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Arbeits- und Sozialrecht

Leistungen der IHK Region Stuttgart:
  • Fachwissen und Links zu arbeits- und sozialrechtlichen Fragestellungen
  • Informationen zu den Themen Einstellung, Beschäftigung und Kündigung von Arbeitnehmern, befristete Verträge und Teilzeitverträge
  • Auskünfte zu Mutterschutz, Urlaubsanspruch, Entsendung und Betriebsverfassungsgesetz
  • Informationen über Bezugsgrößen und Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung sowie Besonderheiten bei der Beschäftigung von Praktikanten

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Wichtige Änderung im Bereich der Sozialversicherung: das bisherige sv.net wird durch das SV-Meldeportal ersetzt. Was nun zu beachten ist, erfahren Sie im Artikel.

Inhalt und rechtliche Vorgaben
Computerschloss © getty images/NicoElNino

Seit dem 1. Januar 2023 können Arbeitgeber Arbeitsbescheinigungen sowie Bescheinigungen über Nebeneinkünfte nur noch digital an die Arbeitsagentur übermitteln.

Arbeitsrecht
Hände tippen auf Laptop, Uhr im Vordergrund © getty images

Nach dem Bundesarbeitsgericht sind Arbeitgeber jetzt schon verpflichtet, die gesamte Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen. Zur Umsetzung dieser Entscheidung hat das Bundesarbeitsministerium am 18. April 2023 einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Neuerung im Arbeitsrecht
Frau am Laptop hält beleuchtete Glühbirne © getty image /oatawa

Ab 1. Januar 2023 können Arbeitgeber Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nur noch elektronisch bei den Krankenkassen abrufen. Im Artikel erfahren Sie, was Arbeitgeber jetzt beachten sollten.

Arbeitsrecht
junge Frau im Homeoffice an ihrem Laptop © getty images

Durch Homeoffice im Ausland kann im Einzelfall im Zielland eine steuerrechtliche Betriebsstätte begründet werden. Der Artikel beleuchtet die notwendigen Prüfungsschritte.

Nach langem Hin und Her ist das Hinweisgeberschutzgesetz am 2. Juli 2023 in Kraft getreten. In diesem Artikel erfahren Sie, was Unternehmen jetzt tun müssen.

Voraussetzungen, Antragstellung und Abrechnung
FAQ als Schriftzug aus Holzbuchstaben © getty images/patpitchaya

Hier beantworten wir Ihre wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld. Sie waren länger nicht mehr auf unserer Seite? Ein erneuter Blick lohnt sich auch hinsichtlich der Updates. Die Seite wird laufend aktualisiert.

Arbeitsrecht
Vertrag wird unterschrieben und Geld überreicht © Thinkstock/BernardaSv

Nach dem Mindestlohngesetz gilt ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Alle in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmer haben ab Januar 2026 Anspruch auf einen Mindeststundenlohn von 13,90 Euro brutto. Es gibt aber weitere Pflichten und Ausnahmen.

Mann schreibt am Schreibtisch, auf dem Taschenrechner, Brille und Gesetzbücher liegen © Fotolia, rupbilder

Wir informieren Sie über Ihre wesentlichen Rechte und Pflichten als Arbeitgeber bei der Beschäftigung von (werdenden) Müttern.

Arbeitsrecht
Hand mit Kugelschreiber unterzeichnet Vertrag © getty images/BernardaSv

Voraussetzungen und Anforderungen an den Anspruch auf Bildungszeit nach dem Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BzG BW).

Sozialrecht
Anwältin mit Gesetzbuch beim Schreiben © Digitalstock

Die Beauftragung selbstständiger Personen birgt oftmals das Risiko von Scheinselbstständigkeit. Um eine falsche Zuordnung und Nachzahlungen zu vermeiden, sollte im Vorfeld geprüft werden, ob es sich tatsächlich um eine selbständige Tätigkeit handelt.

Neuregelungen

Seit 1. April 2017 müssen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher), aber vor allem auch der Entleiher, die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) beachten. Die Reform führt zu einer stärkeren Regulierung der Überlassungsdauer und dem Einsatz von Werkverträgen sowie zu vertraglichen Dokumentationspflichten.

Recht
Glückliche Eltern tragen ihre Kinder auf dem Rücken © Ammentorp - Fotolia

Für den Arbeitgeber bedeutet die Inanspruchnahme von Elternzeit nicht nur eine veränderte Personalplanung. In diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Arbeitgeber beachten müssen, wenn Beschäftigte Elternzeit verlangen.

Rund um den Arbeitsvertrag

Entgelttransparenzrichtlinie
Ausschnitt von zwei Händen bei Geldübergabe © getty images/Kritchanut

In diesem Artikel erfahren Sie, was die Entgelttransparenzrichtlinie bedeutet und welche Anforderungen auf Unternehmen zukommen.

Gesetzesänderung ab 1. August 2022

Lesen Sie hier, welche Informationen Arbeitgeber künftig bei der Einstellung von Mitarbeitenden geben müssen.

Arbeitsvertrag

Bei der Einstellung eines neuen Mitarbeiters gilt es viele rechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Eine Übersicht über die wichtigsten Punkte finden Sie hier.

Arbeitsrecht

Das Urlaubsrecht ist im ständigen Wandel. Aktuell gibt es weitrechende Rechtsprechung unter anderem zum Verfall und zur Verjährung von Urlaubsansprüchen. Wir informieren Sie über die wichtigsten Regelungen.

Rechtsgrundlagen
Hand hält Paragraph © getty images/Andrey Popov

Arbeitgeber, die junge Menschen unter 18 Jahren ausbilden oder beschäftigen, müssen die Regelungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes beachten. Informationen hierzu finden Sie im Artikel.

Arbeitsrecht
Rechtsanwältin mit Gesetzbuch beim Schreiben © DIGITALstock

Kündigung, Aufhebungsvertrag, Fristablauf befristeter Verträge und Anfechtung von Arbeitsverträgen.

Spezielle Arbeitsverhältnisse

Arbeitsrecht
Mann zeigt mit Stift auf Unterlagen während eines Beratungsgesprächs, Gesetzesbuch, Ordner und Taschenrechner auf dem Tisch © Fotolia, rupbilder

Zulässigkeit von befristeten Arbeitsverträgen und Voraussetzungen für die Verringerung der Arbeitszeit auf Wunsch des Beschäftigten.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
Vertrag wird unterschrieben und Geld überreicht © Thinkstock/BernardaSv

Wir informieren Sie über die aktuellen Regelungen bei Minijobs, kurzfristigen Beschäftigungen und Midijobs.

Arbeitsrecht
Mann schreibt am Schreibtisch, auf dem Taschenrechner, Brille und Gesetzbücher liegen © Fotolia, rupbilder

Wer schwerbehinderte Menschen ausbildet oder beschäftigt, muss ein paar Besonderheiten beachten.

Schüler in der Schule am PC © getty images/svetikd

Dürfen Jugendliche während der Schulferien beschäftigt werden und wenn ja, wie lange? Hier finden Sie Informationen und Regeln zur Beschäftigung von Jugendlichen.

Ausländerrecht

Seminare zur Fachkräfteeinwanderung

In dieser Übersicht erhalten Sie eine Auflistung der anstehenden Seminare zum Thema Fachkräfteeinwanderung 2.0.

Fachkräfteeinwanderung
Stift und blaues Paragrafenzeichen auf weißer Unterlage © DIGITALstock GmbH, Bildmedia

Arbeitgeber erhalten einen Überblick über die ausländerrechtlichen Regelungen bei der Beschäftigung von ausländischen Mitarbeitern und die durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz eingeführten Veränderungen.

Dienst- und Werkleistungen durch Nicht-EU-Ausländer

Aufgrund der EU-Dienstleistungsfreiheit greifen immer mehr Unternehmen für die Abwicklung von Werkverträgen auf den Einsatz von ausländischen Subunternehmern zurück. Dabei müssen sie viele Vorschriften beachten.

Ausländerrecht

Wenn Drittstaatsangehörige im Bundesgebiet selbständig tätig werden möchten, müssen sie je nach Herkunftsland besondere ausländerrechtlichen Regeln beachten. Hier finden Sie einen Überblick dazu.

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