Wettbewerbs- und Schutzrechte

Das deutsche Wettbewerbsrecht (UWG) schützt Verbraucherinnen und Mitbewerberinnen vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Werbung muss insbesondere wahr, transparent und nicht irreführend sein. Anspruchsberechtigt zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen sind Mitbewerber*innen sowie qualifizierte Verbände und Kammern.

Empfänger von Abmahnungen sind oft mit komplizierten rechtlichen Formulierungen, kurzen Fristen und Kostenerstattungs- bzw. Schadenersatzforderungen konfrontiert. Dieses Merkblatt soll als Leitfaden erste Anhaltspunkte geben, was nach Erhalt einer Abmahnung zu beachten ist.

Immer wieder berichten Unternehmen über Betrugsversuche in Form von sogenannten Formular- und Telefonfallen. Betriebe erhalten z. B. per Fax fingierte Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen oder aber auch die Aufforderung, Daten abzugleichen oder neu anzugeben. Oftmals handelt es sich um versteckte Vertragsangebote. Da es sich rechtlich in vielen Fällen um Graubereiche handelt, raten wir in jedem Fall zur erhöhten Vorsicht!