Aktuell kursieren Phishing-Mails, in denen IHK-Unternehmen aufgefordert werden, ihre Daten zu aktualisieren.
Nr. 4778
International

Exportkontrolle und Embargos

Im Außenhandel bestehen Beschränkungen aufgrund von exportkontrollrechtlichen Maßnahmen und Embargos. Wir informieren über Genehmigungspflichten und Verbote und darüber, wie Sie die Regelungen innerbetrieblich umsetzen können.
Wir vertreten Ihre Interessen

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

Dual-Use-Güter exportieren
Verschiedene Länderfahnen vor dem Gebäude des EU-Parlaments © Thinkstock

Die EU-Dual-Use-Verordnung ist das Herz der EU-Exportkontrolle. Sie definiert anhand von technischen Parametern, welche Güter bei Ausfuhr genehmigungspflichtig sind. Welche Prüfpflichten müssen Unternehmen beachten?

Genehmigungspflicht bei Export

Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung wird in der Regel jährlich aktualisiert. Die neu gefasste Güterliste ist veröffentlicht, sie soll im November 2025 in Kraft treten. Eine Änderungsübersicht hilft zu prüfen, ob Sie betroffen sind (siehe 2.2).

Güterlisten

Das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis ist ein wichtiges Hilfsmittel zur Klärung der Frage: Ist mein Gut nach Anhang I Dual-Use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig?

Ausfuhrgenehmigung

Zum 31. März 2026 hat das BAFA eine neue Komplementärgenehmigung für Rüstungsgüter bekanntgegeben, die zugleich unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Bestehende AGG wurden verlängert und zum Teil inhaltlich angepasst (siehe Punkt 2.1).

Finanzsanktionen

Länderembargos und die Bekämpfung des Terrorismus führen häufig zu EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen und Organisationen. Geschäfte sind dann verboten. Tools und Tipps zum Sanktionslistenscreening sind hinterlegt.

Sanktionen der EU

EU-Embargos beschränken den Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder Geschäftspartnern. Exporteure müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen Embargomaßnahmen wie Lieferverbote verstoßen.

Russland-Ukraine-Krieg
Europaflagge, Flagge Ukraine undIHK-Fahne vor dem IHK-Haus © IHK Region Stuttgart

Das 19. Sanktionspaket gegen Russland beinhaltet unter anderem weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie eine Reihe neuer Dienstleistungsverbote. Die Regelungen sind seit 24. Oktober 2025 in Kraft. Das Embargo gegen Belarus wurde angeglichen.

Personen- und güterbezogene Sanktionen

Mit dem Snap-Back-Mechanismus hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die nuklearen Aktivitäten Irans wieder in Kraft gesetzt. Die Regelungen gelten seit 30. September 2025. Sie waren seit 2016 ausgesetzt. Was jetzt zu beachten ist (s. Punkt 1).

Compliance im Export

Wie lässt sich Exportkontrolle innerbetrieblich organisieren? Ein interaktiver Beratungsablauf hilft bei der Prüfung, ob ein Vorhaben exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegt (siehe Punkt 2).

Weitergabe von Wissen weltweit

Technologie und Software in der Exportkontrolle: Ein schwieriges Thema, das an Bedeutung gewinnt. Was Unternehmen beachten müssen.

Non-Dual-Use-Erklärung

Was tun, wenn mein Kunde von mir eine Exportkontrollerklärung verlangt?

International
Flaggen der USA und EU bilden gemeinsam eine Flagge © Thinkstock

Das US-Exportkontrollrecht ist extraterritorial ausgestaltet. Dies bedeutet, dass auch deutsche Unternehmen unter Umständen die Regelungen der US-Exportkontrolle einhalten müssen. Welche Umstände das sind und welche Bestimmungen es gegebenenfalls einzuhalten gilt, lesen Sie hier.