Zum Hauptinhalt springen
Nr. 168
Gesetze und Verordnungen

Abfallarten und Entsorgung

Gewerbeabfallverordnung

Seit dem 1. August 2017 gilt die Gewerbeabfallverordnung, die Unternehmen dazu verpflichtet, Abfälle gezielt zu trennen und korrekt zu entsorgen.

Altholz-Verordnung

Die Verordnung legt Anforderungen für die stoffliche und energetische Verwertung sowie für die Beseitigung von Altholz fest. Neben der eigentlichen Altholzverordnung umfasst die Verordnung weitere kleine Änderungen.

Altfahrzeug-Verordnung

Die Verordnung gibt Anforderungen für eine umweltgerechte Altfahrzeug­verwertung vor und betrifft neben Herstellern und Importeuren besonders Autobesitzer, Verwertungs­betriebe sowie Annahmestellen.

Altöl-Verordnung

Mit der Novelle wird der Aufbereitung von Altölen der Vorrang vor sonstigen Entsorgungsverfahren eingeräumt, sofern keine technischen und wirt­schaftlichen einschließlich organisa­torischer Sachzwänge entgegenstehen.

Abfallverbringungsverordnung

Für die Abfallbeseitigung gilt in den EU-Mitgliedstaaten das Prinzip der Inlandsentsorgung. Ausnahmen sind zum Beispiel möglich, wenn im Inland keine geeigneten Anlagen zur Beseitigung vorhanden sind.

Abfalltransporte

Alle Abfalltransporte, bei denen Staatsgrenzen überschritten werden, unterliegen der EU-Abfallverbringungsverordnung, also sowohl Transporte zwischen EU-Staaten als auch Importe in oder Exporte aus der EU. Diese Verordnung wurde novelliert und am 30. April 2024 neu veröffentlicht.

Ressourceneffizienz

Nach der Zielvorgabe der Bundesregierung sollen Lebensmittelverluste bis 2030 halbiert werden. Dabei wird bislang auf Vereinbarungen auf freiwilliger Basis gesetzt. Welche Maßnahmen wirken, und welche Stellschrauben diskutiert werden, zeigt folgende Übersicht.