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Bürokratieabbau stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland
Ein Wirtschaftsstandort lässt sich anhand vieler Faktoren beschreiben. Neben der Energieversorgung gewinnt der Faktor „Bürokratie“ eine immer höhere Relevanz.
Die aktuellen Krisen zeigen, wie stark bürokratische Verfahren die Anpassungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutsch land beeinflussen, sei es bei der Ausgestaltung von Hilfsmaßnahmen, bei der Brennstoffumstellung, beim Bau von Flüssiggasterminals (LNG-Terminals) oder beim Ausbau von Photovoltaikanlagen. „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt, um dieses Thema anzupacken“, kommentierte Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, die Veröffentlichung eines DIHK-Papiers zum Thema Bürokratieabbau. Der Vorteil eines wirksamen Bürokratieabbaus sei schließlich, dass dadurch Verwaltung und Wirtschaft ohne finanziellen Aufwand entlastet würden. Der Bürokratieabbau komme im Grunde einem kostenfreien Konjunkturpaket nahe.
Empirie zeigt: Bürokratische Belastung der Wirtschaft steigt
Das Institut für Demoskopie Allensbach hatte im Jahr 2022 im Auftrag des Gemeinschaftsausschusses der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft die Unternehmensumfrage „Moderner Staat? Die Öffentliche Verwaltung im Urteil der Wirtschaft“ durchgeführt. Nur jedes zweite befragte Unternehmen ist demnach mit der öffentlichen Verwaltung zufrieden. Kritik wird vor allem bezüglich „der Geschwindigkeit der Verwaltungsprozesse“ und „der Flexibilität“ der Behörden geäußert. Diese Defizite wurden im vorangegangenen Jahr besonders im Rahmen von Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich. Ein Beispiel war die Brennstoffumstellung. Im Durchschnitt bescheinigten die Behörden rund elf Monate nach dem ersten Kontakt die Vollständigkeit der Antragsunterlagen. Das Problem: Da die offizielle Genehmigungsfrist erst nach der Vollständigkeitserklärung beginnt, dauerte der gesamte Prozess in der Regel sehr lange. Gleichzeitig ist auch der Aufwand hoch, der durch den Austausch mit der öffentlichen Verwaltung entsteht.
Ein typisches Unternehmen im Gastgewerbe muss 14 Stunden pro Woche allein für die Erfüllung bürokratischer Tätigkeiten aufwenden.
Große Hoffnung auf einen Abbau von Bürokratie wurde im Jahr 2015 geweckt, als der Bundestag die als Bürokratiebremse konzipierte „One-in-one-out“-Regelung beschloss. Seitdem ist allerdings der bürokratische Aufwand für knapp zwei Drittel aller Unternehmen gestiegen. Eine Tendenz zu steigendem Erfüllungsaufwand und höheren Bürokratiekosten bestätigt auch der Nationale Normenkontrollrat (NKR) in seinem jüngsten Jahresbericht. Überproportional belastet sind die kleinen, mittelständisch geprägten Betriebe, weil dort die Bürokratie häufig durch die Inhaberinnen und Inhaber selbst erledigt werden muss. Das bindet Ressourcen, die für die eigentliche Geschäftstätigkeit fehlen. Für das Gastgewerbe etwa hat die DIHK in einer Studie herausgearbeitet, dass ein typisches Unternehmen der Branche 14 Stunden pro Woche allein für die Erfüllung bürokratischer Tätigkeiten aufwenden muss. Dies entspricht rund 2,5 Prozent des Umsatzes.
Trotz Krise: Perspektivisch werden Belastungen weiter steigen
Erhebliche Anforderungen ergeben sich für Unternehmen insbesondere durch neue Berichtspflichten zu Nachhaltigkeitsaspekten. Beispiele sind das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, die EU-Taxonomie und die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) der EU. Weitere Offenlegungspflichten im Steuerrecht sieht der Gesetzesentwurf für ein Public Country-by-Country-Reporting vor. Daher war das von der Bundesregierung im Herbst 2022 angekündigte Belastungsmoratorium ein richtiges Signal. Mit dem Moratorium sollen „unverhältnismäßige zusätzliche Bürokratielasten“ während der Krise vermieden werden. Das Problem: Niemand wird für seinen Gesetzentwurf akzeptieren, dass die damit verbundenen Belastungen unverhältnismäßig seien. Doch die betriebliche Praxis sieht das oft anders. Es ist deshalb eine wichtige Aufgabe, die durch die genannten Vorhaben entstehenden Belastungen überzeugend zu dokumentieren und den unterschiedlichen Gesetzgebern zu vermitteln.
In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung vielversprechende Vorhaben angekündigt, zum Beispiel ein „Viertes Bürokratieentlastungsgesetz“. Das Bundesministerium der Justiz legt zu Beginn des Jahres 2023 mit einer Verbändeabfrage den Grundstein für ein solches Gesetz. Die Ergebnisse der Abfrage sollten zeitnah in einen entsprechenden Gesetzesentwurf münden.
Entschlossen handeln: Bürokratieabbau als Konjunkturpaket verstehen
Im Jahr 2022 hatte sich gezeigt, dass bürokratische Genehmigungsverfahren den Ausbau von erneuerbaren Energien erheblich behindern. Hier könnten wesentlich mehr öffentliche und private Investitionen stattfinden, die schon kurz- und mittelfristig deutliche makroökonomische Impulse setzen dürften. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass genügend Arbeits- und Fachkräfte zur Verfügung stehen, die solche Investitionen durchführen können. Realität ist aber, dass immer mehr Branchen die Folgen des Fachkräftemangels spüren. Daher geht die derzeit vorgenommene Novelle des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in die richtige Richtung. Positiv daran ist etwa zu werten, dass der Spracherwerb bereits im Ausland gefördert werden soll, um die Einstellung und Integration zu erleichtern. Wichtig wäre darüber hinaus, die Zuwanderung von Azubis zu stärken. Denkbar ist zum Beispiel, die Zuwanderung zur Ausbildungsvorbereitung vor Beginn der Ausbildung zu fördern. Entscheidend für den Erfolg werden gleichwohl schnellere und effizientere Prozesse in den Botschaften und Ausländerbehörden sein.
Dass die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren eine entscheidende Rolle für das Investitionsvolumen einer Volkswirtschaft spielt, zeigen Fälle wie der der Rahmedetal-Brücke in Nordrhein-Westfalen leider deutlich. Während in Genua die 2018 eingestürzte Morandi-Brücke innerhalb von zwei Jahren wiederaufgebaut wurde, wartet man im Sauerland nach mehr als einem Jahr noch immer darauf, dass die marode Brücke gesprengt wird. Doch das ist nur ein Beispiel von vielen. Änderungsgenehmigungen von Industrieanlagen brauchen oftmals mehr als ein Jahr, beim Bau von Windenergieanlagen muss nicht selten über drei Jahre auf die Genehmigung gewartet werden, bei Autobahnen oder Schienenwegen dauert es mitunter Jahrzehnte.
Die Belastung der Unternehmen durch Bürokratie ist hoch und steigt weiter, wenn nicht konsequent gegengesteuert wird.
Aber es gibt auch Lichtblicke: Die LNG-Terminals in Wilhelmshaven und in Lubmin wurden nach zügigen Planungs- und Genehmigungsprozessen in nur zehn Monaten gebaut. Die jüngsten Erleichterungen beim Erneuerbare-Energie-Gesetz oder beim LNG-Beschleunigungsgesetz sollten konsequent auf andere Gesetze ausgeweitet werden, etwa auf das Bundesfernstraßengesetz, das Bundesimmissionsschutzgesetz oder das Baugesetzbuch. Dann könnten Autobahnbrücken, wichtige Industrieanlagen sowie Wohnungs- und Gewerbebauten deutlich schneller gebaut werden. Ähnliches gilt für die Planung und Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten. Bearbeitungszeiten von bis zu zehn Wochen für die Genehmigung und große Umwege für den Transport der
Rotorblätter von Windkraftanlagen können durch ein neues digitales Instrument, das eine einfache Antragstellung erlaubt und aktuelle Baustellen sowie statische Angaben zu Straßen und Brücken berücksichtigt, reduziert werden. Aus einer Umsetzung der genannten Maßnahmen können erhebliche konjunkturelle Impulse folgen.
Fazit
Die Belastung der Unternehmen durch Bürokratie ist hoch und steigt weiter, wenn nicht konsequent gegengesteuert wird. Anknüpfungspunkte und Möglichkeiten liegen bereits vor. Ein Abbau von Bürokratie beschleunigt nicht nur den Übergang in eine klimaneutrale Wirtschaft, sondern fördert auch die Fachkräftegewinnung und sorgt für einen erheblichen Schub bei den Investitionen. Das treibt nicht nur die Wirtschaftskraft in Deutschland an, sondern sichert auch Arbeitsplätze und Beschäftigungsverhältnisse beziehungsweise sorgt für neue Arbeitsplätze und zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten.
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft unterstützt mit dem neuen
Förderprogramm „EnergizeBW“ Unternehmen bei der Erstellung von Energiefahrplänen.
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Azubis entwickeln innovative Projekte zum Umwelt- und Klimaschutz
In diesem Jahr nahmen 35 engagierte Azubis aus zehn Unternehmen am Projekt „Vom Azubi zum Energie-Scout“ teil. Die innovativen Projekte, die sie in diesem Rahmen entwickelten und im eigenen Unternehmen umsetzten, wurden bei der Abschlussveranstaltung dem Publikum und der Jury vorgestellt. Alle sind Gewinner: Die Azubis erhalten eine Zusatzqualifikation der IHK und Unternehmen werden Einsparpotenziale aufgezeigt.
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Ein neues kostenfreies Workshopformat des VDI ZRE im Auftrag des Bundesumweltministeriums hilft dabei, Produkte ressourceneffizient und umweltgerecht zu entwickeln.
Wissenschaftler des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn haben die Auswirkungen der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) auf die mittelständischen Unternehmen untersucht.
Beim 13. Energiepolitischen Gespräch der Landesregierung standen im März die Kosten und die Finanzierung der Energiewende in Baden-Württemberg im Fokus.
Klimaschutz: 180 Förderprogramme der Landesenergieagentur
Förderprogramme geben attraktive finanzielle Anreize, um die Energiewende voranzubringen. Bund und Land unterstützen Klimaschutzmaßnahmen mit zahlreichen Zuschuss- und Kreditprogrammen.
Im März feierte die Noerpel-Gruppe die Einweihung eines „grünen“ Logistikterminals in Langenfeld bei Düsseldorf: Dank nachhaltiger Ausstattung erfüllt das Gebäude die Anforderungen für das Platin-Zertifikat der DGNB, die 14.500 Quadratmeter große Anlage läuft CO2-neutral.
Mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien: Diese Forderung der Wirtschaft in Baden-Württemberg ist das Resultat einer Studie zur Stromversorgung im Land bis zum Jahr 2040. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung vom Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) beim Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) in Freiburg.
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Alternative zu Lithium-Ionen-Batterien
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Das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) entwickelt mit drei renommierten Partnern eine Alternative zu Lithium-Ionen-Batterien.
Die Nachhaltigkeitsstrategie des Alb-Donau-Kreises beinhaltet drei neue Instrumente, um die Energiewende voranzutreiben – darunter auch konkrete Hilfestellungen für Kommunen, Anwohner und Unternehmen.
Wasserstoff wurde schon vor hundert Jahren produziert. Doch erst jetzt kommt H2 als Energieträger in Fahrt. Bis 2030 will die Bundesregierung zehn Gigawatt Elektrolysekapazität aufbauen. Auch Unternehmen der Region sind beim „Erdgas der Zukunft“ dabei. Welche Pläne haben sie, welche Visionen? Und was passiert konkret vor Ort? Vier Betriebe geben Einblick.
BWIHK-Federführung Energie: Energiepolitisches Sprachrohr der Wirtschaft in Baden-Württemberg
Die IHK Ulm übernimmt ab Januar 2024 die Federführung Energie für die IHKs in Baden-Württemberg. Doch was hat es mit dieser Federführung auf sich? Was sind ihre Aufgaben? Und wie stellt sich die IHK Ulm hierzu auf?
Mehr als 100 Repräsentanten der baden-württembergischen Wirtschaft trafen sich Ende Oktober zum Wirtschaftsgipfel in Brüssel mit Vertretern der europäischen Institutionen. Angeführt wurde die Delegationsreise von Baden Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.
IHKs begrüßen Strompreiseinigung und fordern weitere Schritte
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Spitzengespräch zur Zukunftstechnologie Wasserstoff in Ulm
Die Region zwischen Alb und Bodensee samt Schwaben und Ostwürttemberg braucht als starke Wirtschaftsregion mit hohem Energiebedarf Stromleitungen und Wasserstoffversorgung sowie Investitions- und Planungssicherheit. Dies ist das Fazit einer länderübergreifenden Expertenrunde mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft sowie von Fernleitungs- und Verteilnetzbetreibern in Ulm.
Die Dekarbonisierung der Wirtschaft erfordert unter anderem eine ausreichende Infrastruktur und einen geeigneten Rechtsrahmen. In ihrem Positionspapier „Klimaneutralität 2045“ hat die DIHK-Vollversammlung festgehalten, welche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen beziehungsweise zu schaffen sind, wenn die Energiewende gelingen soll.
Das geplante Biosphärengebiet Allgäu-Oberschwaben hat nicht nur Anhänger. Zu groß ist die Sorge vor Veränderungen, Einschränkungen, mehr Bürokratie, zu wenig Vertrauen auf der einen Seite. Doch die Befürworter auf der anderen Seite wittern eine Riesenchance für mehr Klima- und Naturschutz, Wertschätzung und Nachhaltigkeit. Für innovative Geschäftsmodelle, weitere Wertschöpfungsketten. Und eine wachsende Anziehungskraft auf neue Arbeitskräfte und Auszubildende für die regionale Wirtschaft.
Umweltschutz und wirtschaftliche Interessen schließen sich oft gegenseitig aus: Diese Denkweise war vor allem in der Vergangenheit weit verbreitet. Dass es auch anders geht, zeigt die Bioökonomie, die zunehmend Lösungen dafür anbietet, beide Seiten in Einklang zu bringen. Sie sind auch im Zusammenhang mit Biosphärengebieten von großer Bedeutung.
Unternehmen in Deutschland stellen sich auf die Folgen der Extremwetterereignisse ein
Vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden Klimawandels sehen sich Unternehmen zunehmend mit einer Reihe von Risiken wie zum Beispiel Extremwetterereignissen konfrontiert.
Am 1. Oktober 2023 startete der neue „EUGrenzausgleichsmechanismus für CO2“, „CBAM“ (Carbon Border Adjustment Mechanism). Er soll emissionsintensive Importe aus Drittstaaten auf das europäische Preisniveau verteuern, um so die Wettbewerbsnachteile der Betriebe in der EU infolge strengerer Klimaschutzvorgaben auszugleichen.
Kosten und Umweltwirkungen beim Import von Wasserstoff
Wasserstoff soll künftig fossile Brennstoffe in Bereichen ersetzen, die nicht durch grünen Strom dekarbonisiert werden können. Um den Bedarf zu decken, muss Deutschland Wasserstoff importieren. Prognos untersuchte gemeinsam mit dem Öko-Institut und IREES, mit welchen Kosten für den Import von Wasserstoff zu rechnen ist und welche Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auftraggeber der Studie ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Ohne entscheidende Erleichterungen in den Regelwerken werden Investitionen in den Standort vermehrt zurückgestellt – so das Fazit eines Gesprächs zwischen Unternehmensvertretern aus der IHK-Region Ulm und Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg.
Wasserstoff aus erneuerbaren Energien wird in Zukunft eine wichtige Rolle spielen: Darüber waren sich die Teilnehmer aus Wirtschaft und Politik beim zweiten Spitzengespräch Wasserstoffinfrastruktur in Stuttgart einig. Es sei enorm wichtig, die Versorgung rechtzeitig sicherzustellen. Die Beteiligten unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung.
Verpackungen – funktional, effizient und recyclingfähig
Das Sustainable Packaging Institute SPI der Hochschule Albstadt-Sigmaringen stellt sich gemeinsam mit zahlreichen Unternehmen, viele davon aus der Region, den vielfältigen Herausforderungen rund um das Thema nachhaltigere Verpackungskonzepte.
Eine runde Sache: Material- und Ressourceneffizienz
Von A wie Aluminium bis Z wie Zinn: Ohne Rohstoffe ist keine Produktion möglich. Doch die natürlichen Ressourcen sind endlich und werden immer teurer. Was können Unternehmen tun, um trotzdem wettbewerbsfähig zu bleiben? Wo können sie Ressourcen effizienter einsetzen und neue Materialien nutzen? Wie funktioniert Kreislaufwirtschaft, und was bringt das alles für den Klimaschutz?
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klimafreundlicher Arbeitsweg
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Namhafte Unternehmen und Verbände sowie der BWIHK und das Verkehrsministerium Baden-Württemberg haben die Bündniserklärung zur „Verkehrswende in der Arbeitswelt“ unterzeichnet, um den Weg zur Arbeit oder Ausbildung klimafreundlicher zu machen.
Wie kann das Ulmer Industrie- und Gewerbegebiet Donautal klimafreundlicher werden? In einem neuen Reallabor der Universität Ulm in Zusammenarbeit mit der Hochschule Aalen soll mit Geschäftsleitungen und Beschäftigten ein Zukunftskonzept erarbeitet werden.
15 Kommunen, die bereits Mitglied des von der UNESCO ausgezeichneten Biosphärengebiets Schwäbische Alb sind, möchten weitere Teilflächen einbringen. Sechs neue Kommunen haben eine Bewerbung zur Aufnahme in das Biosphärengebiet eingereicht.
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LKW-Maut auf Landesstraßen
Die Landesregierung Baden-Württemberg diskutiert aktuell die Ausweitung der LKW-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen. Südwestmetall, Handwerksammer Ulm und die IHKs Bodensee-Oberschwaben und Ulm fürchten Wettbewerbsnachteile für die Region.
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Region liegt vorn beim Photovoltaik-Ausbau
Die KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg und das Solar Cluster Baden-Württemberg haben die aktuellen Zahlen zum Photovoltaik-Ausbau in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Region zwischen Alb und Bodensee schneidet dabei sehr gut ab.
„Beim Bürokratieabbau muss schneller und entschlossener gehandelt werden“, fordert Petra Engstler-Karrasch, Hauptgeschäftsführerin der IHK Ulm beim gemeinsamen Gespräch der IHK Ulm und der Handwerkskammer Ulm mit dem Bundestagsabgeordneten der FDP Benjamin Strasser.
Um das Investitionsverhalten der Unternehmen zu steuern, hat Europa mit seiner Strategie zur nachhaltigen Finanzierung (Sustainable Finance) unter anderem Finanzdienstleister verpflichtet, die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsthemen in ihren Strategien, Prozessen und Produkten offenzulegen.
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In einer konzertierten Aktion mit den relevanten Akteuren des Landes hat das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energiewirtschaft eine neue Wasserstoff-Bedarfsanalyse auf den Weg gebracht. Der Auftakt zur H2-Kampagne Baden-Württemberg fand Ende April in Ulm statt.
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Nachhaltigkeit
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In Kürze
58 Indikatoren zur Entwicklung der Nachhaltigkeit in Baden-Württemberg
Im Indikatorenbericht 2022 zur Entwicklung der Nachhaltigkeit in Baden-Württemberg beschreiben insgesamt 52 Statusindikatoren, wie zum Beispiel zur Nitratbelastung des Grundwassers, zum Zustand des Waldes oder zur Luftqualität, wo das Land beim Thema Nachhaltigkeit im Jahr 2021 steht.
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Neuer Podcast für unternehmerischen Klimaschutz
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Wie sich die erneuerbaren Energien im Strom-, Wärme und Verkehrssektor im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg entwickelt haben, zeigt eine neue Broschüre des Umweltministeriums Baden-Württemberg.
Herausforderungen und Chancen der Automobilzulieferindustrie
Die Automobilwirtschaft befindet sich im Umbruch. Eine Vielzahl von Komponenten ist für die E-Mobilität nicht mehr erforderlich, Produktionsprozesse und Serienintervalle verändern sich, eingespielte Partnerschaften werden infrage gestellt und neue Automobilhersteller beeinflussen die Wettbewerbssituation. Wie sichert die Zulieferindustrie ihre Existenz? Wie kann die Transformation in die neue Mobilität auch für diese Branche gelingen?
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