Immissionsschutz

Immissionsschutz umfasst Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen in Form von Lärm, Erschütterungen, Luftschadstoffen, Wärme, Licht oder elektromagnetischen Feldern, die z. B. durch Industrieanlagen freigesetzt werden.

Durch das Vorkommen von gefährlichen Stoffen können Industrieanlagen ebenfalls ein erhöhtes Gefahrenpotenzial aufweisen. Deshalb bestehen in Deutschland Vorgaben zur Anlagensicherheit sowie Genehmigungspflichten.

Die IHK Karlsruhe unterstützt dabei! Unternehmen erhalten einen Überblick über die wichtigsten Anforderungen zum Immissionsschutz und zu aktuellen Richtlinien.

09.10.2025 | Einladung zur Onlineveranstaltung "Pflichten und Auswirkungen des ÜAnlG für Betreiber technischer Anlagen"

Was sind eigentlich überwachungsbedürftige Anlagen und sind Sie Betreiber einer oder mehrerer solcher Anlagen?
Das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) hat Antwort, aber vor allem Pflichten und rechtliche Anforderungen für Sie parat. Den Überblick hierbei zu behalten, kann manchmal ganz schön schwer sein, weshalb Sie in dieser Online-Veranstaltung der IHK Karlsruhe von 10-12 Uhr alle wichtigen Informationen hierzu erfahren. Auch das Zusammenspiel überwachungsbedürftiger Anlagen mit den Anforderungen aus dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) wird beleuchtet.

BImSchG: Vollzugshinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)

23.04.2025 | Die LAI hat zwei neue Vollzugshinweise zu Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) veröffentlicht. Außerdem wurden Auslegungsfragen zu verschiedenen Verordnungen zur Durchführung des BImSchG (BImSchV) und der TA Luft ergänzt.

BImSchV: Kabinett beschließt Vorgaben für die Herstellung von grünem Wasserstoff und E-Fuels

Die Bundesregierung hat einheitliche Vorgaben für die Herstellung von grünem Wasserstoff und E-Fuels beschlossen, die den Markthochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft beschleunigen sollen.

BImSchV: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren

Das Bundeskabinett hat am 19. April 2023 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren und zur Umsetzung von EU-Recht beschlossen.

EU-Umweltminister stimmen Verhandlungsposition zur IE-Richtlinie ab

Der EU-Umweltrat hat am 16. März 2023 seine Verhandlungsposition zur Novellierung der Industrieemissionsrichtlinie verabschiedet.

LAI: Vollzugshinweise Fuel Switch und weitere Rechtsfragen

Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft-Immissionsschutz (LAI) hat die aktualisierten Vollzugshinweise „Immissionsschutz in der Gasmangellage“ veröffentlicht.

LAI veröffentlicht Vollzugsfragen zur TA Luft

Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat Vollzugsfragen zur TA Luft sowie eine Kommentierung zum Anhang 7 TA Luft (ehemals Geruchsimmissions-Richtlinie) veröffentlicht.

LAI-Vollzugshinweise: Immissionsschutz in der Gasmangellage

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz hat Vollzugshinweise Immissionsschutz in der Gasmangellage auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Bundesimissionsschutzgesetz: Befristete Ausnahmen

Mit der 14. Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes sollen im Fall einer ernsten oder eheblichen Gasmangellage mehrere immissionsschutzrechtliche Verfahrenserleichterungen und Ausnahmen zulässig sein. (z.B. beim Brennstoffwechsel).

Leitfaden: Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach BImSchG

Das baden-württembergische Umweltministerium (UM) hat einen „Leitfaden zum Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach BImSchG“ veröffentlicht.

EnSiG: Ermächtigungsgrundlage für befristete umweltrechtliche Ausnahmen geschaffen

Im Energiesicherungsgesetz (EnSiG) wurde am 8.7.2022 eine neue Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer (befristeten) Rechtsverordnung für u. a. Ausnahmen von bestimmten umweltrechtlichen Vorgaben geschaffen.

Brennstoffumstellung: Was ist genehmigungsrechtlich zu beachten?

Viele Unternehmen besitzen noch alte Heizöltanks oder Brenner, die sowohl Gas als auch Heizöl oder Diesel (Dual Fuel) verfeuern können.

Entwurf zur Überarbeitung der EU-Industrieemissionsrichtlinie: FAQ der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat einen Fragen-Antwort-Katalog zum Entwurf zur Überarbeitung der EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) veröffentlicht.

Neue WHO-Leitlinien für die Luftqualität und EU Green Deal

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat am 22.9.2021 neue Leitlinien für die Luftqualität veröffentlicht. Die neuen Leitlinien der WHO wurden auf Basis umfangreicher epidemiologischer Studien erstellt und zeigen laut Bundesumweltministerium (BMU) auf, dass sich Luftschadstoffe auch unterhalb der bisherigen WHO-Richtwerte nachteilig auf die Gesundheit auswirken.

Novelle der TA Luft tritt am 1. Dezember 2021 in Kraft

Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen aus genehmigungsbedürftigen Anlagen. Sie legt den Stand der Technik für über 50.000 Anlagen in Deutschland fest und gibt als Verwaltungsvorschrift den Behörden ein bundeseinheitliches Instrument zur Luftreinhaltung an die Hand.

Neue Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) veröffentlicht

Die neue Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) vom 6. Juli 2021 ist am 14. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2514) veröffentlicht worden und am 15. Juli 2021 in Kraft getreten.

KAS: Leitfaden Mindestangaben im Sicherheitsbericht

Die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) beim Bundesumweltministerium hat einen neuen Leitfaden über „Mindestangaben im Sicherheitsbericht“ gemäß der Störfallverordnung erarbeitet und veröffentlicht.

Neue Grenzwerte für große Feuerungsanlagen

Am 15. Juli 2021 ist die „Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen“ in Kraft getreten.

Bundesrat beschließt Änderungen zur Novelle der 13. und 17. BImSchV

Der Bundesrat hat der Novelle der 13. und 17. BImSchV unter bestimmten Änderungsmaßgaben zugestimmt. Die Bundesregierung hat die Änderungsmaßgabe des Bundesrates übernommen. Nun muss der Bundestag noch zustimmen.

Bundestag stimmt Novelle der Verordnung über Großfeuerungsanlagen zu

Der Bundestag hat der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen und Verbrennungsmotoranlagen mit geringfügigen Änderungen zugestimmt.

44. BImSchV: Informationen des Landes zur Anzeigepflicht und zum Anlagenregister

Das Land hat Informationen zur Anzeigepflicht der betroffenen Anlagenbetreiber nach § 6 der 44. BImSchV (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) und zum neuen Anlagenregister veröffentlicht, die hier abrufbar sind: https://gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/37728/

NEC-Richtlinie: EU-Kommission legt kritischen ersten Umsetzungsbericht vor

Die EU-Kommission bewertet die bisherigen Maßnahmen der meisten der EU-Mitgliedsstaaten zur Begrenzung der Schadstoffemissionen in die Luft (NEC-Richtlinie (2016/2284/EU)) kritisch und regt - auch im Rahmen des EU Green Deals - weitere Anstrengungen an.

LAI: Auslegungsfragenkatalog zur Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV)

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat auf ihrer Homepage den „Auslegungsfragenkatalog der LAI zur Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) (Stand: 12.09.2022)“ veröffentlicht.

Neue 43. BImSchV: Neue Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

Am 31. Juli 2018 ist die neue 43. BImSchV – die Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - in Kraft getreten.

Novellierung der europäschen NEC-Richtlinie

Die neue europäische NEC-Richtlinie (National Emission Ceilings Directive), die „Richtlinie (EU) 2016/2284 vom 14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/81/EG“ wurde am 17.12.2016 im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

EU-Kommission legt Leitlinien zur Erarbeitung des Ausgangszustandsberichtes vor

Die IE-Richtlinie sieht vor, dass die Kommission Leitlinien für den Inhalt Ausgangszustandsberichts (AZB) nach Art. 22 IE-Richtlinie erstellt. Nun hat die Kommission ihre Leitlinien vorgelegt und im Amtsblatt veröffentlicht.

IE-Richtlinie: LAI veröffentlicht Arbeitshilfe zum Vollzug der Neuregelungen

Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat eine Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie veröffentlicht. Die Arbeitshilfe wurde von der Umweltministerkonferenz beschlossen und zur Veröffentlichung freigegeben.

IED: Überwachungsprogramme der Regierungspräsidien

Die für die Überwachung relevanten Vorgaben der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU sind dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie den entsprechenden untergesetzlichen Regelungen zu entnehmen.

Ausgangszustandsbericht von Boden und Grundwasser

Die Europäische Kommission hat Anfang Mai Leitlinien zur Erarbeitung des Berichtes über den Ausgangszustand von Boden und Grundwasser gemäß der Richtlinie über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) vorgelegt.

IED: UBA bietet Übersicht aller BVT-Merkblätter, BVT-Schlussfolgerungen, sonstiger Referenzdokumente und Durchführungsbeschlüsse

Durch die neue EU-Industrieemissionsrichtlinie und die fortwährenden Änderungen an dieser, müssen auch die damit verbundenen Arbeitsdokumente angepasst werden.