Nr. 4778
International

Exportkontrolle

Verschiedene Länderfahnen vor dem Gebäude des EU-Parlaments © Thinkstock
EU-Exportkontrollgesetz neu gefasst

Novelle der Dual-Use-Verordnung

Seit 9. September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Lesen Sie hier, welche Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Finanzsanktionen

Personenembargos der EU

Im Rahmen von Länderembargos sowie zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt. Geschäfte mit diesen sind verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

Embargos

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen (siehe Punkt 4).

Genehmigungspflicht bei Export

Güterlisten

Die Dual-Use-Güterliste wurde aktualisiert. Anhand der vom BAFA veröffentlichten Übersicht können Sie überprüfen, ob Sie von den Änderungen betroffen sind. Die Neufassung ist am 12. Januar 2023 in Kraft treten.

Güterlisten

Das Umschlüsselungs-Verzeichnis

Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig? Ein Blick in das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis schafft Klarheit.

Embargomaßnahmen

Iran-Embargo

Das Iran-Embargo ist komplex. Durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der EU-Blocking-Verordnung ist eine unübersichtliche Situation entstanden. Als problematisch erweist sich insbesondere die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

Europaflagge, Flagge Ukraine undIHK-Fahne vor dem IHK-Haus © IHK Region Stuttgart
Russland-Ukraine-Krieg

EU- und US-Sanktionen gegen Russland und Belarus

Das zehnte Sanktionspaket gegen Russland enthält eine erneute Verschärfung der Ausfuhr- und der Einfuhrbeschränkungen. Neu ist ein Transitverbot für Dual-Use-Güter durch russisches Staatsgebiet.

Compliance im Export

Innerbetriebliches Exportkontrollsystem

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein neuer interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Weitergabe von Wissen weltweit

Technologietransfer und Exportkontrolle

Ihr Intranet liegt auf einer Cloud? Ihre Ingenieure reisen zur Installation einer Werkzeugmaschine ins Ausland? Ihre Mitarbeiter tauschen sich weltweit per E-Mail über Produktspezifika aus? Lesen Sie, was das mit Exportkontrolle zu tun hat.

Non-Dual-Use-Erklärung

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Ausfuhrgenehmigung

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Wer gelistete Güter exportiert, kann unter Umständen AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat über die Verlängerung der nationalen AGG Nr. 12 bis 28 und 30 informiert (siehe Punkt 2).

Flaggen der USA und EU bilden gemeinsam eine Flagge © Thinkstock
International

US-(Re-)Exportkontrolle

Am 17. April kommt das Bureau of Industry and Security nach Stuttgart und die neue Auflage des Leitfadens zu Fragen des US-(Re-)Exportkontrolrechts ist da!

Kontakt