Nr. 4778
International

Exportkontrolle und Embargos

Im Außenhandel bestehen Beschränkungen aufgrund von exportkontrollrechtlichen Maßnahmen und Embargos. Wir informieren über Genehmigungspflichten und Verbote und darüber, wie Sie die Regelungen innerbetrieblich umsetzen können.
Wir vertreten Ihre Interessen

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

Verschlankung von Prozessen

Ein bis drei Tage Bearbeitungszeit - das ist das Ziel des BAFA für Genehmigungen im neu eingeführten Erklärverfahren für ausgewählte Dual-Use-Güter. Was steckt dahinter?

Dual-Use-Güter exportieren
Verschiedene Länderfahnen vor dem Gebäude des EU-Parlaments © Thinkstock

Die EU-Dual-Use-Verordnung ist das Herz der EU-Exportkontrolle. Sie definiert anhand technischer Parameter, welche Güter exportgenehmigungspflichtig sind. Aktuell läuft eine Evaluation der Verordnung: teilen Sie Ihre Praxiserfahrung mit der Politik!

Genehmigungspflicht bei Export

Die EU hat ein Update der Dual-Use-Güterliste auf den Weg gebracht. Die Änderungen treten voraussichtlich im November 2026 in Kraft. Ein unverbindlicher Änderungsüberblick hilft Unternehmen zu prüfen, ob sie betroffen sind (siehe 2.1).

Güterlisten

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis ist ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Ausfuhrgenehmigung

Allgemeine Genehmigungen vereinfachen den Export genehmigungspflichtiger Dual-Use- oder Rüstungsgüter. Die AGG Nr. 48 für Rüstungsgüter zu Verteidigungszwecken in die Golfstaaten und die Ukraine wurde bis zum 15. September 2027 verlängert (siehe 2.1).

Finanzsanktionen

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Russland-Ukraine-Krieg
Europaflagge, Flagge Ukraine undIHK-Fahne vor dem IHK-Haus © IHK Region Stuttgart

Das 21. Sanktionspaket gegen Russland ist seit 24. Juli 2026 in Kraft. Es enthält neben weiteren Export- und Importverbote zusätzliche Beschränkungen im Finanz- und Kryptosektor sowie Maßnahmen gegen russische Energieeinnahmen. Was ist zu beachten?

Personen- und güterbezogene Sanktionen

Mit dem Snap-Back-Mechanismus hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die nuklearen Aktivitäten Irans wieder in Kraft gesetzt. Die Regelungen gelten seit 30. September 2025. Sie waren seit 2016 ausgesetzt. Was jetzt zu beachten ist (s. Punkt 1).

Compliance im Export

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Welche Kriterien sollte ein Internal Compliance Programme (ICP) erfüllen? Warum ist eine Systematisierung der Prozesse so wichtig?

Weitergabe von Wissen weltweit

Technologie und Software in der Exportkontrolle: Ein schwieriges Thema, das an Bedeutung gewinnt. Was Unternehmen beachten müssen.

Non-Dual-Use-Erklärung

Was tun, wenn mein Kunde von mir eine Exportkontrollerklärung verlangt?

International
Flaggen der USA und EU bilden gemeinsam eine Flagge © Thinkstock

Das US-Exportkontrollrecht ist extraterritorial ausgestaltet. Wann fallen Güter unter des US-Reexportkontrollrecht und welche Regeln gelten? Der Leitfaden "Fragen des US-(Re-)Exportkontrollrechts" gibt Antworten und ist aktuell in 6. Auflage erschienen.