IHK: China hat moderne Gesetzgebung

(03.06.2013) „China hat  in den letzten zehn Jahren stark aufgeholt und sich eine sehr moderne Gesetzgebung gegeben. Allerdings gibt es noch Mängel beim Gesetzesvollzug und der Rechtsanwendung.“ Dies erklärte jetzt Professor Dr. Hendrik Lackner, Leiter des kürzlich gegründeten Hochschulzentrums China (HZC) auf der Veranstaltung „Geschäftserfolg in China – Anforderungen an den Standortfaktor Recht“. An dem Workshop, der gemeinsam von HZC und der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim organisiert wurde, nahmen über 50 Unternehmer teil.

Rechtsexperten aus Hochschulen und Anwaltskanzleien gaben einen Überblick über aktuelle Trends in der chinesischen Gesetzgebung. „Das Recht entwickelt sich zunehmend zu einem Infrastrukturfaktor in China“, so Lackner. Tendenziell werde das Recht in China allerdings eher pragmatisch ausgelegt.

Diskutiert wurde auch die Frage, ob das Rechtssystem in China ausländische Investoren behindert oder benachteiligt. Dies werde zwar immer wieder festgestellt. „Aber insgesamt kann sich China keine systematische Benachteiligung ausländischer Investoren leisten. Dafür sei das Land vor allem im Bereich der Hochtechnologie viel zu stark auf ausländisches Engagement angewiesen“, so Professor Dr. Libin Xie von der China University of Political Sience and Law in Peking.

Diese Chancen des chinesischen Marktes nutzen zunehmend auch die regionalen Betriebe. Über 100 Unternehmen seien hier aktiv. Daher legt die IHK bereits seit 2008 einen Arbeitsschwerpunkt auf China. Die IHK begrüßt deshalb die Gründung des HZC und wird in Zukunft eng mit dem Zentrum zusammenarbeiten.