Immissionsschutz

Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) soll das EU-Emissionshandelssystem (EU ETS) ergänzen und sicherstellen, dass für Importe die gleichen Emissionspreise anfallen wie für Produkte, die innerhalb der Europäischen Union hergestellt wurden. So soll „Carbon Leakage" verhindert werden, das durch das höhere klimapolitische Ambitionsniveau der EU im globalen Vergleich entsteht.

Die Industrieemissionsrichtlinie ist das zentrale Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen.

Die Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) ist seit dem 20. August 2017 in Kraft. Damit werden Anforderungen an Aufbau, Betrieb und Überwachung der über 30.000 Anlagen in Deutschland erstmals rechtlich festgelegt.

Die Bepreisung von CO2-Emissionen soll einen Anreiz für die Investition in Klimaschutzaktivitäten schaffen. Neben dem nationalen Emissionshandel (nEHS) gibt es auch den europäischen Emissionshandel (EU-ETS).

Aufgrund des nationalen Emissionshandels können Unternehmen wettbewerbsnachteile erleiden. Als Folge könnten Unternehmen ihre Produktionsprozesse und auch die damit verbundenen Emissionen ins Ausland verlagen - man spricht vom sogenannten "Carbon Leakage".