Gewerbliche Schutzrechte

Das Gebrauchsmuster ist "das schnelle Schutzrecht" und wird auch „Kleines Patent” genannt. Es kann bereits wenige Wochen nach der Anmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen werden und gewährt dem Inhaber die gleichen Rechte wie ein Patent: das alleinige Nutzungsrecht. Jedem anderen kann die Benutzung untersagt werden.

Ein Patent schützt eine technische Erfindung (innovatives Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung durch ein zeitlich und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Es wird von einem Patentamt für eine Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

Design spielt eine wichtige Rolle bei der Kaufentscheidung und damit für den wirtschaftlichen Erfolg eines Produktes. Eine ansprechende Farb- und Formgebung fasziniert, spricht emotional an und bindet den Verbraucher. Mit einem eingetragenen Design wird ein Monopol zur alleinigen Nutzung bis zu 25 Jahre gewährt.

Wer eigene Erfindungen oder Logos rechtlich schützen lässt, kann sich langfristig Wettbewerbsvorteile sichern. Patentanwälte beraten in Einzelgesprächen unter anderem zu den Themen Patente, Marken, Design und Gebrauchsmuster. Die Beratung ist kostenfrei und offen für alle Interessierten.

Marken dienen der eindeutigen Kennzeichnung von Produkten (Waren oder Dienstleistungen) eines Unternehmens. Sie vermitteln Kunden Qualität und stehen für ein bestimmtes Image. Nur der Inhaber einer Marke darf diese für seine Waren verwenden. Wie Markenschutz entsteht, wo sie eine Marke anmelden können und was es zu beachten gilt, finden Sie im folgenden Artikel.

Produkt- und Markenpiraterie schädigt deutsche Unternehmen jährlich in Milliardenhöhe. Die IHK hat dazu nützliche Hinweise zusammengefasst, wie sich Unternehmen schützen können.

Seit dem 26. April 2019 ist das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft getreten, der EU-Richtline 2016/943 folgend. Nun kann in allen Mitgliedstaaten zivilrechtlich geahndet und Schadensersatzzahlungen gefordert werden. Unternehmen müssen allerdings aktiv Maßnahmen zur Geheimhaltung treffen und dokumentieren.

Sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster schützen den Inhaber vor der Nachahmung seiner technischen Erfindungen. Zwischen den beiden Schutzrechten gibt es allerdings einige wesentliche Unterschiede, welche im Folgenden erläutert werden.

Das Urheberrecht schützt die Ergebnisse kreativer Arbeit. Es stellt klar, wem diese gehören und was diejenigen beachten müssen, die sie nutzen wollen. Wer die Spielregeln nicht einhält, riskiert Schadensersatzforderungen und Haftstrafen. Genau wie beim Sacheigentum.