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Internet- und IT-Recht

Onlinerecht
Das Wort AGBs und das Paragraphenzeichen in 3D © Fotolia, Dustin Lyson

Die EU hat die Einstellung der europäischen Plattform zur Online-Streitschlichtung beschlossen. Seit 20. Juli 2025 sind Hinweise auf die EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung von der Unternehmenswebseite und aus AGB zu entfernen.

Ab Juni 2025 gilt für E-Commerce Anbieter eine gesetzliche Pflicht zur Barrierefreiheit. Auch für beeinträchtigte Nutzer müssen Webseiten, Onlineshops und Apps leicht bedienbar und verständlich sein.

Jetzt beachten!
Mann am Laptop, juristische Waage als Icon © getty images/anyaberkut

Seit dem 1. Juli 2022 ist Verbrauchern die Kündigung von im Internet abschließbaren Verträgen per Knopfdruck (Kündigungsbutton) zu ermöglichen. Mehr dazu hier.

Garantie im Onlinehandel
Pakete mit Aufdruck Einkaufswagen auf Laptop © getty images

In der Garantieerklärung sind bestimmte Angaben zu Inhalt und Umfang der Garantie zu machen. Über das Bestehen der Garantie ist zu informieren, wenn der Händler die Garantie zu einem zentralen Merkmal seines Angebots macht.

Seit Januar 2022 gelten neue Händlerpflichten beim Verkauf von digitalen Produkten und Waren mit digitalen Elementen. Insbesondere kommt es zu einer längeren Beweislastumkehr bei Mängeln und der Händler hat eine Update-Pflicht.

Plattformen spielen im Onlinehandel eine wichtige Rolle. Seit Juli 2020 gilt zwischen Plattformbetreibern und Unternehmern eine Verordnung, welche die Rechte von Unternehmern stärken und den Handel auf Plattformen transparenter machen soll.

Apps sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, es gibt jedoch viele rechtliche Voraussetzungen bei Entwicklung, Vertrieb und Einsatz, die wir für Sie zusammengestellt haben.

E-Commerce, Onlineshops, Internet-Vertrieb – Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen über das Internet wird immer wichtiger. Das wiederum ruft rechtliche Fragestellungen auf. Die Antworten finden Sie in unserer Artikelreihe zu E-Commerce.

Recht und Steuern
Hand tippt auf digitale Cluod mit Schlüssel © getty images/ipopba

Software und IT-Infrastruktur werden häufig von Dienstleistern betrieben, oft liegen dabei wichtige Daten in der „Cloud“ auf externen Servern. Wir informieren hier über die wichigsten Punkte zu Vertragsgestaltung und Datenschutz.

Fotograf mit Bildauswahl © GettyImages

Bilder sind von Webseiten oder aus Social-Media-Posts nicht mehr wegzudenken. Typischerweise sucht man nach passenden Bildern für den eigenen Online-Shop oder die eigene Webseite. Dabei sollten Bilder aber rechtssicher verwendet werden.

Recht & Steuern
Anwältin am Schreibtisch mit Justitia-Figur im Vordergrund © Fotolia, Gina Sanders

Kaum ein Unternehmen kommt heute ohne ein Kundenbeziehungsmanagement, ein Warenwirtschaftssystem oder eine Personaldatenbank aus. Softwareanbieter und Entwickler sollten sich daher mit den Rechten an Software beschäftigen.

Mit der Geoblocking-Verordnung sollen Kunden, die online Waren oder Dienstleistungen beziehen nicht aufgrund ihres Wohnsitzes unterschiedlich behandelt oder von bestimmten Angeboten ausgeschlossen werden.

Welches nationale Recht ist auf eine Internet-Präsenz anwendbar? Hier finden Sie ausführliche Informationen.

Domain

Ein wichtiger Faktor für eine Internetpräzens ist die Domain, das heißt der Name, über den das Unternehmen im Internet zu finden ist.

Unternehmen müssen angeben, inwiefern sie bereit oder verpflichtet sind an einer Verbraucherstreitbeilegung teilzunehmen. Online-Händler haben per anklickbaren Link auf die Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union hinzuweisen.

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