Haren: Mit niedrigen Steuern zu starkem Wachstum
Die Stadt Haren (Ems) ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine wirtschaftsfreundliche Kommunalpolitik zu guten Ergebnissen führt: IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf und Harens Bürgermeister Markus Honnigfort haben jetzt gemeinsam die Standortpolitik der Stadt in den Blick genommen. Dabei wurde deutlich: Haren verbindet niedrige Steuersätze mit starken Wachstumszahlen und einer der solidesten Haushaltslagen in ganz Niedersachsen. Kritisch bewerten beide jedoch einige der aktuellen Rahmenbedingungen für Kommunen durch Land und Bund.
„Haren punktet seit Jahren mit deutlich unterdurchschnittlichen Hebesätzen für die Wirtschaft“, so Marco Graf. Der Gewerbesteuerhebesatz liegt mit 330 Prozent so niedrig wie in keiner anderen Kommune der IHK-Region Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim. Niedersachsenweit haben nur acht Kommunen einen noch geringeren Satz. Auch bei der Grundsteuer B, die sowohl private Immobilieneigentümer als auch Unternehmen betrifft, liegt Haren deutlich unter dem Durchschnitt: Mit einem Hebesatz von 300 Prozent bleibt die Stadt auch klar unter dem regionsweiten Durchschnitt von 361 Prozent. „Haren setzt in der kommunalen Finanzpolitik starke Signale für wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen.“ Dies zeige sich auch daran, dass der Gewerbesteuersatz seit 2005 unverändert sei.
Aus Sicht der IHK ist die wirtschaftsfreundliche Standortpolitik Grundlage für die starken Wachstumszahlen, die Haren seit vielen Jahren auszeichnen: Sowohl die Einwohnerzahl als auch die Beschäftigung sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. In den letzten zehn Jahren verzeichnete Haren einen Beschäftigungszuwachs von 35 Prozent – weit über dem Durchschnitt der Region Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim (plus 20 Prozent) und mehr als doppelt so hoch wie im Land Niedersachsen (plus 15 Prozent). Auch die Einwohnerzahl Harens wächst – in den vergangenen zehn Jahren um fünf Prozent (zum Vergleich: Region Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim: plus vier Prozent, Land Niedersachsen: plus zwei Prozent). „Unter dem Strich ist Haren ein gutes Beispiel dafür, dass niedrige Steuern und eine solide Haushaltsführung am Ende zu mehr Wachstum und damit zu höheren Steuereinnahmen führen können“, so Graf.
Honnigfort betonte: „Unsere Stadt profitiert von einem krisenfesten Branchenmix – vom Tourismus über das verarbeitende Gewerbe bis zur Schifffahrt – und von einer Unternehmermentalität, die auf Macherqualitäten setzt.“ Trotz der in den vergangenen Jahren zunehmend herausfordernden Rahmenbedingungen könne sich auch die Haushaltslage der Stadt sehen lassen: 2025 liegt die Steuerkraft der Stadt erstmals über 50 Millionen Euro. Gleichzeitig sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf unter 100 Euro – weit unter dem Landesschnitt von 1.900 Euro. Auch die in diesem Jahr geplanten Investitionen in Höhe von rund 32 Millionen Euro werden ohne neue Schulden finanziert.
Eine besondere Herausforderung für die Stadt stellt jedoch weiterhin die Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs dar. Kommunen mit Hebesätzen unterhalb des sogenannten Nivellierungshebesatzes – beispielsweise Haren – wird eine fiktive Steuerkraft angerechnet, die höher ist als ihre tatsächliche. Diese Systematik reduziert den Anspruch auf Zuweisungen aus dem landesweiten Finanzausgleich und führt im Fall von Haren sogar dazu, dass Zahlungen zu leisten sind. Dadurch entsteht für Haren im Saldo ein erhebliches Defizit.
„Kommunen mit niedrigen Hebesätzen werden faktisch bestraft, weil ihnen unterstellt wird, dass sie zu geringe Steuereinnahmen erzielen. Das setzt erfolgreiche und wirtschaftsfreundliche Kommunen wie Haren unter Anhebungsdruck – und ist aus unserer gemeinsamen Sicht ein ganz falscher Anreiz“, so Graf und Honnigfort.
Ansprechpartner: IHK, Frank Hesse, Tel.: 0541 353-110 oder E-Mail: hesse@osnabrueck.ihk.de
