Umbruch in Kuba: Kleine und mittlere Unternehmen werden erlaubt
In Kuba sind staatliche Unternehmen die Norm. Nun hat der Staatsrat ein Gesetz zur Regulierung der Gründung und des Betriebs von Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten verabschiedet. Dies ist ein gewaltiger Schritt, auf den viele in dem sozialistisch regierten Inselstaat jahrzehntelang warteten.
Mit der Privatisierung der Wirtschaft tut man sich in Kuba nämlich mehr als schwer: Erste vorsichtige Schritte wurden erst 2010 gemacht – mit einer Liste von 127 Tätigkeiten, die fortan selbstständig ausgeübt werden konnten. Gute zehn Jahre blieb diese Liste nahezu unverändert. In den vergangenen Monaten hat die kubanische Regierung allerdings einige Reformen unternommen, um die Folgen der Wirtschaftskrise zu begrenzen. Dem Karibikstaat geht es momentan nämlich so schlecht wie schon lange nicht mehr: Die von der Corona-Pandemie und den US-Sanktionen gebeutelte Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um elf Prozent. Der Einbruch im Tourismus-Sektor macht dem Land stark zu schaffen. Lebensmittel, Medikamente und andere grundversorgende Produkte sind knapp und die Zahl der registrierten Corona-Infektionen ist heute höher als im Jahr 2020.
Erst im Februar beschloss die Regierung deswegen einen Großteil der staatlich kontrollierten Wirtschaft für den Privatsektor zu öffnen, um positive Impulse für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum im Inselstaat zu generieren. 2100 Bereiche wurden für Selbstständige zugänglich gemacht. Ausnahmen wird es allerdings weiterhin geben – in strategisch wichtigen Sektoren, wie Gesundheit, Energie, Presse oder Telekommunikation.
Heute arbeiten in Kuba arbeiten schätzungsweise 600.000 Menschen in der Privatwirtschaft. Das sind etwa 13 Prozent der Erwerbstätigen. Eine rechtliche Struktur, die ihre Arbeit legitimiert, gab es allerdings bisher nicht.
Das ist nun anders. Am 6. August 2021, gut einen Monat nachdem Tausende Kubaner auf die Straße gingen um gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft und für die Freiheit zu demonstrieren, hat der kubanische Staatsrat gleich mehrere Gesetze verabschiedet, mit denen die Gründung und der Betrieb von Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigen, landwirtschaftlichen Genossenschaften und Selbstständigen auf der Insel anerkannt und erweitert wird.
Weitere Informationen:
Informationen der Asamblea Nacional del Poder Popular, República de Cuba. 06.08.2021. Aprueba el Consejo de Estado nuevos decretos-leyes para el fortalecimiento del modelo económico-social cubano
Stand: 01.10.2021