Unzumutbare Belästigungen

Werbung per Telefon, Brief, E-Mail etc. - Was ist erlaubt?

Was ist bei der Telefon-, Fax- oder E-Mail-Werbung erlaut? Wann handelt es sich um eine "unzumutbare Belästigung", die nach dem UWG verboten ist?

Geschaeftsfrau mit Pfeil beim Telefonieren mit Smartphone

Einwilligungen in Telefonwerbung müssen fünf Jahre aufbewahrt werden

Ab Oktober 2021 müssen Unternehmen die Einwilligung der Verbraucher in Telefonwerbung dokumentieren und fünf Jahre aufbewahren. Dadurch soll die Bundesnetzagentur unerlaubte Telefonwerbung effizienter ahnden können.

Bundesnetzagentur hat Auslegungshinweise zur Dokumentation von Einwilligungen in Telefonwerbung veröffentlicht

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Juli 2022 Auslegungshinweise zur Einwilligungsdokumentation bezogen auf Telefonwerbung veröffentlicht. Diese konkretisieren die Pflichten aus § 7a UWG, wonach Einwilligungen für Telefonwerbung fünf Jahre aufbewahrt werden müssen.

Unverlangte Werbe-E-Mails (Spam)

Unverlangt zugesendete E-Mails (Spam) verstopfen elektronische Briefkästen und zunehmend Leitungen und Festplatten der Mail- und News-Server der Provider. Sie sind nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb unlauter und als unzumutbare Belästigung einzustufen.

IHK warnt vor Masche bei E-Mail-Werbung

Hier wirbt ein Unternehmen, damit Geld zu verdienen, dass Sie keine Werbung mehr wünschen. Dabei sollen Ihnen Kontoverbindung nebst Unterschrift entlockt werden.

Kontakt

Helga Conrad

Recht und Steuern
Beraterin Wettbewerbsrecht und Konfliktmanagement

Robert Alferink

Recht und Steuern
Projektleiter