Wettbewerbsrecht

Hier finden Sie alle Informationen und Merkblätter zum Wettbewerbsrecht.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Hier finden Sie grundlegende Informationen zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Die ”Schwarze Liste”: Verbote im Wettbewerbsrecht

Wichtiger Bestandteil des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist die "Schwarze Liste" von Verhaltensweisen, die - ohne jede Wertungsmöglichkeit - gegenüber Verbrauchern auf jeden Fall unlauter sind.

Die 30 wichtigsten Tipps zur Werbung

Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz des Mitbewerbers genauso wie dem des Verbrauchers und anderer Marktteilnehmer vor unlauterem Verhalten.

Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Abmahnungen richten sich gegen Verstöße gegen Wettbewerbsregeln. Sie sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument, sofern sie nicht missbräuchlich erfolgen. Hier erfahren Sie ausführlich, was eine Abmahnung ist und wie reagiert werden sollte.

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IHK-Flyer für die "Erste Hilfe" bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Wettbewerbsverstöße sind keine Seltenheit, insbesondere im Onlinehandel. Der IHK-Flyer "Abmahnungen in wettbewerbsrechtlichen Fällen" soll "Erste Hilfe" geben. Berücksichtigt sind Änderungen durch das Gesetz gegen Abmahnmissbrauch, welche im Dezember 2021 vollständig in Kraft getreten sind.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch in Kraft getreten

Am 2. Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in Kraft getreten. Serien- und Bagatellabmahnungen werden damit deutlich erschwert.

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Kündigung von Unterlassungserklärungen

Unterlassungserklärungen müssen gekündigt werden, wenn die Rechtslage sich geändert hat und die Erklärung damit sinnwidrig geworden ist.

Preisausschreiben und Gewinnspiele

Preisausschreiben und andere Gewinnspiele eignen sich oftmals als attraktive Marketinginstrumente für Unternehmen. Dabei sollten jedoch einige juristische Details beachtet werden.

Werbung mit personenbezogenen Daten

Bei der Werbung mithilfe personenbezogener Daten müssen sowohl datenschutz- als auch wettbewerbsrechtliche Bestimmungen beachtet werden. Dabei geht es um die Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie um die Einwilligung in die Werbung selbst. Das Gesetz gibt hierbei enge Grenzen vor. Unternehmen sollten die Spielräume kennen und gezielt für sich nutzen.

Kontakt

Helga Conrad

Recht und Steuern
Beraterin Wettbewerbsrecht und Konfliktmanagement

Robert Alferink

Recht und Steuern
Projektleiter

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