A 33 Nord: Positive Stellungnahme der EU

BELM / WALLENHORST | Seit vielen Jahren wird der Lückenschluss der Bundesautobahn 33 zwischen Belm (bei Osnabrück) und der A1 nördlich von Wallenhorst kontrovers diskutiert. Die nun vorliegende positive Bewertung in der Sache bestätigt die Bedeutung des Projekts, mit dem die großräumige Verkehrsanbindung der Region verbessert wird. Zudem wird der Lückenschluss, der bereits als „Vordringlicher Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan 2030 eingestuft war, nun auch auf EU-Ebene als „aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses gerechtfertigt“ anerkannt.

Hintergrund: Da das geplante rund neun von insgesamt 115 Kilometer lange Autobahnteilstück das europäische Schutzgebiet (FFH-Gebiet) „Fledermauslebensraum Wiehengebirge bei Osnabrück“ durchschneidet, musste die EU-Kommission eine Stellungnahme dazu abgeben. „Aus Sicht der Wirtschaft bleibt entscheidend, dass das nationale Planungsverfahren nun zügig abgeschlossen wird und dann auch gebaut wird“, fordert Marco Graf.

„Das sind gute Nachrichten für die Region und ein Gewinn für die Mobilität“, betont auch Jens Gieseke (CDU), Europaabgeordneter aus der Region. Die EU-Kommission habe lange gebraucht, sei aber zu einem guten Ergebnis gekommen: „Jetzt müssen wir im Bundesverkehrsministerium unsere Hausaufgaben machen und gemeinsam das Planungsverfahren zügig vorantreiben. Die Region wartet seit vielen Jahren auf den Lückenschluss.“

Die Prüfdauer von 19 Monaten für dieses Infrastrukturvorhaben ist aus Sicht unserer IHK jedoch völlig unangemessen. Die von der EU nun formulierten Auflagen wie die Erweiterung des Natura 2000-Gebiets „um mindestens 262 300 m²“ müssen im Ergebnis umsetzbar bleiben und dürfen das Projekt nicht erneut verzögern. Zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen wie die Umwandlung der Fichtenforste in einem Umfang von 49,97 ha in naturnahe Laubwälder und regelmäßige Berichtspflichten zeigen zugleich, dass Infrastrukturprojekte immer komplexer und dadurch auch teurer werden. Insofern geht auch ein Gutteil der Projektkosten auf das ­Konto der Ausgleichsmaßnahmen.

Die A 33 kann erst mit dem Lückenschluss ihre volle verkehrliche Funktion entfalten und so das nachgeordnete Straßennetz entlasten und damit den Durchgangsverkehr im Stadtgebiet von Osnabrück reduzieren. Davon profitieren gleichermaßen die übrigen Verkehrsteilnehmer wie auch die betroffenen Anlieger. Erst der Lückenschluss der A 33 Nord schafft so die Voraussetzung zu einer Verlegung der B 68 auf die Autobahn. Dies ist auch ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.