Nr. 495
Recht und Steuern

Marken- und Patentrecht

Informationen/Service

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik vergeben, es wird dabei zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden.

Informationen/Service

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht für 'kleine Erfindungen. Die Kriterien für ein solches Minipatent können Sie hier kennen lernen.

Informationen/Service

Möchten Sie die Farb- und Formgestaltung eines neuen Produkts schützen lassen? Hier finden Sie Näheres zum Designschutz.

Informationen/Service

Gewerbliche Schutzrechte können von ihrem Inhaber beschränkt oder unbeschränkt auf andere übertragen werden. Dies geschieht durch Vergabe einer Lizenz.

Recht und Steuern

So wie jeder Mensch einen Namen trägt, können auch Waren und Dienstleistungen eine Bezeichnung erhalten, die der Individualisierung dient: die Marke.

Serviceangebot
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In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und der Patentanwaltskammer bietet die IHK Berlin monatlich kostenlose Orientierungsberatungen zu den Grundlagen gewerblicher Schutzrechte an. Mitgliedsunternehmen der IHK Berlin und Berliner Existenzgründer und Existenzgründerinnen haben die Möglichkeit, einen kostenlosen individuellen Beratungstermin mit einem Patentanwalt für ein halbstündiges Gespräch zu vereinbaren.