Unsere Erfolge

Preisbremsen eingeführt:

2022 hat die Energiekrise die Unternehmen stark belastet. Daher hatte unsere DIHK unter anderem die Einführung einer Energiepreisbremse gefordert. Eine Strom- und Gaspreisbremse wurde zum 1. März 2023 rückwirkend zum 1. Januar 2023 eingeführt. Mit dem Gesetz werden Stromverbraucher bis zum 30. April 2024 entlastet. Der DIHK hat zudem auch maßgeblich die Arbeit in der Gaskommission mitgestaltet, die die Bundesregierung aufgrund der stark gestiegenen Preise der fossilen Brennstoffe eingerichtet hatte. DIHK-Präsident Peter Adrian war Mitglied der Kommission und hatte in einem Sondervotum die hohen Anforderungen zum Standorterhalt im Sinne der Arbeitsplatzsicherung kritisiert, weil diese viele Unternehmen vor allem im industriellen Mittelstand überfordern.

Konventionelle Kraftwerke in Energiemarkt zurückgeholt:

Als Reaktion auf die Energiekrise hat die IHK im Jahr 2022 gefordert,  sämtliche verfügbaren Stein- und  Braunkohlekraftwerke sowie Ölkraftwerke zurück in den Markt aus den Reserven verfügbar zu machen, um die Versorgung mit Strom zu erhöhen, Gaskraftwerke zu ersetzen und damit die Strompreise zu dämpfen. Ende November 2022 sind bereits wie gefordert  7.000 MW an Braun- und Steinkohlekraftwerke an den Strommarkt zurückgekehrt.

Zuschuss  Übertragungsnetzentgelte eingeführt:

Im Rahmen der Einigung über den Ausstieg aus der Kohleverstromung hat sich die IHK-Organisation für einen Zuschuss zu den Netzentgelten ausgesprochen. Dieser wurde im Jahr 2022 im Rahmen der Energieentlastungsprogramme beschlossen. Die Netzentgelte werden im Jahr 2023  durch einen Zuschuss in Höhe von 12,84 Milliarden Euro stabilisiert. Dies ist allen Stromverbrauchern zugute gekommen.

PV-Anlagen erleichtert:

Photovoltaik-Anlagen mit einer Größe zwischen 135 kW und 1 MW benötigen seit 2019 ein Anlagenzertifikat. Da es aber zu wenige Zertifizierungsstellen gibt, hängen viele betriebsbereite Anlagen in der Genehmigungsschleife fest. Mit einer von unserer DIHK vorgeschlagenen Übergangsregelung ist es nun allerdings möglich, das Anlagenzertifikat in einer Frist von 18 Monaten nachzureichen und die Anlage bis dahin vorläufig zu betreiben.

Spitzenausgleich verlängert:

Das am 23. Dezember 2022 verkündete „Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes zur Verlängerung des sogenannten Spitzenausgleichs“ bewirkt unter anderem, dass bestimmte energieintensive Unternehmen den Spitzenausgleich im laufenden Jahr noch in Anspruch nehmen können. Damit würden circa 9.000 Unternehmen in Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro von der Steuer entlastet. Der DIHK hat sich erfolgreich für diese Entlastungsregelung ausgesprochen, da diese andernfalls Ende 2022 ausgelaufen wäre.

EEG-Umlage ausgesetzt:

Unsere IHK-Organisation hat sich erfolgreich für die Abschaffung der EEG-Umlage eingesetzt. Stromkunden müssen bereits ab dem 1. Juli 2022 keine EEG-Umlage mehr zahlen. 

Bürokratie beim Lieferkettengesetz abgeschwächt:

Das neue deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz wurde 2022 beschlossen und gilt seit dem 1. Januar 2023. Die mit dem Gesetz verbundene Bürokratie wurde an vielen Stellen noch abgeschwächt – auch auf Hinweis unserer DIHK. So erfasst es jetzt direkt nur Unternehmen mit über 3.000 Mitarbeitern (ab 2024: über 1.000 Mitarbeitern) und verschont insofern kleine und mittlere Unternehmen. Auf EU-Ebene ist derzeit allerdings ein noch schärferes Lieferkettengesetz geplant. Auch hier engagiert sich unsere IHK-Organisation für eine unbürokratische Ausgestaltung.

Kurzarbeits-Regeln verlängert:

Die Bundesregierung hat im Zuge der Corona-Pandemie die Möglichkeit des Bezugs des erhöhten Kurzarbeitergelds verlängert. Diese Regelungen wurden  hinsichtlich der Verwerfungen durch den Ukraine-Krieg verlängert.  Damit konnte  Beschäftigung gesichert werden. Unser DIHK hatte sehr frühzeitig auf eine Ausweitung der Kurzarbeit gedrungen.

Mehrwertsteuerermäßigung in der Gastronomie verlängert:

Während der Corona-Krise ist der Steuersatz für Restaurant- und Verpflegungsleistungen auf 7 Prozent gesenkt worden. Die Regelung sollte Ende 2022 auslaufen. Die DIHK setzte sich für eine Verlängerung ein. Der Bundesrat hat am 7. Oktober 2022 der weiteren Anwendung des ermäßigten Steuersatzes von 7 Prozent für Speisen zugestimmt. 

Wasserstoffrichtline überarbeitet:

Die IHK-Organisation setzt sich  für die Überarbeitung der geplanten  Regelungen für Wasserstoff ein, da diese die notwendigen Investitionen ausbremsen. Die Transformation der Industrie wird unnötig verzögert, weil der dringend benötigte grüne Wasserstoff nicht schnell genug in ausreichenden Mengen zur Verfügung gestellt werden kann. Erste Änderungen hat die EU-Kommission bereits aufgenommen.

Sprechfähigkeit der IHK-Organisation gesichert:

Das BVerwG hat im Oktober 2020 entschieden, dass die IHK Münster den DIHK e. V. verlassen muss, weil dieser wiederholt seine Äußerungskompetenzen überschritten habe. Vor dem Hintergrund war die Sprechfähigkeit des DIHK und damit der gesamten IHK-Organisation gefährdet. Bundestag und Bundesrat hatten daraufhin im Juni 2021 eine Reform des Industrie- und Handelskammergesetzes (IHKG) verabschiedet. Zum 1. Januar 2023 wurde der Dachverband DIHK e. V. in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts umgewandelt. Damit ist die Sprechfähigkeit unserer Organisation sichergestellt.

Clearingstelle fortgesetzt:

Die 2020 gestartete und bei unserer IHKN angesiedelte Clearingstelle für Bürokratieabbau hat sich in der vergangenen Legislaturperiode gut etabliert. Die nds. IHKs hatten sich deshalb für ihre Fortführung stark gemacht. Die Landesregierung hatte dies in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart und führt die Clearingstelle nun fort.

Berufsausbildung gestärkt:

Unsere IHKN engagiert sich für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Die Nds. Landesregierung hat hierauf reagiert und beschreibt in ihrem Koalitionsvertrag ein 6-Punkte-Programm zur Stärkung der Berufsbildenden Schulen. Die Mobilität der Azubis soll demnächst durch das landesweite 29-Euro-Ticket gestärkt werden.

Innenstädte und Einzelhandel stabilisiert:

Im landesweiten Wettbewerb “Gemeinsam aktiv – Handel(n) vor Ort” wurden 2022 zwölf Preisträger ausgezeichnet, darunter je zwei Projekte aus unserer Region. Auch setzte das Land den 2021 gestarteten Wettbewerb „Quartiersgemeinschaften in Niedersachsen“ fort. Niedersachsen unterstützte zudem mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ bis März 2023 Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Pandemiefolgen. Insgesamt 31 Kommunen des IHK-Bezirks erhielten Mittel für die kurzfristige Verbesserung ihrer innerstädtischen Aufenthaltsqualität, darunter Bramsche, Georgsmarienhütte, Lingen, Meppen, Nordhorn und Osnabrück. Das Programm "Resiliente Innenstädte" sollte niedersächsischen Städten eine Umgestaltung der Innenstädte ermöglichen. Lingen, Nordhorn und Osnabrück erhielten 2022 eine Zusage und können nun innerhalb der nächsten fünf Jahre Mittel für Projekte abrufen. Die IHKN hatte sich im Vorfeld für die Einrichtung der Programme stark gemacht. 

Digitalisierung des stationären Einzelhandels vorangetrieben:

Bis August 2022 konnten kleine und mittlere Einzelhandelsunternehmen eine individuelle Digitalberatung über das Programm „Niedersachsen Digital aufgeLaden“ fördern lassen. Das Programm wurde 2021 auf Empfehlung der IHKs in Niedersachsen neu eingeführt. Die nds. IHKs unterstützen die Digitalisierung des stationären Einzelhandels weiterhin und setzen sich ein für eine Neuauflage der Förderung ein.  

Wettbewerb für Quartiersgemeinschaften fortgeführt:

Mit dem Wettbewerb „Quartiersgemeinschaften in Niedersachsen“ wird die Einrichtung von Quartiersgemeinschaften gemäß dem Niedersächsischen Quartiersgesetz gefördert. Der 2021 gestartete landesweite Wettbewerb wurde 2022 wiederholt durchgeführt. Die IHK Niedersachsen war am Prozess maßgeblich beteiligt.

Wirtschaftshilfe KMU Niedersachsen gegen Energiekrise:

Die IHKs in Niedersachsen setzten sich im Jahr 2022  für zielgerichtete Hilfsprogramme in der Energiekrise ein. Ende Februar 2023 wird nun die „Wirtschaftshilfe KMU Niedersachsen“ eingeführt, deren Ziel es ist, die durch die Ausgabensteigerungen für Energie als Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine in ihrer Existenz bedrohten kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen zu unterstützen.

Ausbau Erneuerbarer Energien und Energiewende beschleunigt:

Die IHKN setzt sich für einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien ein, der weiterhin durch zu viel Bürokratie behindert wird. Das ab Februar 2023 geltende "Wind-an-Land-Gesetz" der Bundesregierung sieht vor, dass bis Ende 2032 zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie ausgewiesen werden. Niedersachsen wird dies mit einem eigenen Windenergie-Gesetz beschleunigen. Das Gesetz soll über die Vorgaben des Bundes hinausgehen. Niedersachsen plant nun, insgesamt 2,2 Prozent der Landesfläche bis zum Jahr 2026 für Windkraft auszuweisen.

Neuer Unterausschuss Tourismus im Landtag eingesetzt:

Der neue Unterausschuss Tourismus im Niedersächsischen Landtag wird sich gezielt mit allen Fragen der touristischen Wirtschaftsförderung beschäftigen. Die Einsetzung des Ausschusses zahlt ein auf die langjährige IHKN-Forderung, die hohe wirtschaftliche Bedeutung der Branche stärker zu berücksichtigen. Hierzu gehört auch die zeitnahe Umsetzung der Zusagen aus dem Koalitionsvertrag.

DFKI-Standort gesichert

Die 3-jährige Laborphase des DFKI in Niedersachsen mit Standbeinen in Osnabrück und Oldenburg ist beendet: Seit Juli 2022 hat das DFKI in Niedersachsen den Status eines dauerhaften und vollwertigen Standortes; der vierte bundesweit. Unsere IHK hatte sich dafür eingesetzt, u. a. mit einer regionalen KI-Stiftungsprofessur.

H2-Region vorangebracht

Das Emsland wird immer mehr zur H2-Region. Zuletzt wurde im Mai 2022 mit der Förderzusage des Landes über 8 Mio. Euro ein Meilenstein für die geplante Errichtung einer 14 MW Test-Elektrolyse in Lingen zur Erzeugung von grünem Wasserstoff erreicht. Es ergänzt die verschiedenen Projekte zur Wasserstoff-Förderung über die gesamte Wertschöpfungskette, wie etwa Initiative Get H2; Projekt Hybridge; Reallabor CO2nversion; Projekt Green Refinery; Projekt Clean Energy Conversion Haren; Begleitforschung der TU Clausthal; SEREH - Smart Energy Region Emmen Haren; Regio Plus. Zukünftig unterstützt unsere IHK weitere Projekte wie beispielsweise das Projekt HyPerformer II, das in der Grenzregion Münsterland-Emsland-Grafschaft die sektor-gekoppelte Wasserstoffwirtschaft mit Fokus Mobilität etablieren möchte.

Zukunftsregionen gestartet:

In unserem IHK-Bezirk wurden 2022 die „StadtLandZukunft OS“ und die Zukunftsregion Ems-Vechte gestartet, beides vom Land Niedersachsen geförderte sog. „Zukunftsregionen“. Durch verschiedene Teil-Projekte soll die Region damit vorangebracht werden. So wird etwa in der Grafschaft Bentheim der Campus Berufliche Bildung aufgebaut, ein zentraler und exzellent ausgestatteter Lernort.

Ausbau der A 1 vorangetrieben:

Die A1 nördlich von Osnabrück wird bis 2025 auf 29,5 Kilometern sechsstreifig ausgebaut. Im Sommer 2022 begann die zweite Bauphase. Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Anschlussstelle Rieste ist erfolgt. Es ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt für unsere Region, für das sich unsere IHK einsetzt.

Einschränkungen auf B 51 reduziert:

Eine Komplettsperrung der B 51-Talbrücke im Stadtteil Oesede über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren konnte vermieden und die Einschränkungen für Verkehrsteilnehmer auf ein Minimum reduziert werden.

E 233-Planung vorangebracht:

Die Planungen zum Ausbau der E 233 im Planungsabschnitt 4, Bereich Löningen, zwischen der Grenze zum Landkreis Emsland und Löningen-Meerdorf sind weit fortgeschritten. Seit Anfang des Jahres werden die Anmerkungen aus der Vorprüfung der Planfeststellungsbehörde beantwortet und die Ergebnisse in den Feststellungsentwurf eingearbeitet. Der vierstreifige Ausbau der E 233 ist ein bedeutsames Anliegen unserer IHK.

Planfeststellungsverfahren für die A 33 Nord vorangebracht:

Im Oktober 2020 ist das Planfeststellungsverfahren für den Bau der A 33 Nord eingeleitet worden. Die Einwendungen wurden 2022 an die Planfeststellungsbehörde in Hannover übergeben. Das Verfahren schreitet voran.

Nord-West Schienenmagistrale vorangetrieben:

Die Vertreter von sechs IHKs und ihre Landesvereinigungen forderten am 1.12.2022 bei einer Konferenz mit Staatssekretärin Susanne Henckel aus dem Bundesverkehrsministerium in Münster konkrete Maßnahmen für den Ausbau der Nord-West-Schienenmagistrale. Dabei machte Staatssekretärin Henckel deutlich, dass Bund und Land nun fest vereinbart haben, die Vorplanungen für den zweigleisigen Ausbau zwischen Lünen und Münster kurzfristig zu starten. Unsere IHK setzt sich für den Ausbau der Nord-West-Schienenmagistrale von Dortmund über Münster, Osnabrück, Bremen und Hamburg bis nach Kiel und Lübeck ein.

Absichtserklärung zum Ausbau SPNV unterzeichnet:

Die IHK setzt sich für eine Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in der Region ein. Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung setzen sich Vertreter der Niederlande und Deutschland für den Ausbau der Bahnstrecke Coevorden -  Neuenhaus - Bad Bentheim für den Personennahverkehr ein. Bis 2025 soll auf dem Bahnabschnitt eine Verbindung im Stundentakt bestehen.

DEK-Nordstrecke – Baufortschritt erreicht:

Der Schleusenbau in Gleesen geht auf die Zielgerade. Die Massivbauarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen. Das Sparbecken und die neue Brücke über das Unterhaupt sind fertiggestellt. Die beiden Technikgebäude am Unter- und Oberhaupt der neuen Schleuse sind ebenfalls weitestgehend fertiggestellt. Am Schleusenstandort Hesselte sind die Arbeiten für den Bauabschnitt 1 abgeschlossen. Unsere IHK begleitet das Vorhaben seit vielen Jahren.

Drehkreuzanbindung des FMO verbessert:

Mit den verbesserten Anbindungen des Flughafens Münster/Osnabrück (FMO) an die Drehkreuze Frankfurt Main und München wird eine zentrale Forderung unsere IHK endlich wieder erfüllt. Mit den verbesserten Anbindungen des Flughafens Münster/Osnabrück (FMO) an die Drehkreuze Frankfurt Main und München wird eine zentrale Forderung unsere IHK endlich wieder erfüllt. Die Flughäfen Frankfurt und München werden dann gemäß Sommerflugplan 2023 täglich viermal angeflogen. Diese Verbindungen sind für die regionale Wirtschaft von zentraler Bedeutung und für den Geschäftsreiseverkehr wichtige Drehkreuze zu den Wirtschaftsmetropolen weltweit.

E-Ladesäulen ausgebaut:

Die Anzahl der Ladesäulen hat sich in unserer Region auf 450 und die Anzahl der Ladepunkte auf 850 erhöht. Unsere IHK setzt sich für einen flächendeckenden Ausbau der E-Ladesäuleninfrastruktur ein.

Junior-Stiftungsprofessur eingerichtet:

Die Mitglieder der Vollversammlung haben die finanzielle Beteiligung unserer IHK an einer künftigen Junior-Stiftungsprofessur „Berufliche Aus- und Weiterbildung in der digitalen Arbeitswelt“ an der Universität Osnabrück beschlossen. Neben unserer IHK tritt die DIHK-Gesellschaft für berufliche Bildung – Organisation zur Förderung der IHK-Weiterbildung gGmbH (DIHK-Bildungs-gGmbH) als Stifter auf. Die Stelle der Junior-Stiftungsprofessur wurde 27. Juli ausgeschrieben. Das Besetzungsverfahren ist für Frühjahr 2023 geplant.

Agro-Technicum der Hochschule Osnabrück eingeweiht:

Die Eröffnung des neuen Agro-Technicums in 2022 steht beispielhaft für den kontinuierlichen Ausbau der Hochschulstandorte Osnabrück und Lingen. Es ist ein Ausdruck der regional gelebten Kooperation zwischen Praxis und Wissenschaft. Unsere IHK unterstützt den Wissenstransfer weiterhin aktiv, u. a. mit gemeinsamen Netzwerkveranstaltungen.

Antrag GROWTH der HS OS genehmigt:

Für die Umsetzung ihres Antrags „Fit4Growth – Forschungsstrukturen für Innovation & Transformation an der HS OS“ erhält die Hochschule Osnabrück 1,5 Millionen Euro aus dem Programm „Innovation an Fachhochschulen“ vom Land Niedersachsen und der VolkswagenStiftung. Damit kann die Hochschule in den kommenden drei Jahren ihre Forschungsstrukturen und ihre Forschungsschwerpunkte weiterentwickeln. Unsere IHK hat das Projekt mit einem Letter of Intent unterstützt.