IE-Richtlinie: LAI veröffentlicht Arbeitshilfe zum Vollzug der Neuregelungen
Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hat eine Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie veröffentlicht. Die Arbeitshilfe wurde von der Umweltministerkonferenz beschlossen und zur Veröffentlichung freigegeben.
Darin werden die zahlreichen neuen Begriffe erläutert, die mit der Umsetzung der IE-Richtlinie in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz eingeführt wurden. Außerdem werden den Vollzugsbehörden Hinweise zum Umgang mit neuen Pflichten und Ermächtigungen in den genannten Gesetzen gegeben.
Die Arbeitshilfe ist als „work in progress“ gedacht und soll laufend ergänzt und fortgeschrieben werden.
Die Arbeitshilfen können Sie unter folgendem Link abrufen und herunterladen: Arbeitshilfen
Quelle: DIHK