IHK-Regionalausschuss Grafschaft Bentheim: Mobilfunkversorgung geht vor Versteigerungserlös

(05.11.2018) „Die Versäumnisse der Vergangenheit bei Mobilfunkstandards wie UMTS und LTE dürfen sich in Zukunft nicht wiederholen.“ Dies erklärte IHK-Vizepräsident Dr. Wilhelm-Friedrich Holtgrave im Rahmen der aktuellen Sitzung des IHK-Regionalausschuss Grafschaft Bentheim bei der Wintershall Holding GmbH in Emlichheim. „Mobilfunk ist in der Grafschaft heute nach wie vor nicht flächendeckend verfügbar“, so Holtgrave. Er forderte daher, die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen mit einer strengen Ausbauverpflichtung zu verknüpfen. Nur so könne sichergestellt werden, dass sich der 5G-Ausbau nicht allein auf die Ballungsräume konzentriere, sondern auch in ländlichen Regionen wie der Grafschaft erfolge.
Norman Ranke, Referatsleiter Kommunikationswirtschaft im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, erläuterte das aktuelle Verfahren. „Anfang 2019 sollen von der Bundesnetzagentur die neuen Frequenzen für das 5G-Netz versteigert werden. Dabei legt die Bundesnetzagentur Versorgungsauflagen fest, die Verpflichtungen für die Unternehmen definieren, die diese Frequenzen ersteigern“, so Ranke.  

„Es ist richtig, dass das Land Niedersachsen die flächendeckende Mobilfunkversorgung als Hauptziel definiert. Versorgung muss vor Versteigerungserlös gehen. Zudem müssen die noch bestehenden weißen Flecken bei LTE möglichst schnell geschlossen werden“, fasste Anke Schweda, IHK-Geschäftsbereichsleiterin für Standortentwicklung, Innovation und Umwelt, die Diskussion zusammen. Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene stünden allerdings die Erlöse aus der Vergabe der 5G-Lizenzen im Vordergrund. Schweda forderte das Land deshalb auf, beim Bund für ein entsprechendes Umdenken zu werben.

Der IHK-Regionalausschuss tagte beim Unternehmen Wintershall Holding GmbH. Der Standort Emlichheim zählt zu den traditionellen Produktionsstandorten des Unternehmens in Deutschland und ist eine der ältesten deutschen Förderstätten. „Wintershall wird noch mindestens 25 Jahre Erdöl in Emlichheim fördern“, erläuterte Betriebsleiter Horst Prei. Derzeit fördere die 100-prozentige BASF-Tochter rund 150.000 Tonnen Erdöl pro Jahr.

Es war die letzte Sitzung des IHK-Regionalausschusses in der ablaufenden Sitzungsperiode und damit auch die letzte Sitzung unter der Leitung von Dr. Wilhelm-Friedrich Holtgrave. Er war zur Wahl der neuen IHK-Vollversammlung nicht wieder angetreten. Jan Sundag verabschiedete ihn stellvertretend für die Ausschussmitglieder und würdigte sein hohes Engagement für die Grafschaft.