Gesamtverteidigung und Wirtschaft

Definition von Gesamtverteidigung

Unter dem Begriff der Gesamtverteidigung versteht man das umfassende Zusammenwirken von Streitkräften, öffentlichen Einrichtungen, Wirtschaft und Gesellschaft zur Verteidigung Deutschlands – sowohl im Falle eines bewaffneten Angriffs als auch bei hybriden Bedrohungen. Die Gesamtverteidigung gliedert sich in zwei Teilbereiche: die militärische Verteidigung und die zivile Verteidigung – zwei organisatorisch voneinander unabhängige, aber gleichrangige Komponenten, die demselben Ziel verpflichtet sind: der Sicherung von Staat und Gesellschaft im Krisen- oder Verteidigungsfall.

Die militärische Verteidigung umfasst insbesondere Aufgaben wie territoriale Verteidigung, Bündnisverteidigung und Host Nation Support (HNS) und fällt primär in den Zuständigkeitsbereich von Bundeswehr und NATO. Die zivile Verteidigung beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung ziviler Schutz- und Unterstützungsleistungen im Krisen- oder Verteidigungsfall.

Diese enge Verzahnung von militärischer und ziviler Verteidigung findet Ausdruck in den „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung“ (RRGV). Ergänzend dazu bilden die „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ und die „Konzeption Zivile Verteidigung“ die zentralen Grundsatzdokumente, die die „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung“ sowohl aus militärischer als auch aus ziviler Perspektive flankieren.

Rolle der Wirtschaft für die zivile Verteidigung

Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ definiert die zivile Verteidigung als Aufgabe, alle Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit erforderlich sind – einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Zivilbevölkerung. Damit wird auch die Wirtschaft zu einem zentralen Partner in der Gesamtverteidigung: Unternehmen tragen im äußeren Notstand dazu bei, den lebens- und verteidigungswichtigen Bedarf an Gütern und Dienstleistungen für die Zivilbevölkerung und die Bundeswehr sicherzustellen. Diese Verantwortung wird in den Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen (z. B. dem Ernährungs-, Wirtschafts- oder Verkehrssicherstellungsgesetz), dem Bundesleistungsgesetz und dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz konkretisiert.

Darüber hinaus unterstützt die Wirtschaft die Streitkräfte direkt bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit. Dazu zählen etwa die Verlegung und Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte an die Ostflanke der NATO – eine logistische Aufgabe, die ohne Mitwirkung privater Unternehmen nicht realisierbar wäre. Um diese „Drehscheiben-Funktion“ als Staat im Zentrum Europas umsetzen zu können, hat die Bundeswehr den „Operationsplan Deutschland“ entwickelt. Dieses als geheim eingestufte Dokument führt die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen in einem operativen Gesamtplan zusammen.

Je nach Bedrohungsszenario können die Anforderungen und Aufgaben dabei sehr unterschiedlich ausfallen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass großflächige Markteingriffe nur in äußersten Ausnahmefällen angewendet werden. In vielen denkbaren Krisen- und Spannungsszenarien wird ein erheblicher Teil des wirtschaftlichen Lebens voraussichtlich weiterlaufen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Teile der Belegschaft – etwa durch die Einberufung als Reservisten oder durch ehrenamtliches Engagement bei zivilen Hilfsorganisationen – vorübergehend nicht zur Verfügung stehen könnten. Bei der „Logistikdrehscheibe“ für NATO-Truppen könnte es zu Einschränkungen im Verkehr kommen. Zudem würden zivil-gewerbliche Unternehmen in diesem Fall auf Basis von Verträgen die Streitkräfte mit Leistungen wie Fahrzeugen, Treibstoff, Instandsetzung und Verpflegung unterstützen.

Chancen für Unternehmen

Gesamtverteidigung bedeutet nicht nur die Umsetzung von Maßnahmen zur Herstellung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und zur Abwehr von hybriden Bedrohungslagen. Gesamtverteidigung bedeutet auch die finanzielle Investition in Verteidigung und Sicherheit – und das bietet wirtschaftliche Chancen für Unternehmen.

Unternehmen können von einer massiven Zunahme staatlicher Großaufträge und einer langfristigen Planungssicherheit durch das gesteigerte Verteidigungsbudget profitieren. Besonders in den Bereichen Cybersicherheit, Logistik und dem Schutz kritischer Infrastruktur entstehen lukrative Geschäftsfelder an der Schnittstelle zwischen ziviler und militärischer Vorsorge. Zudem können sich durch gezielte Förderungen für Dual-Use-Technologien und Innovationen neue Wege öffnen.