Für sicheren und nachhaltigen E-Commerce
Die EU-Kommission hat Anfang Februar 2025 eine Toolbox mit Maßnahmen vorstellt, die für einen fairen und nachhaltigen Wettbewerb im E-Commerce sorgen sollen. Um dieses Ziel zu erreichen, fordert die Kommission die Mitgliedstaaten und ihre zuständigen Behörden auf, eine proaktive Rolle bei der Überwachung und Umsetzung der in dieser Mitteilung dargelegten Schlüsselmaßnahmen zu spielen.
Darüber hinaus stellt die Kommission Maßnahmen vor, um die Zoll- und Marktüberwachungsbehörden widerstandsfähiger und wirksamer zu machen, beispielsweise durch eine Reform der Zollunion. Diese würde sowohl die Zollbefreiung für Sendungen von geringem Wert abschaffen als auch die Kontrollkapazitäten verbessern.
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) arbeitet schon lange an der Thematik und hat Ende 2024 die zehn wichtigsten Maßnahmen für einen fairen E-Commerce (Für einen fairen E-Commerce) vorgestellt. Sie begrüßt die Strategie der EU-Kommission grundsätzlich, warnt aber vor zu viel Bürokratie: EU-weite Strategie für fairen Online-Handel überfällig.
Zum Hintergrund: Im vergangenen Jahr erreichten rund 4.6 Mrd. Sendungen mit einem Wert unterhalb der Zollfreigrenze von 150 Euro den EU-Binnenmarkt. Dies entspricht durchschnittlich zwölf Millionen Paketen pro Tag. Dies waren doppelt so viele wie im Jahr 2023 und dreimal so viele wie 2022. Bezogen auf Deutschland gehen Experten von täglich 100.000 bis zu 700.000 Paketen aus.
Ursächlich für diese enorme Nachfrageentwicklung sind Preise, die deutlich unter dem Niveau der bisherigen Anbieter liegen. Erkauft werden diese aber durch eine minderwertige Qualität. Zudem halten sich die Anbieter nicht an die in der EU geltenden Umwelt-, Produkt- und Sicherheitsstandards. Zur Einhaltung der Zollfreigrenze werden die Sendungen zudem häufig unter Wert deklariert oder auf mehrere Sendungen verteilt. Zudem sind die Internetseiten häufig so gestaltet, dass sie die Nutzer zu einem schnellen Kauf animieren. Die EU-Kommission möchte gewährleisten, dass in Europa Konsumenten das volle Potenzial des E-Commerce nutzen können und online Zugang zu fertigen, erschwinglichen, sicheren und hochqualitativen Produkten haben. Gleichermaßen sollten die europäischen Unternehmen von der Wettbewerbsgleichheit im Binnenmarkt profitieren.