30.01.2024
Russland-Sanktionen: Leitfaden zur Vermeidung der Umgehungsgeschäfte
Um Unternehmen mit Sitz in der EU bei der Erkennung von Techniken zur Umgehung der Russland-Sanktionen zu unterstützen, hat die EU-Kommission einen Leitfaden veröffentlicht.
Der Leitfaden beschreibt die einzelnen Schritte zur Durchführung von strategischen Risikobewertungen. Unternehmen, die bei Geschäften mit Drittländern einem besonders hohen Risiko ausgesetzt sind, erhalten Informationen über die Umsetzung verstärkter Sorgfaltspflichten. Zudem enthält der Leitfaden eine Liste von „Red Flags“, die Unternehmen auf Warnzeichen für Umgehungsgeschäfte aufmerksam machen sollen.
Diese Leitlinien eignen sich insbesondere für exportorientierte Unternehmen. Es wird jedoch erwartet, dass die Marktteilnehmer Maßnahmen ergreifen, um die Sorgfaltspflicht für alle ihre relevanten Aktivitäten zu erfüllen, die in den Anwendungsbereich der EU-Sanktionen gegenüber Russland fallen könnten. Sollten neue Umgehungstechniken aufgedeckt werden, werden diese Leitlinien auf den neuesten Stand gebracht.
Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein Hinweispapier Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenbezogenen Sanktionen zur Verfügung gestellt.