Exportkontrolle

Das Außenwirtschaftsrecht (AWR) regelt den Wirtschaftsverkehr mit anderen Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Belange im Bereich der eigenen Sicherheits-, Außen-, Wirtschafts- und Handelspolitik. Um diese wirksam schützen zu können, bedarf es staatlicher Eingriffe, die den Außenwirtschaftsverkehr beschränken können.

Embargos gegenüber bestimmten Ländern oder Personen, Einrichtungen oder Organisationen werden aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen angeordnet.

Das US-Exportkontrollrecht ist das einzige nationale Exportkontrollrecht, das für sich weltweite Geltung beansprucht. Die US-Behörden behalten sich die weltweite Zuständigkeit für die Kontrolle amerikanischer Güter im Handelsverkehr vor. Daher können auch nicht amerikanische Unternehmen mit den Regelungen der US-Exportkontrolle in Berührung kommen.