Jede vierte Kommune erhöht die Steuern

IHK-Realsteueratlas 2013 erschienen
Jede vierte Kommune im IHK-Bezirk hat im Jahr 2013 Steuern erhöht. Das geht aus dem Realsteueratlas für das Jahr 2013 der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim hervor. Diese Entwicklung bewertet die Wirtschaft kritisch. „Vor dem Hintergrund der Einnahmerekorde bei Bund, Ländern und Kommunen ist diese Erhöhung der Hebesätze nicht nachvollziehbar. Dabei verzeichnet Niedersachsen dieses Jahr unter allen Ländern sogar den höchsten Zuwachs beim Gewerbesteueraufkommen“, erklärt Gerd-Christian Titgemeyer, Präsident der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim. „Der Fokus der kommunalen Haushaltspolitik sollte vielmehr darauf gelegt werden, mit den auskömmlich zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen und gegebenenfalls Einsparungen umzusetzen“, so Titgemeyer.
Im Rahmen einer Umfrage unter den Kommunen des IHK-Bezirks wurden die aktuellen Hebesätze der Realsteuern ermittelt und ausgewertet. Von 120 Kommunen mit Hebesatzrecht haben demnach 29 die Gewerbesteuer, 30 die Grundsteuer A und 31 die Grundsteuer B erhöht. Im Durchschnitt stieg der Hebesatz bei jeder dieser Steuern um 21 Prozentpunkte.
Die höchste Gewerbesteuererhöhung verzeichnet die Stadt Hagen a.T.W. Hier wurde der Hebesatz um 40 Prozentpunkte auf 360 Prozent heraufgesetzt. Der höchste Gewerbesteuerhebesatz findet sich weiterhin in der Stadt Osnabrück (425 %). Der niedrigste Hebesatz liegt bei 310 Prozent, den gleich 13 Kommunen festgeschrieben haben. Von diesen liegen zwölf im Landkreis Emsland, eine in der Grafschaft Bentheim.
Der durchschnittliche Gewerbesteuerhebesatz im IHK-Bezirk stieg gegenüber dem Vorjahr um zwei Prozentpunkte auf 365 Prozent. Legt man die Durchschnittshebesätze in Niedersachsen (388 %) und Deutschland (393 %) aus dem Jahr 2012 zugrunde, ist die Wirtschaftsregion im Steuerwettbewerb noch vergleichsweise gut platziert.
Vergleicht man die Landkreise innerhalb der Region, so hat die Gewerbesteuerbelastung vor allem im Landkreis Grafschaft Bentheim angezogen. Dort ist die Steuerbelastung um 7 Prozentpunkte auf 349 Prozent gestiegen. Im Landkreis Osnabrück findet sich mit 367 Prozent der höchste, im Landkreis Emsland mit 338 Prozent der niedrigste durchschnittliche Gewerbesteuerhebesatz.