Luft, Lärm, Immissionsschutz

Schneller zu Anlagengenehmigung mit den Vorschlägen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Der Handlungsdruck steigt.

Das Thüringer Umweltministerium stellt am 5. Mai das Thüringer Pilotprojekt zum Einsatz von Projektmanagern vor. Teilnahme auch virtuell möglich.

Wie lassen sich Genehmigungsverfahren beschleunigen? Welche Änderungen im Immissionsschutzrecht sind relevant? Antworten darauf bieten die von den Thüringer Industrie- und Handelskammern in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Umweltministerium durchgeführten Praxis-Talks.

Unternehmen müssen prüfen, ob sie mit ihrem Betriebssitz bzw. ihrer Betriebseinrichtung eine Anlage betreiben, die nach Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftig bzw. anzeigepflichtig ist.

Die in Anlage 1 der 44. BImSchV aufgeführten Feuerungsanlagen müssen bei der zuständigen Genehmigungsbehörde angezeigt werden.

Durch die stark gestiegenen Gaspreise und drohenden Versorgungsengpässe häufen sich Fragen von Unternehmen nach einer möglichen Brennstoffumstellung. Interessierte sollten schnell mit den Vorbereitungen für eventuelle Genehmigungen oder Duldungen beginnen und baldmöglichst die zuständigen Behörden kontaktieren.

Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen. Sie legt den Stand der Technik für fast 50.000 genehmigungsbedürftige Anlagen in Deutschland fest. Teile der TA Luft können auch bei der baurechtlichen Zulassung von nicht genehmigungsbedürftigen („kleinen“) Anlagen herangezogen werden.

Mit der Ausweisung der Radonvorsorgegebiete setzt der Freistaat Thüringen einen Teil des Strahlenschutzgesetzes um. Das Bundeskabinett hat außerdem einige Ergänzungen am Gesetz beschlossen, die noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten sollen.

Um den richtigen Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider zu gewährleisten, wird durch die 42. BImSchV eine starke Eigenkontrolle der Anlagenbetreiber gefordert. Hierzu dienen regelmäßige Untersuchungen des Nutzwassers auf Legionellen, um Gefahren frühzeitig zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.