Zollrechtliche Bestimmungen

Der AEO-Status wird sich auch durch die UZK-Reform und der Einführung des neuen Trust & Check-Status verändern.

Die EU Dual-Use-Verordnung sieht Leitlinien vor, die als Empfehlung an Behörden und Ausführer der Mitgliedstaaten gerichtet, dazu beitragen sollen, „die Effizienz der Ausfuhrkontrollregelung der EU“ im Bereich Cybersicherheit zu gewährleisten.

Der Registrierter Ausführer ist eine erforderliche Kennung um die Gewährung des günstigeren Zollsatzes durch die Ursprungspräferenz gegenüber den Handelspartner in Anspruch zu nehmen. - Auch für die Präferenzgewährung mit dem VK ist der REX erforderlich.

Für bestimmte Partnerländer der EU gelten Zollvergünstigungen oder Zollbefreiungen. Um diese Zollpräferenzen nutzen zu können, muss geprüft werden, ob die Ware entsprechend den Kriterien des jeweiligen Abkommens zwischen EU und Partnerstaat hergestellt wurde.

Warentarifnummern sind das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Handel. Waren werden nach ihrer technischen Beschaffenheit klassifiziert und erhalten eine entsprechende Warentarifnummer (Zolltarifnummer).

Die Angabe des Ursprungs einer Ware ist im internationalen Handel unverzichtbar. Für bestimmte Waren aus bestimmten Ländern gibt es im zollrechtlichen Sinne Präferenzsollsätze – ermäßigte Zollsätze oder Zollfreiheiten.

Die Kumulierung meint im Präferenzrecht die Anrechnung der Be- und Verarbeitung von Vormaterialien mit Abkommensländern bei der Ursprungsermittlung.