Recht am geistigen Eigentum

Einheitlicher Schutz in 18 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten möglich. Das beim Europäischen Patentamt erhältliche Einheitspatent soll die Kosten und bürokratischen Belastungen vor allem für KMU senken.

Was bedeutet geistiges Eigentum? Was bedeutet geistige Eigentumsrechte? Welche Eigentumsrechte gibt es? Dies und weitere Informationen zur gewerblichen Nutzung erhalten in Sie in diesem Artikel.

Gewerbliche Schutzrechte sollen die Innovation und Kreativität in einer Volkswirtschaft fördern. Anmelden kann diese jeder Inländer und jede Person mit Sitz in Deutschland; andere müssen sich durch einen Anwalt vertreten lassen.

Patente wirken bei der Entstehung von Neuerungen mit und begleiten deren Entwicklung und Anwendung. Neue Produkte unterstützen den Fortschritt und setzen in der Wirtschaft neue Impulse.

Eine gebrauchsmusterfähige Erfindung muss neu sein, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sein. Geschützt durch ein Gebrauchsmuster werden technische Gegenstände und chemische Erzeugnisse.

Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es handelt sich gewissermaßen um die Visitenkarte, mit dem Produkte und Dienstleistungen im Wettbewerbsleben auftreten.

Was ist ein Urheberrecht? Welchen Umfang hat die Schutzwirkung? Wie funktioniert das Verfahren der Anmeldung?

Um den Unternehmen eine erste Hilfestellung bei Fragen zu den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken) zu gewähren, bietet die IHK Koblenz in Zusammenarbeit mit in der Region ansässigen Patentanwälten einen regelmäßigen individuellen Beratungsdienst an bestimmten Tagen an.

Eingetragene Designs schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema "Produktpiraterie".

Das Europäische Patentamt (EPA) gibt das Online-Magazin „Patent Knowledge News“ heraus. Alle zwei Wochen werden neue Artikel veröffentlicht.