Handel
Link: Kaufrecht gegenüber Verbrauchern im Überblick
Unternehmenspraxis
Recht und Steuern
Link: Wettbewerbsrecht: Seit 28. Mai 2022 gelten neue Regeln
Wettbewerbsrecht: Seit 28. Mai 2022 gelten neue Regeln
Am 28. 2022 Mai sind Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft getreten. Die Änderungen setzen EU-Recht in das deutsche UWG um. Inhaltlich geht es insbesondere um Bestimmungen zur Dual-Quality von Waren, Influencer-Werbung, zu Rankings und Bewertungen. Die wichtigsten Änderungen sind:
Kaufrecht gegenüber Verbrauchern im Überblick
In Umsetzung der europäischen Warenkaufrichtlinie hat das Kaufrecht ab 1. Januar 2022 umfangreiche Änderungen erfahren. Betroffen waren Verträge mit Verbrauchern über bewegliche körperliche Gegenstände und Waren mit digitalen Elementen. Hier gelten neue Regeln bei der Gewährleistungsfrist, der Beweislast und eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen. Insbesondere wurde auch der Begriff des Sachmangelsneu definiert. Für digitale Produkte wurden eigenständige Regelungen eingeführt. Die Regelungen 2022 im Überblick:
Handel
Link: Onlinehilfe für Lebensmittelhygiene
Onlinehilfe für Lebensmittelhygiene
Ob Gaststätte, Imbiss, Lebensmittelverarbeiter oder Handel: Auf der Internetplattform „Onlinehilfe für Lebensmittelhygiene“ informieren die Industrie- und Handelskammern in Bayern umfassend, einfach und verständlich über das Thema Lebensmittelhygiene.
Recht und Steuern
Link: Anforderungen an die Kassenführung
Anforderungen an die Kassenführung
Bei Betriebsprüfungen legen die Finanzbehörden verstärkt ihren Fokus auf Registrierkassen. Einzelhändlerinnen und Einzelhändler sollten sich daher sehr genau mit den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Kassenführung auseinandersetzen und prüfen, ob ihre bisherigen Kassensysteme und die Kassenorganisation den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
Tourismus
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GEMA
Betriebe, Vereine, Organisationen oder Institutionen, die Musik live in Form von Veranstaltungen mit Unterhaltungs- und Tanzmusik oder über die unterschiedlichen Medien als (Hintergrund-)Musikwiedergabe der Öffentlichkeit zugänglich machen wollen, müssen über eine Lizenz die entsprechenden Rechte zur Musikwiedergabe bei der deutschen "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte" - der GEMA - erwerben, die hierfür den Urheberrechtsschutz in Deutschland wahrnimmt, und dafür Gebühren zahlen. Rechtsgrundlage hierfür ist das Urheberrechtsgesetz.