Immissionsschutz

Immissionsschutz umfasst Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen in Form von Lärm, Erschütterungen, Luftschadstoffen, Wärme, Licht oder elektromagnetischen Feldern, die z. B. durch Industrieanlagen freigesetzt werden.
Durch das Vorkommen von gefährlichen Stoffen können Industrieanlagen ebenfalls ein erhöhtes Gefahrenpotenzial aufweisen. Deshalb bestehen in Deutschland Vorgaben zur Anlagensicherheit sowie Genehmigungspflichten. 
Die IHK Karlsruhe unterstützt dabei! Unternehmen erhalten einen Überblick über die wichtigsten Anforderungen zum Immissionsschutz und zu aktuellen Richtlinien.
Online | Rechte und Pflichten sowie Haftungsrisiken einer beauftragten Person im Umweltbereich | 20.06.2024 | 13:30 - 15:30 Uhr

In dieser Online-Veranstaltung erhalten Sie einen Überblick speziell auf Industrie, Handel und Gewerbe ausgerichtet und bietet Ihnen wertvolle Einblicke für eine nachhaltige und gesetzeskonforme Unternehmensführung.

Präsenz | LUBW-Fachtagung "Gefahrstoffe" | 11.07.2024 | IHK Karlsruhe

Tauchen Sie ein in die Welt der Gefahrstoffe! Die kostenlose LUBW-Fachtagung in der IHK Karlsruhe, Lammstraße 13-17, 76133 Karlsruhe, bietet Ihnen einen umfassenden Einblick in die aktuellen Rechtsvorschriften mit Schwerpunkt auf die Gefahrstoffverordnung. Erfahren Sie alles Wichtige über Sicherheitsdatenblätter und lernen Sie die Grundlagen der sicheren Lagerung von Gefahrstoffen kennen.

Immissionsschutz: Rat beschließt aktualisierte Vorschriften für einen besseren Umweltschutz

Nach der Trilogeinigung am 29. November 2023 zur IED (ursprüngliche Meldung siehe unten im grünen Kasten) hat der Rat am 12. April 2024 die überarbeitete Richtlinie über Industrieemissionen (IED) und die Verordnung über die Einrichtung eines Industrieemissionsportals (IEP) angenommen.

BImSchG: Regierungskoalition einigt sich auf Änderungsantrag zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Die Regierungskoalition im Bundestag hat sich auf einen Änderungsantrag zur bereits seit Juni 2023 im Bundestag liegenden Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geeinigt.

Immissionsschutz: BVT zur Minderung der Einträge von Mikroverunreinigungen aus Abwasser von CP-Behandlungsanlagen für gefährliche Abfälle in Gewässer

Durch die neue EU-Industrieemissionsrichtlinie und die fortwährenden Änderungen an dieser, müssen auch die damit verbundenen Arbeitsdokumente angepasst werden.

Immissionsschutz: Neue Lösemittelverordung (31. BImSchV)

Unternehmen, die eine Anlage zur Verwendung organischer Lösemittel betreiben, sind ggf. von der jüngsten Änderung der 31. BImSchV betroffen; vor allem, wenn ihre Anlage immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist.

BImSchV: Kabinett beschließt Vorgaben für die Herstellung von grünem Wasserstoff und E-Fuels

Die Bundesregierung hat einheitliche Vorgaben für die Herstellung von grünem Wasserstoff und E-Fuels beschlossen, die den Markthochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft beschleunigen sollen.

Immissionsschutz: Trilogeinigung bei EU-Luftqualitätsrichtlinie

Der Europäische Rat hat sich am 9. November 2023 auf eine Position zur Luftqualitätsrichtlinie verständigt. Die Mitgliedstaaten schlagen unter anderem erweiterte Ausnahmemöglichkeiten bis zum Jahr 2040 vor (Artikel 18).

Immissionsschutz: Mittelgroße Feuerungsanlagen bis 1. Dezember 2023 registrieren

Wer eine mittelgroße Feuerungsanlage im Sinne der 44. BImSchV (44. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes) betreibt, muss dies bis zum 1. Dezember 2023 bei der Genehmigungsbehörde anzeigen.

BImSchV: Änderung der 38. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) zur Verbesserung der Förderung von Ökostrom aus öffentlichen Ladesäulen

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2023 beschlossen, die Förderung von Ökostrom aus öffentlichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Rahmen der gesetzlichen Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) zu verbessern.

BImSchV: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren

Das Bundeskabinett hat am 19. April 2023 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren und zur Umsetzung von EU-Recht beschlossen.

EU-Umweltminister stimmen Verhandlungsposition zur IE-Richtlinie ab

Der EU-Umweltrat hat am 16. März 2023 seine Verhandlungsposition zur Novellierung der Industrieemissionsrichtlinie verabschiedet.

LAI: Vollzugshinweise Fuel Switch und weitere Rechtsfragen

Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft-Immissionsschutz (LAI) hat die aktualisierten Vollzugshinweise „Immissionsschutz in der Gasmangellage“ veröffentlicht.

LAI veröffentlicht Vollzugsfragen zur TA Luft

Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat Vollzugsfragen zur TA Luft sowie eine Kommentierung zum Anhang 7 TA Luft (ehemals Geruchsimmissions-Richtlinie) veröffentlicht. 

LAI-Vollzugshinweise: Immissionsschutz in der Gasmangellage

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz hat Vollzugshinweise Immissionsschutz in der Gasmangellage auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Bundesimissionsschutzgesetz: Befristete Ausnahmen

Mit der 14. Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes sollen im Fall einer ernsten oder eheblichen Gasmangellage mehrere immissionsschutzrechtliche Verfahrenserleichterungen und Ausnahmen zulässig sein. (z.B. beim Brennstoffwechsel).

Leitfaden: Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach BImSchG

Das baden-württembergische Umweltministerium (UM) hat einen „Leitfaden zum Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach BImSchG“ veröffentlicht.

EnSiG: Ermächtigungsgrundlage für befristete umweltrechtliche Ausnahmen geschaffen

Im Energiesicherungsgesetz (EnSiG) wurde am 8.7.2022 eine neue Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer (befristeten) Rechtsverordnung für u. a. Ausnahmen von bestimmten umweltrechtlichen Vorgaben geschaffen.

Umweltrechtliche Anforderungen bei Brennstoffwechsel

Wer eine bestehende Feuerungsanlage kurzfristig auf einen anderen Brennstoff umstellen will, sollte je nach Anlagengröße auch die umweltlichen Anforderungen beachten.

Brennstoffumstellung: Was ist genehmigungsrechtlich zu beachten?

Viele Unternehmen besitzen noch alte Heizöltanks oder Brenner, die sowohl Gas als auch Heizöl oder Diesel (Dual Fuel) verfeuern können.

EU-Richtlinienentwurf zur Novelle der IED vorgelegt – kurze Zusammenfassung

Die EU-Kommission hat am 5.4.2022 den Vorschlag für eine EU-Richtlinie zur Änderung der IE-Richtlinie (IED = Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien vorgelegt (COM/2022/156 final).

Entwurf zur Überarbeitung der EU-Industrieemissionsrichtlinie: FAQ der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat einen Fragen-Antwort-Katalog zum Entwurf zur Überarbeitung der EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) veröffentlicht.

Neue WHO-Leitlinien für die Luftqualität und EU Green Deal

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat am 22.9.2021 neue Leitlinien für die Luftqualität veröffentlicht. Die neuen Leitlinien der WHO wurden auf Basis umfangreicher epidemiologischer Studien erstellt und zeigen laut Bundesumweltministerium (BMU) auf, dass sich Luftschadstoffe auch unterhalb der bisherigen WHO-Richtwerte nachteilig auf die Gesundheit auswirken.

Novelle der TA Luft tritt am 1. Dezember 2021 in Kraft

Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen aus genehmigungsbedürftigen Anlagen. Sie legt den Stand der Technik für über 50.000 Anlagen in Deutschland fest und gibt als Verwaltungsvorschrift den Behörden ein bundeseinheitliches Instrument zur Luftreinhaltung an die Hand.

Neue Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) veröffentlicht

Die neue Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) vom 6. Juli 2021 ist am 14. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2514) veröffentlicht worden und am 15. Juli 2021 in Kraft getreten.

KAS: Leitfaden Mindestangaben im Sicherheitsbericht

Die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) beim Bundesumweltministerium hat einen neuen Leitfaden über „Mindestangaben im Sicherheitsbericht“ gemäß der Störfallverordnung erarbeitet und veröffentlicht.

Neue Grenzwerte für große Feuerungsanlagen

Am 15. Juli 2021 ist die „Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen“ in Kraft getreten.

Bundesrat beschließt Änderungen zur Novelle der 13. und 17. BImSchV

Der Bundesrat hat der Novelle der 13. und 17. BImSchV unter bestimmten Änderungsmaßgaben zugestimmt. Die Bundesregierung hat die Änderungsmaßgabe des Bundesrates übernommen. Nun muss der Bundestag noch zustimmen.

Bundestag stimmt Novelle der Verordnung über Großfeuerungsanlagen zu

Der Bundestag hat der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen und Verbrennungsmotoranlagen mit geringfügigen Änderungen zugestimmt.

44. BImSchV: Informationen des Landes zur Anzeigepflicht und zum Anlagenregister

Das Land hat Informationen zur Anzeigepflicht der betroffenen Anlagenbetreiber nach § 6 der 44. BImSchV (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) und zum neuen Anlagenregister veröffentlicht, die hier abrufbar sind: https://gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/37728/

NEC-Richtlinie: EU-Kommission legt kritischen ersten Umsetzungsbericht vor

Die EU-Kommission bewertet die bisherigen Maßnahmen der meisten der EU-Mitgliedsstaaten zur Begrenzung der Schadstoffemissionen in die Luft (NEC-Richtlinie (2016/2284/EU)) kritisch und regt - auch im Rahmen des EU Green Deals - weitere Anstrengungen an.

LAI: Auslegungsfragenkatalog zur Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV)

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat auf ihrer Homepage den „Auslegungsfragenkatalog der LAI zur Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) (Stand: 16.09.2019)“ veröffentlicht.

Neue 44. BImSchV: Neue Pflichten für Betreiber von mittelgroßen Feuerungsanlagen

Am 20. Juni 2019 ist die neue Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) in Kraft getreten, die für zahlreiche Betreiber bestimmter Feuerungsanlagen mit neuen Pflichten verbunden ist.

Neue 43. BImSchV: Neue Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

Am 31. Juli 2018 ist die neue 43. BImSchV – die Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - in Kraft getreten.

42. BImSchV: Gesundheitsgefahr durch Legionellen – Pflichten für Anlagenbetreiber (z. B. von Bestandsanlagen)

Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können Quellen für gesundheitsschädliche Legionellen sein. Um dem vorzubeugen, wurde 2017 die 42. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (42. BImSchV) verabschiedet.

42. BImSchV: Anzeigepflichten für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern ab 19. Juli 2018

Die Anzeigepflichten nach § 13 der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) treten am 19. Juli 2018 in Kraft; die 42. BImSchV gilt bereits seit August 2017.

Neue Störfallverordnung: Bisher nicht betroffene Unternehmen könnten nun unter die neue Störfallverordnung (12. BImSchV) fallen

Mit Inkrafttreten des Gesetzespakets und des Verordnungspakets zur Umsetzung der europäischen Seveso-III-Richtlinie in deutsches Recht können Unternehmen, die bislang nicht vom Störfallrecht betroffen waren, neu unter die Störfallverordnung (12. BImSchV) fallen und müssten somit auch die entsprechenden Pflichten erfüllen.

Seveso III Umsetzungsverordnung in Kraft getreten

Nachdem das Gesetz bereits am 5. Dezember 2016 veröffentlicht wurde, trat am 14. Januar 2017 nun auch die Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU (Seveso III) zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Kraft.

Novellierung der europäschen NEC-Richtlinie

Die neue europäische NEC-Richtlinie (National Emission Ceilings Directive), die „Richtlinie (EU) 2016/2284 vom 14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/81/EG“ wurde am 17.12.2016 im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

Baden-Württembergisches Umweltverwaltungsgesetz am 1.1.2015 in Kraft getreten

Das Gesetz zur Vereinheitlichung des Umweltverwaltungsrechts und zur Stärkung der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich (Umweltverwaltungsgesetz) ist am 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Ausgangszustandsbericht nach der Industrieemissions-Richtlinie

Mit Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen in das nationale Umweltrecht müssen bestimmte Industrieanlagen zukünftig bei der Errichtung oder Erweiterung eines Anlagenstandortes einen Bericht über den Ausgangszustand von Boden und Grundwasser vorlegen.

EU-Kommission legt Leitlinien zur Erarbeitung des Ausgangszustandsberichtes vor

Die IE-Richtlinie sieht vor, dass die Kommission Leitlinien für den Inhalt Ausgangszustandsberichts (AZB) nach Art. 22 IE-Richtlinie erstellt. Nun hat die Kommission ihre Leitlinien vorgelegt und im Amtsblatt veröffentlicht.

IE-Richtlinie: LAI veröffentlicht Arbeitshilfe zum Vollzug der Neuregelungen

Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat eine Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie veröffentlicht. Die Arbeitshilfe wurde von der Umweltministerkonferenz beschlossen und zur Veröffentlichung freigegeben.

IED: Überwachungsprogramme der Regierungspräsidien

Die für die Überwachung relevanten Vorgaben der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU sind dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie den entsprechenden untergesetzlichen Regelungen zu entnehmen.

Ausgangszustandsbericht von Boden und Grundwasser

Die Europäische Kommission hat Anfang Mai Leitlinien zur Erarbeitung des Berichtes über den Ausgangszustand von Boden und Grundwasser gemäß der Richtlinie über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) vorgelegt.  

IED: UBA bietet Übersicht aller BVT-Merkblätter, BVT-Schlussfolgerungen, sonstiger Referenzdokumente und Durchführungsbeschlüsse

Durch die neue EU-Industrieemissionsrichtlinie und die fortwährenden Änderungen an dieser, müssen auch die damit verbundenen Arbeitsdokumente angepasst werden.