Export

Exportkontrolle

EU - USA - Russland

Sanktionen: Russland-Belarus-annektierte Gebiete der Ukraine

Verschärfung der EU- und US-Sanktionen gegen Russland

Non-Dual-Use-Erklärung

Exportkontrolle: Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Embargomaßnahmen

Iran-Embargo

Durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran und die Blocking-Verordnung der EU ist eine neue und unübersichtliche Situation entstanden. Als problematisch erweist sich insbesondere die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

Genehmigungspflicht bei Export

Güterlisten

In der Ausfuhrliste und den Anhängen der EG Dual-Use-Verordnung sind Güter gelistet, die ausfuhrgenehmigungspflichtig sind. Die Listen enthalten neben Waren auch Software und Technologie.

Exportkontrolle Güterlisten

Listen der genehmigungspflichtigen Güter

Bestimmte Güter dürfen aufgrund ihrer technischen Beschaffenheit nur mit einer Genehmigung in Länder außerhalb der EU exportiert werden. Diese Güter finden Sie in der Ausfuhrliste und in Anhang I der EG-Dual-use-Güter-Verordnung.