Gewerbliche Schutzrechte

Piktogramme zur Problemlösung auf schwarzer Tafel

KMU-Fond für Schutzrechte

Mit einem Finanzhilfeprogramm bietet die EU kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) einen so genannten IP-Scan (Vorabdiagnose von Rechten) und finanzielle Unterstützung bei den Gebühren zu Marken-, Design- (Geschmacksmustern) oder Pflanzensorten-Anmeldungen an. Insgesamt ist ein Zuschuss bis zu 2.350 EUR möglich.

Beratung zum Schutz geistigen Eigentums

Wer eigene Erfindungen oder Logos rechtlich schützen lässt, kann sich langfristig Wettbewerbsvorteile sichern. Patentanwälte beraten in Einzelgesprächen unter anderem zu den Themen Patente, Marken, Design und Gebrauchsmuster. Die Beratung ist kostenfrei und offen für alle Interessierten.

Markenrecht

Marken dienen der eindeutigen Kennzeichnung von Produkten (Waren oder Dienstleistungen) eines Unternehmens. Sie vermitteln Kunden Qualität und stehen für ein bestimmtes Image. Nur der Inhaber einer Marke darf diese für seine Waren verwenden. Wie Markenschutz entsteht, wo sie eine Marke anmelden können und was es zu beachten gilt, finden Sie im folgenden Artikel.

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Patente zur Bekämpfung des SARS-CoV-2

Patentprüfer und Datenanalysten des Europäischen Patentamtes haben über 200 Patent-Datensätze zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) zusammengestellt, um die Arbeit von Medizinern, Wissenschaftlern und Ingenieuren zu unterstützen. Kartografien zeigen außerdem, welche Länder die meisten Patentanmelder haben und welche Erfinder auf diesen Gebieten am produktivsten sind.

Schutz vor Produktpiraterie

Produkt- und Markenpiraterie schädigt deutsche Unternehmen jährlich in Milliardenhöhe, wie die aktuelle Studie des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) aufzeigt. Die IHK hat dazu nützliche Hinweise zusammengefasst, wie sich Unternehmen schützen können - auch außerhalb des Maschinenbaus.

Europa ist Innovationshub für 3D-Druck

Laut einer neuen Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) ist die Zahl der europäischen Patentanmeldungen für additive Fertigung (AM, von engl. "additive manufacturing"), besser bekannt als 3D-Druck, zwischen 2015 und 2018 um durchschnittlich 36 % pro Jahr gestiegen, d. h. zehnmal schneller als die Gesamtzahl der Patentanmeldungen. Gemäß der Studie steht Europa auf diesem Gebiet an der Spitze: Zwischen 2010 und 2018 ging nahezu die Hälfte aller AM-Patentanmeldungen beim EPA auf das Konto europäischer Unternehmen und Erfinder.

Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Die EU-Richtlinie zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ist am 14.04.2018 in Kraft getreten. Sie soll dazu beitragen, weitere Innovationsanreize insbesondere für KMUs zu bieten, die z. B. keine gewerblichen Schutzrechte erworben haben.

Patente und Gebrauchsmuster

Sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster schützen den Inhaber vor der Nachahmung seiner technischen Erfindungen. Zwischen den beiden Schutzrechten gibt es allerdings einige wesentliche Unterschiede, welche im Folgenden erläutert werden.

Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die Ergebnisse kreativer Arbeit. Es stellt klar, wem diese gehören und was diejenigen beachten müssen, die sie nutzen wollen. Wer die Spielregeln nicht einhält, riskiert Schadensersatzforderungen und Haftstrafen. Genau wie beim Sacheigentum.