Archiv Umwelt

Cr(IV)-Verbindungen: ECHA schlägt Beschränkungen vor

16.05.2025 | Auf Anfrage der Europäischen Kommission bewertete ECHA die Risiken von Chrom(VI)-Verbindungen sowie die sozioökonomischen Auswirkungen möglicher Beschränkungen. Die Agentur kam zu dem Schluss, dass eine EU-weite Beschränkung gerechtfertigt ist, da Cr(VI)-Verbindungen zu den gefährlichsten krebserregenden Stoffen am Arbeitsplatz zählen.

EWKFondsG-Konsultation: Rückmeldebitte bis einschließlich 27.02.2025 zu den Prüfleitlinien gemäß § 11 Absatz 5 Einwegkunststofffondsgesetz

18.02.2025 | Der Aufbaustab Einwegkunststofffonds im Umweltbundesamt hat gemäß § 11 Absatz 5 Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) Prüfleitlinien entwickelt, die von den registrierten Sachverständigen sowie den registrierten Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und vereidigten Buchprüfern bei Prüfungen im Rahmen des Gesetzes zu beachten sind.

Umweltverträglichkeitsprüfung: Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV )

11.12.2024 | Am 11. Dezember 2024 hat die Bundesregierung die Neufassung der UVPVwV beschlossen. Sie will damit gesetzliche Änderungen und aktuelle Rechtsprechungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPs) umsetzen und zudem Sicherheit und Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren verbessern. Der Bundesrat muss der Verwaltungsvorschrift noch zustimmen.

Immissionsschutz: Rat beschließt aktualisierte Vorschriften für einen besseren Umweltschutz

22.04.2024 | Nach der Trilogeinigung am 29. November 2023 zur IED (ursprüngliche Meldung siehe unten im grünen Kasten) hat der Rat am 12. April 2024 die überarbeitete Richtlinie über Industrieemissionen (IED) und die Verordnung über die Einrichtung eines Industrieemissionsportals (IEP) angenommen.

Verpackungen und Serviceverpackungen: Neue Registrierungspflichten ab 1.7.2022

01.07.2022 | Am 1.7.2022 trat eine neue Fassung des Verpackungsgesetzes (VerpackG) in Kraft, die eine neue Registrierungspflicht der Hersteller (= Erstverkehrbringer) von allen mit Ware befüllten Verpackungen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) zum 1.7.2022 vorsieht, dies betrifft dann z. B. mit Ware befüllte Mehrwegverpackungen, Transportverpackungen, „gewerbliche“ Verkaufsverpackungen sowie alle weiteren bislang nicht-registrierungspflichtigen mit Ware befüllten Verpackungen.

Neue Regeln für Einwegkunststoffprodukte seit 3. Juli 2021: Verbote, Kennzeichnungs- und Beschaffenheitspflichten

03.07.2021 | Zum 3. Juli 2021 gelten in Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (RL 2019/904 (EU); single-use-plastics-directive) verschiedene Regelungen, die Unternehmen, die (befüllte) Einwegkunststoffprodukte z. B. herstellen, importieren, in den Verkehr bringen, vertreiben etc. zu beachten haben. Grundlage sind die neue Eiwegkunststoffverbotsverordnung und die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung.