Aktuelles

Mit dem Wartungsfenster 05 wird am 25. November 2023 die IAA-Plus auf die Datenfelder und Datenstruktur des UZK umgestellt (ATLAS Release AES 3.0).

Die Ergebnisse des AHK World Business Outlook Herbst 2023 hat die DIHK im Rahmen eines Pressegespräches veröffentlicht. An der weltweiten Konjunkturumfrage haben sich im September und Oktober über 3.600 Mitgliedsunternehmen der AHKs beteiligt.

Aufgrund der weiteren Verletzung des Atomabkommens verlängert die EU ihre Sanktionen gegen Iran. Personen und Organisationen, die am iranischen Atomprogramm beteiligt sind, bleiben mit Sanktionen belegt. Ebenfalls aufrechterhalten bleiben die Sanktionen gegen die Islamischen Revolutionsgarden sowie ein Handelsverbot für Waffen und Raketen.

Auch bei Spenden in Notlagen wie z.B. nichtkommerziellen Hilfslieferungen sind grundsätzlich die allgemein gültigen Zollvorschriften zu beachten. Das Exportkontrollrecht ist ebenfalls zu beachten.

Im Rahmen der Diversifizierungsstrategie schafft die Bundesregierung neue Anreize, um die Unternehmen wirkungsvoller bei der Erschließung neuer Absatz- und Beschaffungsmärkte zu unterstützen.

Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2110 vom 10. Oktober 2023 die Auslösungsvolumen für mögliche Einfuhrzölle bei Importen von Obst & Gemüse für die Jahre 2024/2025 veröffentlicht.

Die im 11. EU-Sanktionspaket unter Art. 6b der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 verankerte allgemeine Hinweispflicht für Jedermann wurde nun in den FAQs der Russland-Sanktionen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) konkretisiert.

Am 1. Dezember 2023 endet die verbindliche Einführungsfrist für die Inbetriebnahme der gemäß dem UZK-Arbeitsprogramm vorgesehenen elektronischen Systeme AES und NCTS-Phase 5. Daher werden die mit ATLAS-Info 0440/23 vom 31. März 2023 zuletzt bekannt gegebenen Fristen verlängert.

Im Rahmen der Verordnung (EU) 833/2014 Artikel 3g unterliegen die in Anhang XVII aufgeführten Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Russland ab dem 30. September 2023 einem Einfuhr-, Kauf- und Beförderungsverbot.

Verkündung und Inkrafttreten der "Besonderen Gebührenverordnung für die Kriegswaffenkontrolle, Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung".

Großbritannien hat am 29. August 2023 das finale „Border Target Operating Model (BTOM)“ zur Ausfuhr von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen aus der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Diese Entwicklung hat Auswirkungen auf den Handel von Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen zwischen der EU und GB sowie auf Importe aus Nicht-EU-Ländern. Nicht nur Unternehmen und Landwirte, sondern alle, die in den Handel mit Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen involviert sind, sind von den Änderungen betroffen.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 6. September 2023 im Amtsblatt (EU) Reihe C 316 eine Bekanntmachung gemäß Art. 4 Abs. 2 und 6 des Protokolls Nr. 1 zum EU-SADC-WPA. Dieser Artikel sieht die Kumulierung in den SADC-WPA-Staaten vor.

Am 17.08.2023 hat die EU-Kommission die CBAM-Durchführungsverordnung veröffentlicht, die die detaillierten Berichtspflichten für den Übergangszeitraum des neuen EU-CO2-Grenzausgleichssystems darlegt. Der Übergangszeitraum beginnt am 1. Oktober 2023 und läuft bis Ende 2025.

Seit Ende Februar 2022 wurden 11 Sanktionspakete, sowie weitere Verbote und Beschränkungen der EU gegen Russland und Belarus verabschiedet. Die Sanktionen finden Sie nachfolgend mit entsprechenden Verlinkungen in der Übersicht.

Seit März 2014 wurden von der EU schrittweise Sanktionen gegen Russland verhängt. Zuerst aufgrund der rechtswidrigen Annexion der Krim, später aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. In diesem Artikel finden Sie einen kurzen Überblick zu den bisher erlassenen Sanktionen und hilfreiche Links zu dem Thema.

Ab 01. Januar 2024 fallen in der Schweiz für fast alle Industrieprodukte keine Zölle mehr an. Als Industrieprodukte gelten in der Schweiz alle Güter mit Ausnahme der Agrarprodukte (inkl. Futtermittel) und der Fischereierzeugnisse.

Die EU und Neuseeland haben am 9.Juli ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, mit dem sich beide Seiten auf Verpflichtungen im Bereich Handel und nachhaltige Entwicklung geeinigt haben.

Für den Export von Waren nach Ägypten werden verschiedene Bescheinigungen benötigt. Diese dienen bei der Zollabfertigung als Nachweis der Einhaltung der Sicherheits- und Qualitätsstandards sowie der gesetzlichen und behördlichen Einfuhranforderungen.

Das BAFA hat einen Katalog mit den wichtigsten Fragen und Antworten für KMU und kompakte Hinweise zur Zusammenarbeit in der Lieferkette veröffentlicht. Dies hilft KMU, die nicht unter das LkSG fallen, aber dennoch mit dem Gesetz in Berührung kommen.

Die Kommission begrüßt die Annahme des 11. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat. Aufbauend auf den Erkenntnissen, die im Laufe des vergangenen Jahres in der Praxis gewonnen wurden, wird mit diesem Paket sichergestellt, dass die EU-Sanktionen gegen Russland besser um- und durchgesetzt werden.

Bei der Übernahme von Exportkreditgarantien für die Ukraine findet auf Beschluss des sogenannten Interministeriellen Ausschusses der Bundesregierung ab sofort eine regelbasierte Prüfung Anwendung. Diese tritt an die Stelle einer strengen Einzelfallprüfung und der Erfordernis von Banksicherheiten.

Die Europäische Union (EU) hat das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden. Ein Baustein, um dieses Ziel zu erreichen, ist der sogenannte CO2-Grenzausgleichsmechanismus (carbon border adjustment mechanism, CBAM). Damit führt die EU einen CO2-Preis für importierte Waren ein.

Der Konsum der Gesellschaft stellt hohe Anforderungen an das Recycling. Schon vor der Pandemie war das Müllaufkommen in Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden stetig gestiegen.

Die Generalzolldirektion (GZD) informierte den DIHK über eine geplante Änderung bei der Beantragung von Verwahrungsorten im Rahmen der Bewilligung für den Betrieb von Verwahrungslagern.

Die Ergebnisse des AHK World Business Outlook hat die DIHK heute im Rahmen eines Pressegespräches veröffentlicht. An der weltweiten Konjunkturumfrage haben sich im März und April über 5.100 Mitgliedsunternehmen der AHKs beteiligt.

Zum 1. Januar 2023 tritt eine wichtige Ergänzung der Rechtsvorschriften für den Versandhandel in Kraft. Ein „Hersteller“ ist seit 2019 derjenige, der ein verpacktes Produkt in Schweden in Verkehr bringt.

Dies ermöglicht die Codierung von Gesundheitsdokumenten in ATLAS zur Zollabfertigung bei Einfuhr und Versand.

Die Europäische Kommission hat eine neue Mitteilung über die Anwendung des regionalen Übereinkommens über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung, zwischen den Vertragsparteien dieses Übereinkommens, herausgegeben.

Am 01.03.2023 ist in Deutschland die zweite Phase des Einfuhrkontrollsystems ICS2 (Im-port Control System 2) in Kraft getreten.

Am 27.02.2023 haben sich die Europäische Union und Großbritannien auf einen Rahmen für die Umsetzung des Nordirland-Protokolls verständigt, das ein wesentlicher Teil des Brexit-Austrittsabkommens ist. Im sogenannten „Windsor Framework“ sind einige Punk-te vereinbart worden, die zur Überwindung der aktuellen Konflikte beitragen sollen:

Zum 25.02.2023 wird das ATLAS-Release 10.1 in den Echtbetrieb überführt. In einer ATLAS-Info stellt das ITZ Bund eine Zusammenfassung der fachlichen Änderungen zur Verfügung.

Der Zoll informiert in der Fachmeldung vom 20. Februar 2023 darüber, dass in Deutschland die AEO-Antragstellung ab dem 25. Februar 2023 i.d.R. nur noch elektronisch über den "Internetantrag AEO" (IAEO) im Zoll-Portal (Bürger- und Geschäftskundenportal, BuG) erfolgt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert, dass im Rahmen der halbjährlichen Verhandlungsrunden zu autonomen Zollaussetzungen/Zollkontingenten auf seiner Website eine unverbindliche Übersichtsliste der für die aktuelle Verhandlungsrunde angefragten deutschen Anträge zu finden ist.

In der ATLAS-Info Nr. 0401/23 vom 19.01.2023 (Anlage) informiert der Zoll alle Clearing Center über die bevorstehende Inbetriebnahme der neuen Dienstleistung "EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement" im Bürger- und Geschäftskunden-Portal (BuG) der deutschen Zollverwaltung.

Bereits in seiner Fachmeldung vom 25.01.2023 teilte der deutsche Zoll mit, dass bei Einfuhren von Waren mit Ursprung in Ghana in die EU ab dem 20. August 2023 das System des "ermächtigten Ausführers" durch das System des "registrierten Ausführers" ersetzt wird.

Die Messeförderung unterstützt junge innovative Unternehmen, die an internationalen Leitmessen in Deutschland teilnehmen. Das Programm „Young Innovators“ wurde im Januar 2023 bis Ende 2028 verlängert. Beim BAFA können bis zu 60 Prozent der Kosten für eine Messebeteiligung gefördert werden.

Zum 1. Februar sind Handelsrechnungen im Zusammenhang mit Wareneinfuhren beim Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate mittels des Electronic Attestation Service elektronisch beglaubigen zu lassen.

In einer Fachmeldung vom 23.01.2023 teilt der deutsche Zoll mit, dass Erklärungen zum Ursprung für Mehrfachsendungen (EzUM) grundsätzlich anerkannt werden.

Für die Legalisierung deutscher öffentlicher Urkunden (z.B. IHK-Ursprungszeugnisse) durch ausländische Konsulate kann u.U. zuvor eine sogenannte „Endbeglaubigung“ erforderlich sein.

Am 11.01.2023 wurde die Verordnung (EU) 2023/66 vom 21.10.2022 zur Neufassung der Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use) gemäß Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 im Amtsblatt L 009 veröffentlicht (siehe hier).

Das Statistische Bundesamt hat die Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zum 1. Januar 2023 veröffentlicht.

Der Zoll teilt mit, dass für EU-Ausführer das System des "ermächtigten Ausführers" durch das System der "registrierten Ausführers" ersetzt wird.

Die EU-Kommission teilt mit, dass Madagaskar im Rahmen des ESA das System des Registrierten Ausführers (REX) mit Wirkung ab 01.01.2023 anwendet.

Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist die Dienstleistung "Warenursprung und Präferenzen" ab dem 15. Dezember 2022 im Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG) verfügbar.

Der Zoll informiert auf seiner Website, dass eine Präferenzbegünstigung seit dem 2.12.2022 für Einfuhren aus der Elfenbeinküste (Côte d’Ivoire) nicht länger durch Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 gewährt werden kann.

Das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen steht in der Ausgabe 2023 bereit.

Vor dem Hintergrund, dass ab dem 1. Januar 2023 auch für Luftfrachtsendungen nach Ägypten die elektronische Vorabanmeldung bei der Einfuhr und damit die Registrierung des exportierenden Unternehmens auf der Plattform CargoX zwingend ist, möchten wir auf die Notwendigkeit der Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) bei der Registrierung im System CargoX hinweisen.

Wie GTAI meldet, hat die ägyptische Zentralbank mitgeteilt, dass die Pflicht zur Nutzung von Akkreditiven für Importgeschäfte bis Ende 2022 schrittweise abgeschafft wird.

Am 01.11.2022 trat ein neues Zollabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau in Kraft.

Das "Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" wurde aktualisiert und steht auf der Website des Zoll unter der Rubrik „Merkblätter“ zur Verfügung.

Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist Grundlage für Zollanmeldungen bei der Ein- bzw. Ausfuhr. Die Einordnung der Waren in den Zolltarif (Einreihung) entscheidet über den anwendbaren Zollsatz.

Am 01.08.2023 hat die britische Regierung angekündigt, die europäische CE-Kennzeichnung für viele Produkte unbegrenzt über das Jahr 2024 hinaus anzuerkennen. Ursprünglich sollte ab dem 01. Januar 2025 nur noch das britische Pendant zur CE-Kennzeichnung, die UKCA-Kennzeichnung, erlaubt sein.

Seit dem 17. Oktober 2022 gelten für Tunesien neue Importvorschriften.

Ein Kernziel des Unionszollkodex ist die vollständige Elektronisierung von Zollmitteilungen und Zollverfahren bis Ende 2025. Für die einzelnen Zollbereiche gelten dabei unterschiedliche Übergangsfristen.

Der ägyptische Zoll hat 2021 ein elektronisches System zur Vorab-Registrierung von Frachtinformationen namens „Advanced Cargo Information (ACI)” eingeführt

Am 30.11.2022 hat die EU im Amtsblatt L 309 mit der VO (EU) 2022/2234 eine Änderung der Delegierten-Verordnung (EU) 2015/2447 bekannt gegeben.

Die EU hat am 3. Dezember beschlossen, die Preisobergrenze für Rohöl, Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (KN-Code 2709 00), die ihren Ursprung in Russland haben oder aus Russland ausgeführt werden, auf 60 US-Dollar je Barrel festzusetzen.

Mit dem Import Control System 2 (ICS2) führt die EU seit 2021 ein Frachtinformationssystem zur Vorabanmeldung und -kontrolle von Wareneingängen ein. ICS2 dient den Zollbehörden zur Risikokontrolle von Einfuhrsendungen, bevor diese das Gebiet der EU erreichen.

Seit Juli 2022 gibt es Erleichterungen für die Nutzung von Speditionslagern und anderen externen Lagern: Fertig verpackte Ware kann nun bei dem für das Lager zuständigen Binnenzollamt zur Ausfuhr angemeldet werden.

Der ägyptische Zoll hat mit dem "Advanced Cargo Information (ACI)" ein elektronisches System zur Vorabregistrierung von Frachtinformationen eingeführt. Am 15. Mai startet die Testphase für die Luftfracht.

Die Türkei hat mitgeteilt, dass sie für die Bezeichnung ihres offiziellen englischen Ländernamens im internationalen Schriftgebrauch ab sofort nur noch die Bezeichnung „Türkiye“ als Ländername verwendet.

Die Welthandelsorganisation veröffentlichte am 29.07.2022 die Ausgabe 2022 der "World Tariff Profiles", die umfassende Informationen über die Zölle und nichttarifären Maßnahmen von über 170 Ländern und Zollgebieten enthält.

Am 01.07.2022 hat das Bundeskabinett die Ratifizierung des Handelsabkommens mit Kanada (CETA) beschlossen.

Am 01.07.2022 hat das Bundeskabinett die neue handelspolitische Agenda der Bundesregierung beschlossen.

Um eine effektive Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland sicherzustellen, hat der Bundestag das Sanktionsdurchsetzungsgesetz 1 verabschiedet.

Am 03. Juni 2022 verabschiedete die EU als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine ihr sechstes Sanktionspaket.

Seit dem Start des russischen Kriegs in der Ukraine haben verschiedene Länder neue Exportrestriktionen insbesondere im Lebensmittelbereich beschlossen.

Die WTO hat statistische Informationen zu 66 Volkswirtschaften veröffentlicht, die Aufschluss über den in- und ausländischen Wertschöpfungsanteil an den Exporten und die Verflechtung der weltweiten Volkswirtschaften geben.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat ein Informationsblatt für Unternehmen und Verbände vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine zusammengestellt.

Die deutsche Zollverwaltung informiert auf ihrer Website über Zölle, Außenwirtschaftsrecht sowie Verbote und Beschränkungen im Zusammenhang mit der Ukrainekrise.

Unter dem Begriff Hilfslieferungen können unterschiedliche Warenlieferungen verstanden werden. Hierbei ist die Betrachtung der einzelnen Waren entscheidend.

Die Internationale Handelskammer (ICC) erhöht zum 1. Januar 2022 die ICC-Gebühr auf acht Euro.