Fokusthema: Krank im Arbeitsverhältnis

Erkrankungen von Beschäftigten stellen Arbeitgeber regelmäßig vor rechtliche und organisatorische Herausforderungen. Dabei gilt es, die berechtigten Interessen des Unternehmens mit den Rechten der Arbeitnehmer in Einklang zu bringen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben sich aus verschiedenen Gesetzen, insbesondere dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG), dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Sie regeln unter anderem die Pflichten bei Arbeitsunfähigkeit, die Entgeltfortzahlung, das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) sowie die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung.

Auch das Europarecht spielt eine wichtige Rolle. Insbesondere die europäischen Vorgaben zum Arbeitsschutz und zum Schutz vor Diskriminierung wegen einer Behinderung beeinflussen das deutsche Arbeitsrecht. So können beispielsweise länger andauernde Erkrankungen unter bestimmten Voraussetzungen als Behinderung im rechtlichen Sinne gelten und besondere Schutzpflichten des Arbeitgebers auslösen.

Krankheitsbedingte Ausfälle können jedes Unternehmen treffen – unabhängig von Branche, Größe oder Beschäftigtenzahl. Die arbeitsrechtlichen Regelungen gelten grundsätzlich für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer, unabhängig von der jeweiligen Beschäftigungsform. Sie betreffen damit nicht nur Vollzeitbeschäftigte, sondern auch Teilzeitkräfte, geringfügig Beschäftigte, Aushilfen sowie Rentner, die neben dem Rentenbezug einer Beschäftigung nachgehen. Je nach Art und Dauer des Beschäftigungsverhältnisses können allerdings unterschiedliche rechtliche Voraussetzungen und Besonderheiten gelten.

Längere oder wiederholte krankheitsbedingte Ausfälle von Beschäftigten stellen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen häufig vor besondere Herausforderungen. Personalausfälle müssen kompensiert, Arbeitsabläufe umorganisiert und zusätzliche Kosten aufgefangen werden. Gleichzeitig haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer gesetzliche Pflichten zu beachten. Diese reichen von der ordnungsgemäßen Krankmeldung und dem Nachweis der Arbeitsunfähigkeit über die Entgeltfortzahlung bis hin zum Umgang mit länger andauernden oder wiederkehrenden Erkrankungen.

Besondere rechtliche und praktische Fragen können sich bei chronischen oder psychischen Erkrankungen sowie Suchterkrankungen ergeben. Arbeitgeber müssen dabei sowohl die betrieblichen Interessen als auch die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und ihre gesetzlichen Fürsorge- und Schutzpflichten berücksichtigen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind sie zudem verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten, um bestehende Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuten Erkrankungen vorzubeugen und den Arbeitsplatz zu erhalten.

Ist eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht möglich oder mit erheblichen betrieblichen Beeinträchtigungen verbunden, kann auch eine krankheitsbedingte Kündigung in Betracht kommen. Für Arbeitgeber ist es daher wichtig, ihre rechtlichen Handlungsmöglichkeiten und deren Grenzen zu kennen. Ein verantwortungsvoller Umgang mit erkrankten Beschäftigten und geeignete Präventionsmaßnahmen können dazu beitragen, Fehlzeiten zu reduzieren, Beschäftigungsverhältnisse zu erhalten und rechtliche Konflikte zu vermeiden.