Nr. 4778
International

Exportkontrolle und Embargos

Im Außenhandel bestehen Beschränkungen aufgrund von exportkontrollrechtlichen Maßnahmen und Embargos. Wir informieren über Genehmigungspflichten und Verbote und darüber, wie Sie die Regelungen innerbetrieblich umsetzen können.
Wir vertreten Ihre Interessen

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

EU-Exportkontrollgesetz neu gefasst
© Thinkstock

Seit 9. September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Lesen Sie hier, welche Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Genehmigungspflicht bei Export

Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung wurde aktualisiert. Die neu gefasste Güterliste ist seit 7. November 2024 in Kraft. Eine Änderungsübersicht des BAFA hilft Ihnen zu prüfen, ob Sie betroffen sind (siehe Punkt 2).

Güterlisten

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis ist ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Ausfuhrgenehmigung

Wer gelistete Güter exportiert, kann oft AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat die nationalen AGG bis zum 31. März 2026 verlängert und zum Teil geändert. Prüfen Sie jetzt, ob Sie von den Änderungen betroffen sind.

Finanzsanktionen

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Russland-Ukraine-Krieg
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Zum Jahrestag des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die EU die bestehenden Sanktionen gegen Russland weiter verschärft. Welche Maßnahmen enthält das 16. Sanktionspaket?

Embargomaßnahmen

Das Iran-Embargo ist komplex. Als besonders problematisch erweist sich die Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Mit dem Due Diligence Helpdesk unterstützt die EU Unternehmen bei der Compliance-Prüfung von Iran-Geschäften (siehe Punkt 4).

Compliance im Export

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Weitergabe von Wissen weltweit

Software in der Exportkontrolle: Ein schwieriges Thema, das an Bedeutung gewinnt. Ein IHK-Leitfaden gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle bei der Ausfuhr und Verbringung von Software (siehe Punkt 6).

Non-Dual-Use-Erklärung

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

International
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"First Hand" Informationen zur U.S. Reexportkontrolle und den U.S. Sanktionen - am 18. Oktober 2024 kommen Vertreter des Bureau of Industry and Security (BIS) und des Office of Foreign Assets Control (OFAC) nach Stuttgart um sich den Fragen der Unternehmen zu stellen.