACH-Helpdesk der Bundesbehörden: Nano im Sicherheitsdatenblatt

Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk der Bundesbehörden hat eine Helpdesk kompakt-Ausgabe zum Thema Nano im Sicherheitsdatenblatt veröffentlicht.

BAuA: Neue Fassung der TRGS 220 veröffentlicht - Sicherheitsdatenblätter

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat eine neue Fassung der TRGS 220 - Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblättern – veröffentlicht.

REACH: BAuA-Informationen zu Diisocyanaten

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsschutz (BAuA) hat einen Leitfaden (“Helpdesk kompakt“) zu der Frage veröffentlicht, was industrielle und gewerbliche Verwender und Lieferanten im Hinblick auf die Beschränkung von Diisocyanaten unter REACH (Eintrag Nr. 74 in Anhang XVII) beachten müssen.

SCIP-Datenbank: Umfrage der ECHA

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 7. März 2022 eine Umfrage zur Nutzung und Verbesserungsmöglichkeiten der sogenannten SCIP-Datenbank (Substances of Concern in Products and Articles) aus der Abfallrahmenrichtlinie für u. a. Unternehmen und Einrichtungen eröffnet.

ECHA: Beschränkungsvorschlag für PFAS in Löschschäumen

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 23. Februar 2022 einen Vorschlag zum EU-weiten Verbot von PFAS (per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen) in Feuerlöschschäumen vorgelegt.

Arbeitshilfen und Leitlinien: SVHC in Erzeugnissen

Die Identifizierung eines Stoffs als besonders besorgniserregender Stoff (SVHC-Stoff, substance of very high concern) und seine Aufnahme in die Kandidatenliste kann bestimmte rechtliche Verpflichtungen für die Importeure, Produzenten und Lieferanten von Erzeugnissen mit sich bringen, die einen solchen Stoff enthalten.

REACH: Konsultation zur Aufnahme von Blei in Anhang XIV REACH-Verordnung

Blei ist seit einigen Jahren in der „Kandidatenliste“ gemäß der REACH-Verordnung gelistet, was insbesondere zu Informationspflichten in der Lieferkette und seit Anfang 2021 zu Meldepflichten in die SCIP-Datenbank geführt hat.

EU-chemikalienrechtliche Neuerungen zu Beginn des Jahres

Ab dem 4. Januar 2022 gelten für Unternehmen für bestimmte Chemikalien neue Grenzwerte in Gemischen für Tätowier-Farben und Permanent-Makeup. Für manche Pigmente gibt es allerdings eine Übergangsfrist.

REACH: Antragsfrist für REACH-Registrierungsnummern für NONS läuft aus

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) weist darauf hin, dass für Unternehmen zum 17. Juli 2022 die Frist zur möglichen Anforderung von REACH-Registrierungsnummern basierend auf vorigen NONS-Notifizierungen (aus der damaligen Dangerous Substances Richtlinie, 67/548/EWG) abgelaufen sein wird.

SCIP: Aktualisiertes Kandidatenliste-Paket der ECHA

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat ihr aktualisiertes “SCIP candidate list package“ veröffentlicht, das eine Verbindung zur jeder Aufnahme zusätzlicher Stoffe (SVHCs) in die so genannte REACH-Kandidatenliste herstellt.

EU Green Deal: Konsultation zur REACH-Revision

Die Europäische Kommission hat am 20. Januar 2022 eine öffentliche Konsultation zur geplanten Überarbeitung der Chemikalienverordnung REACH eröffnet. Unternehmen konnten sich daran bis zum 15. April 2022 beteiligen. Das Vorhaben geht auf die EU-Chemikalienstrategie und damit dem Green Deal zurück.

REACH: Kandidatenliste erneut erweitert

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 17. Januar 2022 insgesamt 4 neue Stoffe als SVHCs in die Kandidatenliste unter REACH aufgenommen. Die betroffenen Stoffe können etwa in Kosmetika, Gummi, Schmiermitteln und Kunststoffen vorkommen.

Sondierungskonsultation zur Beschränkung von Mikroplastik

Die Europäische Kommission führt eine Konsultation zu möglichen Schritten zur Reduzierung von Mikroplastikemissionen in die Umwelt durch. Bei dieser Sondierung geht es um Maßnahmen etwa zur Kennzeichnung oder anderweitiger Regulierung von Produkten wie Textilien, Reifen und Kunststoffgranulaten.

REACH: Aktualisierter Anhang XIV REACH-Verordnung

Die EU-Kommission hat am 23. November 2021 die Einträge für die Phthalate DEHP, DBP, BBP und DIBP im Rahmen des Anhangs XIV der REACH-Verordnung (zulassungspflichtige SVHCs) aktualisiert.

REACH-Helpdesk: Informationen zum Sicherheitsdatenblatt

Das Sicherheitsdatenblatt ist das zentrale Element der Kommunikation in der Lieferkette für gefährliche Stoffe und Gemische. Es liefert dem beruflichen Verwender von Chemikalien wichtige Informationen zur Identität des Produktes, zu auftretenden Gefährdungen, zur sicheren Handhabung und Maßnahmen zur Prävention sowie im Gefahrenfall.

Die neue EU-Trinkwasserrichtlinie: Umsetzung in nationales Recht bis 12.1.2023

Die neue EU-Trinkwasserrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/2184 vom 16.12.2020; kurz RL 2020/2184) ist am 12. Januar 2021 in Kraft getreten und muss bis 12. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden.

CLP: Neue ECHA-Guidelines zur Titandioxid-Kennzeichnung

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 20. September 2021 neue Leitlinien für Unternehmen zur Anwendung der harmonisierten Einstufung bzw. Kennzeichnung von Titandioxid im Rahmen der CLP-Verordnung veröffentlicht.

Rede zur Lage der Union: Umweltthemen für 2022

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in ihrer “State of the Union“-Rede am 15. September 2021 zwar nur am Rande auf Umweltthemen eingegangen. Allerdings benennt ein begleitender “Letter of Intent“ verschiedene für das Jahr 2022 angestrebte umweltpolitische Initiativen aus dem EU Green Deal.

ECHA: SCIP-Datenbank veröffentlicht

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) am 14. September 2021 mitteilt, ist der Zugang zur SCIP-Datenbank aus der EU-Abfallrahmenrichtlinie nun eröffnet.

REACH: Konsultation zu PFAS verlängert

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die Konsultation (so genannter “Call for Evidence“) für Unternehmen zu einer möglichen Beschränkung von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) unter REACH bis zum 17. Oktober 2021 verlängert.

REACH: Änderung des REACH-Anhangs XVII

Die EU-Verordnung 2021/1297 vom 4. August 2021 „zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich perfluorierter Carbonsäuren mit 9 bis 14 Kohlenstoffatomen in der Kette (C9-C14-PFCA), ihrer Salze und C9-C14-PFCA-verwandter Stoffe“ wurde am 5.August 2021 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und ist am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft getreten.

Änderung der Anhänge VII bis XI REACH-VO: neue Informationsanforderungen ab 8.1.2022

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) am 29. Juni 2021 mitteilt, hat die EU-Kommission bestimmte Informationsanforderungen an Unternehmen zur Stoffregistrierung unter REACH überarbeitet.

SVHC-Stoffe: Acht neue Stoffe auf der REACH-Kandidatenliste

Wie die Europäische Chemikalienagentur am 8. Juli 2021 mitteilt, ist die sogenannte Kandidatenliste im Rahmen der Chemikalienverordnung REACH um acht Stoffe erweitert worden. Damit umfasst die Liste nun 219 sogenannte besonders besorgniserregendes Stoffe (SVHCs).

REACH und CLP: ECHA legt Umsetzungsbericht vor

Der Bericht der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) an die EU-Kommission dient als Grundlage der Identifikation von Bereichen, in denen die Funktionsweise von REACH und CLP verbessert werden kann.

Bundeskabinett beschließt Entwurf der neuen Biozidrechts-Durchführungsverordnung

Das Bundeskabinett hat am 12.5.2021 auf Vorschlag der Bundesumweltministerin strengere Regeln für den Verkauf von Biozidprodukten beschlossen.

REACH und Brexit: Unternehmen sollten übertragene Stoffregistrierungen prüfen

Die Europäische Chemikalienagentur weist darauf hin, dass im Zuge des Brexit aus dem VK auf Unternehmen in der EU übertragenen Stoffregistrierungen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden müssen. Demnach sind hierzu insgesamt mehr als 8000 Übertragungen betroffen.

REACH und CLP: 2020 Rekord bei Untersuchung von Stoffen

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 21. April 2021 bekannt gegeben, dass sie im Jahr 2020 insgesamt etwa 1900 in der EU registrierte Stoffe auf ihre Risiken hin untersucht hat. Dies sind etwa doppelt so viele Substanzen wie in 2019.

ECHA schlägt sieben SVHC-Stoffe für Zulassungspflicht vor

Die Europäische Chemikalienagentur hat einen Vorschlag zur Aufnahme von insgesamt sieben besonders besorgniserregenden Stoffen (substances of very high concern, SVHC) in das Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe gemäß der europäischen REACH-Verordnung veröffentlicht.

Titandioxid: Ende der Übergangsphase naht

Die Übergangsfrist der im Oktober 2019 von der EU-Kommission beschlossenen harmonisierten Einstufung von Titandioxid im Rahmen der CLP-Verordnung läuft zum 1. Oktober 2021 aus.

EU Green Deal: Schlussfolgerungen zur EU–Chemikalienstrategie

Am 15. März 2021 hat der Umweltrat seine Schlussfolgerungen zur EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der EU-Kommission verabschiedet.

ECHA: Geplante Beschränkung von Mikroplastik in Produkten

Im Januar 2019 schlug die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eine weitreichende Beschränkung von Mikroplastik in Produkten vor, die in der EU/im EWR in Verkehr gebracht werden, um seine Freisetzung in die Umwelt zu vermeiden oder zu verringern.

REACH-EN-FORCE 9: REACH-Zulassungen, SVHC und zurückgewonnene Stoffe im Fokus

Am 22. Januar 2021 hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) bekanntgegeben, dass das neunte EU-weite behördliche Vollzugsprojekt im Rahmen der REACH-Verordnung REACH-EN-FORCE 9 (REF-9) nun beginnt.

Brexit: EU-REACH und UK-REACH

Anbei finden Sie eine Übersicht zu Links mit weiterführenden Informationen zu REACH im Zusammenhang mit dem Brexit.

REACH und Brexit: Nicht alle Stoffregistrierungen übertragen

Die Europäische Chemikalienagentur teilte am 11. Januar 2021 mit, dass von den 2140 REACH-Registranten im Vereinigten Königreich 80 Prozent die Übertragung ihrer Registrierungen in die EU bis zum Ende des Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 jedenfalls begonnen oder abgeschlossen haben.

REACH und Brexit: erneute Hinweise der ECHA

Um Unternehmen die Vorbereitung auf das Ende der Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der EU zu erleichtern, hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) sowohl ihre IT-Tools als auch ihr digitales Informationsangebot zu den Brexit-Auswirkungen im Rahmen der REACH-Verordnung aktualisiert.

REACH: Verschärfte Grenzwerte für Kleidung, Textilien und Schuhe in Kraft

Seit 1.11.2020 gelten verschärfte Grenzwerte, die für Hersteller und Importeure von Kleidung, sonstigen Textilien und Schuhen relevant sind, insbesondere bei Importen in die EU.

SCIP: § 16f Chemikaliengesetz in Kraft getreten

Artikel 9 Abs. 1 Buchstabe i) der neuen EU-Abfallrahmenrichtlinie sieht vor, dass Lieferanten (z. B. Importeur, Hersteller, Vertreiber etc.) von Erzeugnissen mit über 0,1 Masseprozent eines besonders besorgniserregenden Stoffes ab 5.1.2021 die Informationen gemäß Artikel 33 Abs. 1 der REACH-Verordnung zur Verfügung stellen.

REACH, CLP und Biozide: Informationen zum Brexit

Das REACH-CLP-Biozide-Helpdesk der Bundesbehörden hat zahlreiche Informationen für Unternehmen zu REACH, CLP und Biozidrecht in Zusammenhang mit dem Brexit auf seiner Homepage zur Verfügung gestellt.

EU Green Deal: EU-Chemikalienstrategie veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat am 14. Oktober 2020 die EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese dient der Null-Schadstoff-Ambition aus dem EU Green Deal und sieht für die Jahre 2021-2024 diverse Maßnahmen vor.

BAuA: Hilfe zur Anwendung der harmonisierten Einstufung von Titandioxid

Die Einstufung von bestimmten Formen von Titandioxid wurde am 18.02.2020 als vermutlich krebserzeugend beim Einatmen veröffentlicht.

BAuA zu REACH: Erzeugnisse - Anforderungen an Produzenten, Importeure und Händler

Im Fall von Erzeugnissen treten unter der REACH-Verordnung insbesondere Fragen zur Abgrenzung des Erzeugnisbegriffes gegenüber dem Stoff- bzw. Gemischbegriff auf.

EU-Chemikalienstrategie: DIHK veröffentlicht Stellungnahme

Der DIHK hat sich mit einer Stellungnahme an der Konsultation der EU-Kommission zur geplanten Nachhaltigkeitsstrategie im Chemikalienbereich beteiligt. Diese bildet einen Teil des EU Green Deal.

Europäische Chemikalienagentur: Neue Plattform zu Covid-19 eingerichtet

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine eigene Plattform zum Corona-Virus Covid-19 eingerichtet. Die Plattform ist hier abrufbar: https://echa.europa.eu/covid-19

REACH: Neue Pflichten im Zusammenhang mit Nanomaterialien seit 1.1.2020

Am 01. Januar 2020 sind im Rahmen der Europäischen Chemikalienverordnung REACH neue Anforderungen für so genannte Nanomaterialien in Kraft getreten. Dazu hat die Europäische Chemikalienagentur ECHA neue Leitlinien als Hilfestellung für betroffene Unternehmen veröffentlicht.

ECHA: EU-weite REACH-Überwachung mit Fokus auf Zulassung

Das REACH-Enforcement Forum hat laut ECHA beschlossen, dass sich das nächste Hauptüberwachungsprojekt REACH-EN-FORCE 9 (REF-9) mit der Zulassung befassen wird.

REACH: Neue Pflichten für Nanomaterialien ab 1.1.2020

Unternehmen, die Nanomaterialien in den Verkehr bringen, sollten die neuen Pflichten der geänderten REACH-Verordnung beachten, die ab 1.1.2020 einzuhalten sind.

ECHA veröffentlicht FAQ zu geplanter Mikroplastikbeschränkung

Derzeit führt die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eine Konsultation zum Beschränkungsvorschlag für Produkten absichtlich zugesetztes Mikroplastik durch. Die ECHA hat nun zur weiteren Erläuterung des Beschränkungsvorschlages ein FAQ auf ihrer Website veröffentlicht.

Erweiterte Anforderungen zu Nanomaterialien ab 1. Januar 2020

Eine Erweiterung der Informationsanforderungen für Nanomaterialien unter REACH wurde nun von der Europäischen Kommission beschlossen. Ab dem 1. Januar 2020 gelten neue Regelungen für Unternehmen, die Stoffe in Nanoform in Verkehr bringen.

ECHA: Vorschlag zur Beschränkung von absichtlich zugesetztem Mikroplastik in bestimmten Produkten

Am 30. Januar 2019 hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in einem Dossier nach Anhang XV der REACH-Verordnung die Beschränkung von Mikroplastik, welches bestimmten Produkten absichtlich zugesetzt wird, vorgeschlagen.

ECHA: Informationsplattform der ECHA zum Brexit

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine neue Informationsplattform zum Brexit zur Verfügung gestellt.

REACH: Sicherheitsdatenblätter in der gewerblichen Lieferkette

Das Sicherheitsdatenblatt (SDB) ist das zentrale Kommunikationsmedium für Stoffe und Gemische innerhalb der gewerblichen Lieferkette. Es soll berufsmäßigen Anwendern Empfehlungen für die notwendigen Maßnahmen geben, um den Gesundheits- und Umweltschutz sicherzustellen.

REACH: Gemeinsame Nutzung von Daten

Die Verpflichtung zur gemeinsamen Nutzung von Informationen über Stoffe, die in der EU hergestellt, in Verkehr gebracht, verwendet oder in die EU importiert werden, ist ein wichtiger Gesichtspunkt von REACH.

REACH: Anforderungen und Pflichten für Stoffe im Erzeugnis und im komplexen Gegenstand

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10. September 2015 im Fall C-106/142 wurde der Geltungsumfang der Anmeldungs- und Mitteilungspflichten gemäß Art. 7 Abs. 2 und Art. 33 der europäischen REACH-Verordnung klargestellt; diese Pflichten gelten auch für Erzeugnisse, die in komplexen Produkten enthalten sind (d. h. in Produkten, die aus mehr als einem Erzeugnis bestehen), solange diese Erzeugnisse eine bestimmte Form, Oberfläche oder Gestalt aufweisen und nicht zu Abfall werden.

Anhang XVII der REACH-Verordnung: Beschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse

Stoffe, von denen ein unangemessenes Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt ausgeht, können mit Beschränkungen bis hin zu Verboten versehen in die Liste des Anhang XVII der REACH-Verordnung aufgenommen werden:

ECHA: Neue REACH-Leitlinien zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen in deutscher Sprache veröffentlicht

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 19.10.2017 nunmehr auch die deutsche Fassung der neuen REACH-Leitlinien zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen (Version 4.0) veröffentlicht. Bislang waren diese nur in englischer Sprache verfügbar.

Änderung der CLP-Verordnung: Neuer Anhang VIII über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung

Am 23. März 2017 wurde die Verordnung (EU) 2017/542 vom 22. März 2017 zur Änderung der CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) durch Hinzufügung eines Anhangs über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung veröffentlicht.

Neue Chemikalien-Verbotsverordnung seit 27.1.2017: Inverkehrbringen und Abgabe von bestimmten gefährlichen Stoffen, Gemischen, Erzeugnissen

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) regelt zum Einen (zusätzlich zu gemäß Anhang XVII REACH-Verordnung geltende) nationale Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens von bestimmten gefährlichen Stoffen und Gemischen sowie von bestimmten Erzeugnissen (insbesondere Abschnitt 2, Anlage 1 ChemVerbotsV).

Informationen der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zu REACH

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat auf ihrer Homepage zahlreiche Informationen zur REACH zur Verfügung gestellt, neben Informationen zu Rechtsvorschriften und Rechtsprechung u. a. zu den folgenden Themengebieten:
 

Folgen des EuGH-Urteils zu Erzeugnissen mit besonders besorgniserregenden Stoffen

Im September 2015 hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) ein Urteil zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in Erzeugnissen gefällt.

Europäische Chemikalienagentur: Leitfäden zu REACH, CLP und zu Bioziden

Die Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) hält auf ihrer Homepage zahlreiche Leitfäden zur Umsetzung der europäischen REACH-, CLP- und Biozide-Verordnung bereit.

Informationspflichten nach Art. 33 der REACH-Verordnung zu SVHC-Stoffen in Erzeugnissen: ECHA-Kandidatenliste stets neu prüfen

Ein Lieferant von Erzeugnissen (z. B. Produzent oder Händler) muss gemäß Artikel 33 REACH-Verordnung seine Abnehmer informieren, sofern ein besonders besorgniserregender Stoff (substance of very high concern - SVHC) in einer Konzentration über 0,1 Massenprozent im Erzeugnis enthalten ist.

REACH: EuGH-Urteil verschärft die Informationspflicht für besonders besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen

Der Europäische Gerichtshof hat am 10. September 2015 ein weitreichendes Urteil zur europäischen Chemikalienverordnung REACH gefällt. Danach gelten Mitteilungs- und Informationspflichten für Händler und Produzenten von Erzeugnissen auch dann, wenn die Massenkonzentration eines besonders besorgniserregenden Stoffes 0,1 Prozent in einem homogenen Produktbestandteil - und nicht nur bezogen auf das Gesamtprodukt - überschreitet.

EuGH-Urteil zu REACH-Unterrichtungspflichten und REACH-Informationspflichten bei besonders besorgniserregenden Stoffen (Substances of Very High Concern (SVHC))

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 10. September 2015 über den Streit um das Bezugsobjekt für die Berechnung der Konzentrationsschwelle von SVHC in Erzeugnissen entschieden.

Die Kandidatenliste für besonders besorgniserregende Stoffe

Besonders besorgniserregende Stoffe werden schrittweise in Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen. Nach ihrer Aufnahme dürfen sie nach einem festzulegenden Ablauftermin nicht in Verkehr gebracht oder verwendet werden, es sei denn, das betreffende Unternehmen hat eine Zulassung erhalten.