18. Stuttgarter Konjunkturgespräch der IHK
Rezession trotz Subventionsrausch – brauchen wir noch mehr?
Milliarden für die Ansiedlung von Chipherstellern, immer neue Hilfsprogramme und die Diskussion um einen günstigeren Industriestrompreis: Subventionen beherrschen die aktuelle Wirtschaftspolitik. Verdoppelt haben sich die Beihilfen seit 2019 laut Subventionsbericht der Bundesregierung – dennoch befindet sich Deutschland in einer Rezession.
Dies wird bis Ende 2023 so bleiben, prognostiziert das nach unten korrigierten Herbstgutachten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Mit dem Titel „Kaufkraft kehrt zurück – politische Unsicherheit bleibt“ stellte es Professor Dr. Stefan Kooths beim 18. Stuttgarter Konjunkturgespräch vor.
Kooths: Subventionen konservieren Strukturen, die uns ärmer machen.
Wie viel Subventionen sind angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage richtig - und wo setzen sie falsche Anreize? Diesen Fragen ging IHK-Hauptgeschäftsführerin Susanne Herre mit den Gästen der Podiumsdiskussion nach.
Der Befund des Experten gibt zu denken: Die Summen während der Pandemie seien laut Kooths gerechtfertigt gewesen, aber bereits da fehlten sinnvolle Strategien und es seien viele Unternehmen mit gerettet worden, denen die Wettbewerbsfähigkeit fehlte – und die mit diesen Subventionsgeldern bei Ressourcen wie Arbeitskräften nun marktfähige Unternehmen überböten. „Subventionen konservieren durchaus Strukturen, die uns alle ärmer machen, auch wenn natürlich nicht jede Subvention schlecht ist“, so Kooths. Sinnvolle Strategien für ihren Abbau über mehrere Jahre müssten nun definiert werden.
Der Befund des Experten gibt zu denken: Die Summen während der Pandemie seien laut Kooths gerechtfertigt gewesen, aber bereits da fehlten sinnvolle Strategien und es seien viele Unternehmen mit gerettet worden, denen die Wettbewerbsfähigkeit fehlte – und die mit diesen Subventionsgeldern bei Ressourcen wie Arbeitskräften nun marktfähige Unternehmen überböten. „Subventionen konservieren durchaus Strukturen, die uns alle ärmer machen, auch wenn natürlich nicht jede Subvention schlecht ist“, so Kooths. Sinnvolle Strategien für ihren Abbau über mehrere Jahre müssten nun definiert werden.
Investment in wachstumsfördernde Rahmenbedingungen
Sinnvoll auch, da waren sich die Wirtschaftsexperten einig, sei das Investment in wachstumsfördernde Rahmenbedingungen und hierzu gehöre in erster Linie der Abbau der überbordenden Bürokratie auf allen Ebenen: Land, Bund und maßgeblich auch der Europäischen Union.
Obwohl temporäre Belastungsfaktoren wie der hohe Krankenstand, die Lieferengpässe und durch die Zinserhöhungen auch die Inflation nachgelassen haben, stottert der Konjunkturmotor und die Investitionen bleiben aus. Doch das liegt nicht allein an den hohen Zinsen, da waren sich die Podiumsgäste einig. „Die Finanzierungsbedingungen haben sich zwar verschlechtert, aber als Investitionsbremse erweisen sich andere Faktoren“, erläutert Uwe Burkert, Vorsitzender des Vorstandes der Kreissparkasse Waiblingen: „Fachkräftemangel, Energiesicherheit aber auch die politische Unsicherheit sind die unbekannten Variablen in der Kalkulation der Unternehmen.“