Vertragsrecht

Unternehmen, die mit Verbrauchern Verträge schließen, müssen grundsätzlich auf ihrer Webseite und in ihren AGB informieren, inwieweit sie sich freiwillig bereit erklärt haben oder durch bestimmte Regeln verpflichtet sind, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Die Verjährung eines Anspruchs begründet ein Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners. Ein verjährter Anspruch kann nicht mehr durchgesetzt werden, wenn sich die Gegenseite auf Verjährung beruft. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Verjährungsvorschriften.

Die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gelten bereits seit dem 18.08.2006. Wir geben nachfolgend einen Überblick über das AGG im Zivilrechtsverkehr.

Die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) ist zum 17.05.2010 in Kraft getreten. Dienstleistungserbringern werden besondere Informationspflichten auferlegt. Die DL-InfoV unterscheidet primär zwischen Informationen, die stets bereit gehalten werden müssen und Informationen, die auf Anfrage erteilt werden müssen.

Geschenkgutscheine sind eine beliebte Geschenkidee. Welche rechtlichen Grundlagen gelten, ist hier nachlesen

Vollmachten erleichtern im Geschäftsverkehr vieles. Rechtliche und praktische Hinweise zu Erteilung, Umfang und Löschung von Vollmachten finden Sie hier.

2018 ist ein neues Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Dieses gilt für ab dem 1 Januar 2018 abgeschlossene Verträge. Für davor abgeschlossene Verträge gilt die bisherige Regelung.

Der Werkvertrag ist einer der am häufigsten vorkommenden Vertragstypen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Herstellung und Verschaffung eines Werkes. Der Besteller leistet hierfür eine Vergütung. Die IHK Pfalz informiert über Rechte und Pflichten der Vertragspartner, insbesondere bei Mängeln.

Wertsicherungsklauseln in Verträgen dienen der Absicherung gegen das Inflationsrisiko. Der Gläubiger soll auch künftig den Betrag erhalten, der wertmäßig der ursprünglich festgelegten Geldsumme entspricht. Das Preisklauselgesetz schafft ein System von Ausnahmen vom Verbot der Verwendung von Preisklauseln.