DPMA-Zahlen 2024: Wieder mehr inländische Erfindungen

Steigende Anmeldezahlen verzeichnete das DPMA auch bei Marken. 80.365 nationale und internationale Marken wurden im vergangenen Jahr neu angemeldet. Das sind 2,1 Prozent mehr als 2023.

Die Designanmeldungen legten mit insgesamt 3.951 noch stärker zu (+ 4,7 %). Mit einer Designanmeldung können bis zu 100 Einzeldesigns eingereicht werden. Auch die Zahl der Designs nahm mit 29.962 gegenüber dem Vorjahr zu (+ 2,4). Damit kann für Designs nach anhaltenden Rückgängen nun von einer Trendwende ausgegangen werden.

Eine leicht rückläufige Entwicklung zeigt sich bei den Gebrauchsmustern: 9.577 Anmeldungen gingen beim DPMA ein (- 1,3%). Wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen. Im Gegensatz zum Patent werden diese allerdings vor der Eintragung nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft.

Mehr abgeschlossene Verfahren: DPMA leistungsfähig in allen Schutzrechtsbereichen

Das DPMA erwies sich 2024 in allen Schutzrechtsbereichen als sehr leistungsfähig: Insgesamt schloss das Amt 45.242 Patentprüfungsverfahren ab (+ 6,0%). Erfreulich ist vor allem die hohe Zahl erteilter Patente: Für 23.944 Erfindungen gewährte das DPMA 2024 Schutz – ein deutliches Plus von 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In 21.298 Fällen wurde kein Patent erteilt – weil die Prüferinnen und Prüfer die Anmeldung zurückwiesen, die Anmelder sie zurücknahmen oder fällige Gebühren nicht gezahlt wurden. Die Erteilungsquote lag damit bei 52,9 Prozent.

Im Markenbereich schloss das DPMA 74.889 Verfahren ab (+ 5,8%), 49.991 davon mit Eintragung einer Marke ins Register. Zum Designbereich: Hier waren es 30.675 Designs in abgeschlossenen Verfahren (+ 3,1%), 28.024 Designs wurden eingetragen. Zudem schloss das Amt 9.921 Gebrauchsmusterverfahren ab und trug dabei in 9.064 Fällen Gebrauchsmuster ins Register ein.

Automobilbranche: Elektromobilität und Infotainment statt Verbrennungsmotor

Im Patentbereich setzten sich Trends fort: Die dominierende Branche ist nach wie vor die Automobilindustrie. Unter den Top-10 der anmeldestärksten Unternehmen fanden sich auch im vergangenen Jahr ausschließlich Automobilhersteller und Zulieferer – dieselben zehn wie 2023 in leicht veränderter Rangfolge.

Die Top-10, die zusammen fast 30 Prozent aller Patentanmeldungen einreichten, konnten insgesamt die Zahl ihrer Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr zudem überdurchschnittlich steigern. Auf Rang 1 liegt die Robert Bosch GmbH mit 4.496 Anmeldungen. Darauf folgen die Bayerische Motoren Werke AG (2.297) und die Mercedes-Benz Group AG (2.138) auf den Plätzen 2 und 3.

Das mit Abstand anmeldestärkste Technologiefeld beim DPMA bleibt mit dem „Transport“ folgerichtig ein Bereich, in dem die meisten Anmelder aus der Automobilindustrie kommen: 11.153 Anmeldungen gingen dort ein – ein Plus von 4,8 Prozent gegenüber 2023.

Treibende Innovationsbereiche beim „Transport“ sind der Trend zum Infotainment im Fahrzeug und die Elektromobilität. Die internationale Patent-Klasse B60K, in der unter anderem Instrumente und Armaturen im Auto erfasst werden, legte um 33,4 Prozent zu. Entwickelt werden zum Beispiel neuartige Displays und Möglichkeiten, Instrumente in der Fahrerkabine über die Sprache und über Gesten zu steuern. Stark steigend ist auch die Zahl der Anmeldungen zur Elektromobilität. Die Technikklasse für Antriebe von Elektroautos (B60L) legte um 14,4 Prozent zu.

Elementar für die Elektromobilität ist die Batterietechnik. Die für Batterien und Brennstoffzellen vorgesehene Klasse H01M gehört zum Technologiefeld „Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie“ und ist mit 2.627 Anmeldungen (+ 3,4%) abermals die stärkste Technikklasse beim DPMA. Auch hier sind Hersteller und Zulieferer aus der Automobilindustrie die aktivsten Anmelder. Die Zahlen lassen indes darauf schließen, dass sich die Branche aus der Innovationstätigkeit für Verbrennungsmotoren zunehmend zurückzieht: Im Technologiefeld „Motoren, Pumpen, Turbinen“ wurden nur noch 1.706 Erfindungen zum Patent angemeldet. Das sind 5,4 Prozent weniger als im Jahr 2023 und nur gut ein Drittel der Anmeldungen, die noch 2016 in dem Technologiefeld eingegangen waren (5.144).

Maschinenbau weiter stärkster Technologie-Sektor

Die Technologie-Felder ordnet die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) fünf Technologie-Sektoren zu. Der anmeldestärkste Sektor beim DPMA war 2024 abermals der „Maschinenbau“ mit 23.765 Anmeldungen, gefolgt von der „Elektrotechnik“ (17.772) und dem Sektor „Instrumente“ (9.162). Darauf folgten die „Chemie“ (4.382) und der Sektor „Sonstige Gebiete“ (3.897), in dem Bauwesen, Möbel und Spiele sowie sonstige Konsumgüter zusammengefasst sind.

Quelle: DPMA