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Luft, Lärm, Immissionsschutz

Bundesregierung bringt „Public-Viewing-Verordnung“ zur Fußball-WM auf den Weg

Concept - figure in the bureaucracy jungle © iStock/KERSTIN WAURICK

Schneller zu Anlagengenehmigung mit den Vorschlägen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Der Handlungsdruck steigt.

fünf Personen stehen um einen Tisch herum auf dem Baupläne liegen und unterhalten sich © iStock

Das Thüringer Umweltministerium stellt am 5. Mai das Thüringer Pilotprojekt zum Einsatz von Projektmanagern vor. Teilnahme auch virtuell möglich.

Austausch
Eine Mitarbeiterin in Arbeitskleidung mit Industrietechnik © iStock/ metamorworks

Wie lassen sich Genehmigungsverfahren beschleunigen? Welche Änderungen im Immissionsschutzrecht sind relevant? Antworten darauf bieten die von den Thüringer Industrie- und Handelskammern in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Umweltministerium durchgeführten Praxis-Talks.

Luftreinhaltung
Solarplatten und Windräder © iStock

Unternehmen müssen prüfen, ob sie mit ihrem Betriebssitz bzw. ihrer Betriebseinrichtung eine Anlage betreiben, die nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftig bzw. anzeigepflichtig ist.

Holzfeuer in einem Ofen. Orangene Flammen schlagen hoch. © gettyimages.com/Stefan Cioata

Die in Anlage 1 der 44. BImSchV aufgeführten Feuerungsanlagen müssen bei der zuständigen Genehmigungsbehörde angezeigt werden.

Grafik mit verschiedenen Rechtssymbolen, finger tippt das Symbol der Waage an © iStock NicoElNino

Durch die stark gestiegenen Gaspreise und drohenden Versorgungsengpässe häufen sich Fragen von Unternehmen nach einer möglichen Brennstoffumstellung. Interessierte sollten schnell mit den Vorbereitungen für eventuelle Genehmigungen oder Duldungen beginnen und baldmöglichst die zuständigen Behörden kontaktieren.

zwei Schloten aus denen Rauch austrtt © istock/Vladimir_Timofeev

Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen. Sie legt den Stand der Technik für fast 50.000 genehmigungsbedürftige Anlagen in Deutschland fest. Teile der TA Luft können auch bei der baurechtlichen Zulassung von nicht genehmigungsbedürftigen („kleinen“) Anlagen herangezogen werden.

Luftreinhaltung
Atomarzeichen

Mit der Ausweisung der Radonvorsorgegebiete setzt der Freistaat Thüringen einen Teil des Strahlenschutzgesetzes um. Das Bundeskabinett hat außerdem einige Ergänzungen am Gesetz beschlossen, die noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten sollen.

Immissionsschutz
Mikroskop Bazillen © IStock

Um den richtigen Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider zu gewährleisten, wird durch die 42. BImSchV eine starke Eigenkontrolle der Anlagenbetreiber gefordert. Hierzu dienen regelmäßige Untersuchungen des Nutzwassers auf Legionellen, um Gefahren frühzeitig zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.

Immissionsschutz

Gemäß der Verordnung über das Industrieemissionsportal (IEPR) müssen Industriebetreiber für diese Standorte über erhebliche Emissionen und den Ressourcenverbrauch Bericht erstatten.

Immissionsschutz

Von 2012 bis 2021 galt die Umweltzone in Erfurt. Nach der Klage eines Unternehmers und des Urteils des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes (OVG) musste die einzige Thüringer Umweltzone 2021 aufgehoben werden.

Lukas Hollnagel
Energie | Klima