Geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz

Patent, Marke und Design

Ein Video sagt mehr als tausend Worte. In diesem Clip geben wir Ihnen gleich den bestmöglichen Einstieg in die Themen Patente, Schutzrechte, Marken und Design. Der perfekte Startpunkt zum Schutz ihrer Ideen:
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© IHK Schwaben
Alle wichtigen Basis-Informationen rund um das Patent finden Sie in einer online verfügbaren Zusammenfassung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie im Detail im Patentgesetz.
Für Unternehmen ist eine Auseinandersetzung mit dem Thema Patente bzw. gewerbliche Schutzrechte nicht nur im Zusammenhang mit einer eigenen Anmeldung zu empfehlen.
Grundsätzlich ist allen Unternehmen anzuraten, vor Entwicklung und Nutzung von Technologien, Verfahren, Produkten, Marken, Designs usw. zu recherchieren, inwieweit hierdurch bestehende Schutzrechte Dritter verletzt werden könnten. Bleibt diese Recherche aus, drohen unter Umständen erhebliche finanzielle Risiken.
Stand der Technik - Patentrecherche
Eine Patentrecherche sollte insbesondere in folgenden Situationen durchgeführt werden:
  • Im Vorfeld jeglicher Forschungs- und Entwicklungsprojekte, um den Stand der Technik, Wettbewerber sowie bestehende Schutzrechte Dritter zu identifizieren.
  • Vor einer Patentanmeldung, um über o.a. Aspekte hinaus eine fundierte Patentanmeldung verfassen zu können.
  • Laufend zum Zweck der Marktbeobachtung bzw. Beobachtung von Wettbewerbern sowie zur Identifikation möglicher Lizenzgeber, Lizenznehmer, Lieferanten oder Kunden.
  • Laufend, um ggf. rechtzeitig Einspruch gegen eine Patentanmeldung Dritter einlegen zu können.
Mögliche Anlaufstellen für die Patentrecherche sind unter anderem:

Vereinfachte Tipps für Einsteiger zur Recherche in den DPMA-Datenbanken:
  • Beginnen Sie die Suche mittels Einsteigerrecherche. Geben Sie im Feld Bezeichnung/Titel naheliegende Begriffe ein
  • Markieren Sie im unteren Bereich der Seite zusätzlich die Kästchen "Bezeichnung", "Anmeldetag", "Anmelder/Inhaber", "IPC-Hauptklasse" sowie "Status" und starten Sie die Suche
  • Sortieren Sie die Ergebnisliste nach Datum (neue zuerst) sowie nach Status ("in Kraft" zuerst)
  • Suchen Sie nun anhand der Angaben, durch Anklicken der Aktenzeichnen und Lesen der Schriften, etc. nach für Sie relevanten Patenten
  • Notieren Sie sich die IPC-Klasse(n) dieser Patente. Diese Internationale Patentklassifikation fasst Patente zu ähnlichen Themen in eindeutig definierte Klassen zusammen
  • Führen Sie eine neue Suche durch und suchen Sie nun (ohne weitere Suchbegriffe) durch Eingabe der relevanten IPC-Klassen in die Suchmaske
Auf diese Weise ist noch keine abschließende Patentrecherche durchgeführt, Sie erhalten jedoch mit überschaubarem Aufwand eine hohe Zahl potenziell relevanter Suchergebnisse. Zudem erlaubt beispielsweise eine halbjährliche Recherche alleine anhand der IPC-Klassen ein Mindestmaß an systematischer Patentbeobachtung.
Patentanmeldung
Die Vorgehensweise bei der Patentanmeldung sowie Formulare oder Informationen zu Gebühren finden Sie auf der DPMA-Website.  
In der Regel ist es ratsam, im Rahmen der Patentrecherche und -anmeldung einen Patentanwalt hinzuzuziehen. So mag eine erfolgreiche Anmeldung zwar bei hinreichender Expertise in Sachen Formulierung noch gelingen, die tatsächliche Durchsetzbarkeit oder übliche Rechtsprechung stellt jedoch eine äußerst komplexe Materie dar.
Letztlich dient ein Patent der Absicherung von Märkten, Umsatz und Arbeitsplätzen, insofern sollte in dieses auch angemessen investiert werden.
Mit den IHK Patentsprechtagen bieten wir Ihnen eine erste, kostenfreie Orientierungsberatung mit erfahrenen Patentanwälten aus der Region an.