China: Liste der Dual-Use-Güter veröffentlicht

Das chinesische Wirtschaftsministerium (MOFCOM) hat eine Liste der Waren veröffentlicht, für die als Dual-Use Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz erforderlich ist.
Am 31.12.2020 veröffentlichte die chinesische Regierung mehrere Dokumente zu Chinas Export-/Importkontrollregime, die am 1.1.2021 in Kraft getreten sind und zum Teil ältere Dokumente ersetzen sollen. Zuvor hatten das MOFCOM und die Zollbehörden bereits die papierlosen Genehmigungen angekündigt und die für die Erteilung von Genehmigungen zuständigen lokalen Handelsbehörden benannt. Die → Liste der zuständigen ausstellenden Institutionen für Import- und Exportlizenzen im Jahr 2021 wurde am 28.12.2020 auf den Seiten des MOFCOM veröffentlicht.  Es handelt sich um 38 Agenturen, die Einfuhrgenehmigungen ausstellen dürfen und 62 Stellen für Ausfuhrgenehmigungen.
Sämtliche Dokumente wurden im Rahmen des chinesischen Exportkontrollgesetzes eingeführt, das am 1.12.2020 in Kraft trat. Die Artikel auf diesen Listen enthalten zum Teil detaillierte Beschreibungen sowie 10-stellige Tarifcodes. Außerdem werden Mengeneinheiten für Geräte oder Gramm bzw. Kilogramm für Materialien aufgeführt.
Diese neuen Richtlinien beinhalten in Kürze:
  • einen → Katalog von Waren, für die eine Importgenehmigung erforderlich ist, der 14 Kategorien von etwa 100 Tariflinien umfasst. Hier gibt es einen Fokus auf Chemikalien und elektronische Maschinen mit negativen Umweltauswirkungen, veröffentlicht von der chinesischen Zollverwaltung;
  • zwei Kataloge mit jeweils 75 Produkten, für die ein Import- bzw. Exportverbot besteht, veröffentlicht vom chinesischen Umweltministerium: den → "Katalog verbotener Einfuhren (siebte Charge, als Download)" und den → "Katalog verbotener Ausfuhren (sechste Charge, zum Download)";
  • einen → Katalog von ausfuhrgenehmigungspflichtigen Produkten, der Hunderte von Tariflinien in 43 Kategorien umfasst, wie Getreide, Vieh, Metalle einschließlich seltener Erden, Silber und Gold, Autos und Motorräder, oder umweltschädlicher Chemikalien;
  • einen → Katalog von Dual-use-Gütern (Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck), für die Export- bzw. Importgenehmigungen erteilt werden müssen, darunter Chemikalien, die unter staatlicher Aufsicht stehen, chemische Materialien für Substanzen/Drogen, radioaktive Chemikalien, kommerzielle Verschlüsselungsprodukte, nukleare und verwandte Produkte wie Rohstoffe, Ausrüstung, Technologie und Software, temporäre Kontrollgüter, chemische/biochemische und verwandte Technologien und zugehörige Gerätschaften und Messinstrumente sowie Raketentechnologie, Software und Informationstechnik und andere.  
Die Dual-use-Liste ist wie folgt aufgebaut:
Nr. – Warenbezeichnung – nähere Beschreibung – chinesische Zolltarifnummer – Maßeinheit
Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Eine englischsprachige Übersetzung liegt bislang nicht vor.
Bitte beachten: Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es gegebenenfalls nationale Unterschiede. Unternehmen können sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den →  Seiten der GTAI bzw. der dort verlinkten Veröffentlichung des MOFCOM.
Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Importeur zu stellen. Antragsbehörde ist grundsätzlich das MOFCOM selbst:
MOFCOM
No.2 Dong Chang'an Avenue
Beijing (100731)
Tel: 0086-10-65121919
Fax: 0086-10-65198173
E-Mail abrufbar auf der → Internet-Seite Mofcom
→ lokale Niederlassungen Mofcom
Für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie ist die Lizenz beim Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) zu beantragen:
MEE
No.115 Xizhimennei Nanxiaojie,
Beijing (100035)
E-Mail: advice@mee.gov.cn
Web: http://english.mee.gov.cn/