Der Online-Handel boomt – und mit ihm wächst die Zahl günstiger Produkte aus Drittstaaten. Was für Händler und Kun[1]den attraktiv klingt, birgt Risiken: Häufig entsprechen die Waren nicht den EU-Vorschriften. Besonders problematisch ist, dass viele Anbieter keinen gesetzlich vorgeschriebenen EU-Bevollmächtigten benennen, der Marktüberwachungsbehörden als Ansprechpartner dient, um Mängel und Sicherheitsrisiken zu beseitigen. So bleiben Produkte mit unter ohne Verantwortliche auf dem Markt.
Fehlende und falsche Angaben führen zu Risiken für Verbraucher
Das Regierungspräsidium Tübingen hat im Rahmen einer Schwerpunktaktion allein auf einer Online-Plattform 1,5 Millionen Angebote ohne gültigen EU-Bevollmächtigten identifiziert – meist von Verkäufern mit Sitz in China. Hinzu kamen 453.000 weitere Produkte mit falschen Angaben. In freiwilliger Kooperation löschten die Plattformbetreiber diese Angebote. Auffällig war, dass ein und derselbe angebliche Bevollmächtigte für tausende Produkte unterschiedlicher Anbieter angegeben wurde – eine klare Täuschung. Die Aktion zeigt deutlich, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen Behörden und Plattformbetreibern ist. Denn ohne schnelle Reaktionsmechanismen und transparente Kontrollstrukturen können Verbraucher weiterhin leicht auf unsichere oder fehlerhaft deklarierte Waren stoßen, die im Ernstfall erhebliche Gesundheits- und Sicherheitsrisiken mit sich bringen
Wettbewerbsverzerrung schadet Unternehmen aus der EU
Auch für Unternehmen in der EU hat es handfeste Folgen, wenn nichtkonforme Produkte auf dem europäischen Markt landen: Betriebe, die rechtmäßig produzieren und vertreiben, stehen oft in direkter Konkurrenz zu Dumpingangeboten, die weder Prüf- noch Sicherheitskosten tragen. Das verzerrt den Wettbewerb, schwächt die Position regelkonformer Anbieter und gefährdet letztlich Arbeitsplätze. Die Behörden können solche Missstände derzeit nur mit Unterstützung der Plattformen beseitigen. Um faire Wettbewerbsbedingungen zu sichern und die Sicherheit der Verbraucher zu gewährleisten, braucht es daher dringend eine gesetzliche Stärkung der Marktüberwachung. Nötige Reform der EU-Zollunion Die EU reagiert auf die Herausforderungen, die mit dem Wachstum des Online-Handels und der Nichtkonformität importierter Waren verbunden sind, durch eine umfassende Reform der EU-Zollunion. Die Reform sieht unter anderem die Schaffung einer neuen EU Zollbehörde und einer EU-Zolldatenplattform vor, die zur Stärkung des Risikomanagementsystems, zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden sowie zur Modernisierung des Systems zur Durchsetzung der Konformitätsanforderungen beitragen sollen.
WAB