IHK-Verkehrsausschuss: Infrastrukturausbau muss trotz Corona Priorität haben
„Das Verkehrsaufkommen ist als Folge der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Es wird in Zukunft allerdings wieder zunehmen. Darum sollten die bekannten Netzlücken und Engpässe weiterhin mit hoher Priorität behoben werden“, forderte Ulrich Boll, Vorsitzender des IHK-Fachausschusses Verkehr, anlässlich der jüngsten Sitzung des Gremiums, die aufgrund der Kontaktbeschränkungen als Video-Konferenz durchgeführt wurde.
Angesichts der enormen Aufwendungen zur Bewältigung der Pandemie und gleichzeitig einbrechender Steuereinnahmen ist künftig von rückläufigen Investitionsmitteln auszugehen. „Deutschland ist auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Nur so können die Lieferketten zur Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen sichergestellt werden“, so Boll weiter. Ihre Systemrelevanz habe die Logistikbranche gerade in den letzten beiden Monaten erfolgreich unter Beweis gestellt. Deshalb sei die Umsetzung der vorrangigen Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan auch eine Form der Anerkennung der besonderen Bedeutung der Branche.
Dr. Christoph Wilk, Abteilungsleiter Verkehr im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, betonte, dass sich die Pandemie-Situation gegenüber der ersten Einschätzung Mitte März entschärft habe. „Das Land Niedersachsen trägt dieser Entwicklung mit dem Fünf-Stufen-Plan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen Rechnung. Dennoch gibt es nach wie vor Bereiche, die erhebliche Unterstützung brauchen“, so Wilk. Besonders im Blick hatte er dabei die Flughäfen und die Anbieter von Fernbusreisen. In diesen Bereichen sei im Moment noch nicht absehbar, wann und wie ein regulärer Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen werden könne und in welchem Umfang dieser dann von den Kunden in Anspruch genommen werde. Bezüglich der Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen stellte er eine Verlängerung durch das Land Niedersachsen bis Ende August 2020 in Aussicht. Damit kommt die Landesregierung einem Wunsch des IHK-Verkehrsausschusses nach.
„Die Pandemie hat bislang keine größeren Auswirkungen auf unsere Arbeit. Natürlich arbeiten wir verstärkt im Homeoffice und nutzen Videokonferenzen“, berichtete Uta Weiner-Kohl, neue Leiterin des Geschäftsbereichs Osnabrück bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Behörde wurden Gruppen gebildet und ein Schichtdienstmodell eingeführt. In der Behörde und auf den Baustellen müssten Hygiene und Abstandsregeln beachtet werden. Das Baugeschehen an sich sei allerdings kaum beeinträchtigt worden. Nicht durchführbar seien hingegen Bürgerinformationsveranstaltungen und die Durchführung von Anhörungen im Rahmen von Planfeststellungsverfahren, weil sich hierzu eine größere Personenzahl versammeln müsste. Aktuell sei aber kein regionales Projekt deshalb in Verzug.
„Unsere IHK war und ist in der Corona-Krise sehr gefragt. Wir haben über alle Informationskanäle eine deutlich gesteigerte Nachfrage und konnten mit unseren Beratungen bislang in mehr als 10.000 Fällen helfen“, berichtete Anke Schweda, Geschäftsbereichsleiterin Standortentwicklung bei der IHK. Die Aufrufe der IHK-Internetseite hätten sich im März um rund 80 % gegenüber dem Vorjahresmonat erhöht, die Zahl der Anrufer um 25 %.
Der aus ehrenamtlich tätigen Unternehmerinnen und Unternehmern bestehende IHK-Fachausschuss Verkehr trifft sich dreimal jährlich. Seine Mitglieder tauschen sich regelmäßig mit Experten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft aus und erarbeiten Positionen für die IHK-Vollversammlung. (18.05.2020)