Commercial Courts stärken Justizstandort

Nun werden sie auch vom Bundesgesetzgeber gesetzlich verankert. „Die Einrichtung eines erstinstanzlichen Commercial Courts beim Oberlandesgericht Stuttgart ist deshalb ein wichtiger und folgerichtiger Schritt zur Stärkung des Justiz- und Wirtschaftsstandorts“, sagt Claus Paal, Vizepräsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK). Die Unternehmen erhofften sich von dieser Spezialeinrichtung für wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten eine effiziente, international konkurrenzfähige und auf die Bedürfnisse der Wirtschaft zugeschnittene Rechtsprechung.

„Zeitraubende Verfahren und langwierige Gerichtsverhandlungen sollten damit der Vergangenheit angehören“, so Paal. Vor allem für international tätige Unternehmen werde der Commercial Court bei Verfahren mit hohen Streitwerten und komplexen Sachverhalten einen Mehrwert bieten. Schnellere Verfahren, hochqualifizierte Richterinnen und Richte sowie die Möglichkeit, Verfahren auf Englisch zu führen, seien gerade für international tätige Unternehmen unabdingbar: „Sie verbessern die Rechtssicherheit und steigern die Attraktivität des Standorts.“ Besonders in einer globalisierten Wirtschaft seien transparente und verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen entscheidend. „Das ist ein bedeutender Schritt, um Baden-Württemberg als Wirtschafts- und Investitionsstandort weiter zu stärken“, betont Paal. „Denn Unternehmen profitieren von einer modernen Justizstruktur, die Innovation und Wirtschaftswachstum gezielt unterstützt.“ Das zeige auch der Erfolg der bisherigen Commercial Courts.

WAB