Dual-Use-Prüfungen und Genehmigungscodierungen -

Der Außenwirtschaftsverkehr ist frei. Dennoch unterliegen Exporte in Drittländer zahlreichen Bedingungen und selbst harmlos anmutende Waren können Ausfuhrbeschränkungen unterliegen. Jeder Exporteur ist verpflichtet, Warenempfänger, Bestimmungsland sowie Verwendungszweck andere warenbezogene Beschränkungen (Dual-Use etc.) zu prüfen. Durch das modernisierte Außenwirtschaftsrecht wurde die Bedeutung der Exportkontrolle nochmals verschärft.  

Zielsetzung:

Die Teilnehmer erhalten zunächst einen Überblick über die Systematik der Exportkontrolle. Im Anschluss wird die konkrete Anwendung anhand praktischer Beispiele behandelt. Im Mittelpunkt steht die Umsetzung des erlernten Wissens in die Praxis.

Die Teilnehmer erhalten zunächst einen vertieften Überblick über die Grundlagen und Systematik der Exportkontrolle. Im Anschluss wird die konkrete Anwendung anhand praktischer Beispiele behandelt. Das Online-Seminar legt einen Schwerpunkt auf die korrekte Ermittlung der jeweiligen Genehmigungscodierung (Y901, 3LNA, 3LLB,…). Welche Codierungen sind in welchen Fällen erforderlich? Was sind Zusatzcodes und wann sind diese erforderlich? Besteht die Möglichkeit einer Standardisierung? Wie kann dies dargestellt werden, z. B. über eine Matrix?

Inhalte

Einführung in die Exportkontrolle

• Systematik und Struktur der Exportkontrolle
• Grundbegriffe, Definitionen, Rechtsvorschriften
• Ausführer im Zollrecht und im Außenwirtschaftsrecht
• Zusammenhänge Zoll, BAFA, Abgrenzung der US-Re-Exportkontrolle
• Länderbezogene und personenbezogene Exportkontrolle
• Personenbezogene Exportkontrolle

Schwerpunkt: Güterbezogene Exportkontrolle

• EU-Dual-Use-VO, Ausfuhrliste, Anti-Folter-VO
• Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online, Ermittlung der korrekten Genehmigungscodierungen (3LNA/81, Y901, Y906 etc.), Abwicklung in ATLAS
• Kenntnisbegriff, kritische Endverwendungen, catch-all-Klauseln, „Red Flags“
• Exkurs: Elektronische Medien (Downloads, Uploads, Serverbereitstellung, Cloud Computing), Ersatzteillieferungen, Warenzusammenstellungen, Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Dienstleistungen, Technologietransfer
• Einzelgenehmigungen, Allgemeine Genehmigungen, Nullbescheide, Auskunft zur Güterliste

Praktische Durchführung:

Einige Tage vor dem Termin des gebuchten Webinars erhalten die Teilnehmer einen „Einwahllink“ und die Seminarunterlagen in digitaler Form. Diese können nach Bedarf ausdruckt werden, um sich während des Webinars direkt Notizen zu machen. 

Während des Webinars erarbeiten sich die Teilnehmer gemeinsam mit dem Trainer bestimmte Themen und nach dem Webinar erhalten sie noch ein Seminarprotokoll mit allen verwendeten Internetlinks und den Antworten auf die eventuell gestellten Fragen.