InternationalNews 23/2025

(GTAI) - Ende 2024 wurde die Verordnung (EU) 2024/3015 über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Sie verbietet das Inverkehrbringen, Bereitstellen und Ausführen dieser Produkte. Die Verordnung ist am 13. Dezember 2024 in Kraft getreten, gilt aber erst ab dem 14. Dezember 2027.
Bisher gab es keine unionsrechtliche Möglichkeit, ein Produkt, das in Zwangsarbeit hergestellt wurde, unmittelbar zurückzuhalten, zu beschlagnahmen oder dessen Rücknahme vom Markt anzuordnen. Nunmehr wird es verboten sein, in Zwangsarbeit hergestellte Produkte auf dem Unionsmarkt in Verkehr zu bringen und bereitzustellen oder aus dem Unionsmarkt auszuführen. Mit der Verordnung sollen explizit keine zusätzlichen Sorgfaltspflichten für die Wirtschaftsakteure eingeführt werden. Vielmehr wird sie ergänzend neben bereits existierende Regelwerke treten.

Was regelt die Verordnung?
Art. 3 untersagt Wirtschaftsakteuren das Inverkehrbringen, Bereitstellen und Ausführen von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten. Art. 4 stellt klar, dass auch Onlinehandel von der Verordnung betroffen ist. Dabei gelten Produkte, die online zum Verkauf in der EU angeboten werden, als auf dem Markt bereitgestellt. Produkte, die bereits den Endkunden erreicht haben, müssen jedoch nicht zurückgenommen werden. Wirtschaftsakteur meint jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die Produkte auf dem Unionsmarkt in Verkehr bringt, bereitstellt oder Produkte ausführt. Zwangsarbeit ist definiert als jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat, einschließlich der Zwangsarbeit von Kindern.

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(GTAI) - Mit dem Instrument sollen Handelsumlenkungen frühzeitig identifiziert werden, um Maßnahmen zum Schutz der EU-Industrie ergreifen zu können. Ziel der EU-Kommission ist es, den EU-Markt besser vor den indirekten Auswirkungen durch Handelsumlenkungen zu schützen. Handelsumlenkungen entstehen, wenn Waren aufgrund hoher Zölle in anderen Zielmärkten in die EU umgeleitet werden. Mit dem Einfuhrüberwachungsinstrument sollen Umlenkungen frühzeitig erkannt werden, sodass die EU Gegenmaßnahmen ergreifen kann.

(GTAI) - Die US-Handelspolitik bringt nicht nur die internationale Handelsordnung ins Wanken, sondern hat auch das Potenzial die Wirtschaftsordnung von Ländern massiv zu stören. Die GTAI hat dafür die Auswirkungen auf Länder in Europa analysiert: "Von Irland bis Ungarn: Wer in Europa unter Trumps Zöllen leidet"