Abfallentsorgung

Kommunen in ganz Deutschland müssen entscheiden, ob sie eine Verpackungssteuer einführen. Doch welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten, und was bedeutet das konkret für Unternehmen? Ein DIHK-Merkblatt gibt einen Überblick.

Die IHK hat die bisherigen Entscheidungen und diverse Positionspapiere zur kommunalen Verpackungssteuer für Sie zusammengestellt.

Die im Dezember 2024 beschlossene Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie ist ein Meilenstein auf dem Transformationsweg hin zu einer zirkulären Wirtschaft.

Die Bundesregierung hat Ende November dem Entwurf der novellierten Gewerbeabfallverordnung zugestimmt. Inkrafttreten sollen die neuen Regelungen im Juli 2026.

Die neuesten Änderungen der nationalen Verpackungsgesetzgebungen europäischer Staaten stellt die Deutsche Industrie- und Handelskammer in der aktuellen Ausgabe der Broschüre „Umgang mit Verpackungen in Europa“ zur Verfügung.

Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte sind bereits seit Anfang des Jahres 2024 dazu verpflichtet, eine Sonderabgabe für die von ihnen in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffprodukte in den Einwegkunststofffonds zu entrichten. Dazu muss eine Registrierung auf der Plattform DIVID vorgenommen werden.

Die Industrie- und Handelskammer berät Unternehmen über Abfallvermeidung und Recycling. Sie informiert über die gesetzlichen Pflichten zur getrennten Sammlung von Abfällen, zur Rücknahme von Abfällen wie Verpackungen, Elektroaltgeräten, Batterien und Altfahrzeugen sowie über die Anforderungen an die Sammlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen.

Ab 2024 wird die Pfandpflicht auf Einweggetränkeverpackungen erweitert.

Unternehmen, die auf dem europäischen Markt Elektrogeräte in den Verkehr bringen, müssen die Anforderungen des jeweiligen Landes beachten. Eine DIHK-Übersicht hilft.

Die Mantelverordnung, mit der die Ersatzbaustoffverordnung eingeführt, die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung novelliert und die Deponie- und Gewerbeabfallverordnung geändert worden sind, ist zum 1. August in Kraft getreten.

Für den Versandhandel nach Schweden gelten besondere Regelungen für die Verpackungsentsorgung.

Kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft erhalten bei der NBank Zuschüsse von bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben für material- und ressourceneffiziente Maschinen und Anlagen sowie die Neugestaltung von Produkten und Produktionsketten.

Ab 2023 müssen Letztvertreiber von Einwegkunststoffbehältern mit Lebensmitteln für den unmittelbaren Verzehr ihren Kunden eine Mehrwegalternative anbieten. Ein DIHK-Merkblatt informiert.

Ein Merkblatt der Deutschen Industrie- und Handelskammer informiert über die Änderungen des Verpackungsgesetzes. Ab 2022 gibt es zum Beispiel eine Pfandpflicht auf alle Einwegkunststoffgetränkeflaschen und sämtliche Getränkedosen.

Wie Unternehmen die novellierte Gewerbeabfallverordnung umsetzen und was sie bei der Abfallentsorgung in Zukunft beachten müssen, zeigen die Verbände BDE, BVSE und VKU in verschiedenen Leitfäden.

Über die wesentlichen Aufgaben von Abfallbeauftragten, die Fachkunde- und Fortbildungsanforderungen, die nach dem Inkrafttreten der novellierten Abfallbeauftragtenverordnung gelten, informiert ein neues IHK-Merkblatt.

Die grenzüberschreitende Verbringung von Abfall sieht in der Regel eine vorherige schriftliche Notifizierung bzw. Zustimmung der zuständigen Behörden im Versand- und Empfängerland oder bei bestimmten Abfällen die Einhaltung allgemeiner Informationspflichten vor.

Ein neuer Aktionsplan der EU soll dazu beitragen, die europäische Abfallwirtschaft zukunftsfest zu machen. Ziele sind unter anderem haltbarere und langlebigere Produkte, ein höherwertiges Recycling und weitere EU-weite Kriterien für das Ende bestimmter Abfallströme.