"Leitplanken für eine CO2-Bepreisung"
Der Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) hat gemeinsam mit den Spitzenverbänden BDI, BDEW, VKU und DGB ein gemeinsames Diskussionspapier "Leitplanken für eine CO2-Bepreisung" erarbeitet. Darin wurden die Gemeinsamkeiten bezüglich einer zusätzlichen CO2-Bepreisung aufgearbeitet.
Das gemeinsame Papier wurde am 9. Juli mit einem Begleitbrief an die Mitglieder des Klimakabinetts, die Fachpolitiker im Bundestag sowie an die Länderminister und -ministerinnen für Energie- und Klimapolitik versendet:
"Das Klimakabinett hat für diesen Herbst richtungsweisende Entscheidungen angekündigt. Ein wesentlicher Aspekt soll dabei eine Bepreisung von CO2 sein. Auch wenn die unterzeichnenden Verbände – BDEW, BDI, DGB, DIHK und VKU – sich an der Diskussion mit jeweils eigenen, teilweise im Detail auch unterschiedlichen Vorschlägen beteiligen, sind wir uns einig: Die Unternehmen in Deutschland und ihre Beschäftigten sind auf einen verlässlichen Rahmen für notwendige Investitionsentscheidungen und wettbewerbsfähige Standortbedingungen angewiesen. Gemeinsam haben wir aufbauend auf dieser gemeinsamen Überzeugung „Leitplanken für eine CO2-Bepreisung“ entwickelt, um deren Berücksichtigung wir bei der anstehenden politischen Debatte bitten."
Die Äußerungen in den "Leitplanken" basieren auch auf dem DIHK-Positionspapier "Leitlinien für eine tragfähige CO2-Bepreisung", das die Maßgabe für unsere weitere politische Arbeit bildet.
Quelle: DIHK