Gesamtverteidigung und Wirtschaft

Die Gesamtverteidigung bezeichnet ein umfassendes Verteidigungskonzept, das sowohl militärische als auch zivile Maßnahmen integriert, um die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit eines Staates gegen vielfältige Bedrohungen zu gewährleisten. Dabei werden nicht nur die klassischen Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung durch die Streitkräfte berücksichtigt, sondern auch der Zivil- und Katastrophenschutz, die Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen sowie die Resilienz von Gesellschaft und Wirtschaft.

Unternehmen spielen eine zentrale Rolle in der Krisenvorsorge und -bewältigung. Je nach Angriffsszenario unterschieden sich die Auswirkungen und Einschränkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft erheblich. Produktions- und Lieferketten müssen widerstandsfähig sein und kritische Infrastrukturen geschützt werden. Betriebe können (und müssen) im Ernstfall zur Aufrechterhaltung der Grundversorgung und der staatlichen Ordnung beitragen. Gleichzeitig müssen sich Betriebe aber auch auf potenzielle Einschränkungen und Herausforderungen vorbereiten.

In der Rahmenrichtlinie für die Gesamtverteidigung werden die Grundlagen für die gesamtstaatliche Verteidigungsfähigkeit Deutschlands festgelegt. Sie definieren Gesamtverteidigung als das enge Zusammenwirken von militärischen und zivilen Organisationen. Im Einzelnen reicht dies zum Beispiel von der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung über die Sicherstellung des Verkehrs bis hin zu Aspekten des Arbeitsrechts. Zudem werden die unterschiedlichen Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene, von Bundeswehr, Blaulichtorganisationen und zivilen Akteuren/Organisationen geregelt. Stark vereinfacht ausgedrückt adressiert die Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung somit diejenigen Aspekte im Krisenfall, die entweder den zivilen Bereich betreffen oder bei denen ein enges zivil-militärisches Zusammenwirken erforderlich ist.

Aus der Vergangenheit existieren zudem beispielsweise noch das Wirtschaftssicherstellungsgesetz und eine Wirtschaftssicherstellungsverordnung, in welcher unter anderem ein Rahmen für die Priorisierung verteidigungsrelevanter Produktionen oder Dienstleistungen festgelegt wird.

Baden-Württemberg ist seit jeher ein bedeutender Standort der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie anderer für die Gesamtverteidigung wichtiger Branchen. Mit der Aktualisierung von Richtlinien und gesetzlicher Vorschriften sowie steigenden Investitionen rund um die Gesamtverteidigung ergeben sich zahlreiche Chancen für Unternehmen. Durch die steigende Nachfrage nach Technologien und Dienstleistungen in diesem Sektor können Unternehmen (z.B. von der Transformation betroffene Unternehmen der Automobilindustrie) ihre Kompetenzen erweitern und neue Geschäftsfelder erschließen - es bieten sich also erhebliche Potenziale für Transformation, neue Geschäftsmodelle und Absatzmärkte. Im Idealfall führt eine glaubwürdige und professionelle Vorbereitung auf die Gesamtverteidigung dazu, dass keines der diskutierten Risiko-, Krisen- oder Kriegs-Szenarien eintritt. In diesem Fall bestehen also vor allem Entwicklungsmöglichkeiten für die Wirtschaft. Dies reicht von Aufträgen von Streitkräften, NATO oder im Rahmen von EU-Programmen über Dienst- und Beratungsleistungen rund um Cyberabwehr, Spionageschutz oder Krisenvorsorge bis hin zu mittelbaren Effekten wie zum Beispiel einer verbesserten Verkehrsinfrastruktur, um nur einige Beispiele zu nennen.

Die wirtschaftliche Perspektive der Gesamtverteidigung zeigt deutlich, dass Krisenvorsorge nicht nur eine sicherheitspolitische Aufgabe ist, sondern auch wirtschaftliche Chancen bietet. Unternehmen können durch gezielte Maßnahmen ihre Resilienz stärken und gleichzeitig neue Geschäftsfelder erschließen. Die IHKs stehen dabei als Partner zur Seite, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Mitglieder zu fördern und sie auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten.

Die IHK unterstützt Unternehmen durch:

Darüber hinaus stellt die Vertretung des Gesamtinteresses der Wirtschaft die zentrale gesetzliche Aufgabe der Industrie- und Handelskammern dar. Ihre IHK setzt sich daher auf verschiedenen Ebenen individuell, auf Landesebene über die Strukturen des BWIHK sowie auf Bundes- und EU-Ebene über die DIHK entsprechend ein.

Einen Überblick zu Hintergründen, Rechtsrahmen, Strategien und weiteren Elementen der Gesamtverteidigung aus Wirtschaftsperspektive finden Sie – zusammen mit einem einführenden Leitfaden für Unternehmen, auf den Seiten unserer Kollegen der IHK Bodensee Oberschwaben: Security & Defence - IHK Bodensee-Oberschwaben

Wirtschaft und Krisenvorsorge

Gesetzliche Grundlagen und politische Strategien