Landesentwicklungsplan
Der
Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
(LEP HR) konkretisiert als überörtliche und zusammenfassende Planung die Grundsätze der Raumordnung des Landesentwicklungsprogramms 2007 (LEPro 2007) und definiert den raumordnerischen Rahmen für die räumliche Entwicklung in der Hauptstadtregion. Der LEP HR ist am 1. Juli 2019 in Kraft getreten.
Eine besondere Herausforderung für die ländlichen Räume
Die Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen der Metropole Berlin und seinem Umland und dem weiteren Metropolenraum in Brandenburg stellen eine besondere Herausforderung dar. Die ökonomischen Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung für eine Region, die den Unternehmen Bestand und Entfaltung bietet, anziehend auf Investoren und Arbeitskräfte wirkt und in der künftige Generationen gerne leben und arbeiten, in einen Plan zu packen ist nicht unumstritten.
Regionale Flugplätze verlangen Entwicklungsperspektive
Die regionalen Flugplätze Ostbrandenburgs werben gemeinsam mit der IHK und luftfahrtaffinen Unternehmen für mehr Entwicklungsperspektiven. Die Landesplanung soll schon heute über eine mögliche Einbindung der regionalen Flugplätze nachdenken und nicht erst nach Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER). Dazu wurde ein gemeinsames Positionspapier der Flugplatzbetreiber in Eberswalde, Strausberg, Neuhardenberg, Pohlitz, Werneuchen und Eggersdorf erstellt. Aus Sicht der Unterzeichner ist für eine gute wirtschaftliche Entwicklung der Länder Berlin und Brandenburg und der Unternehmen eine kooperative Aufgabenverteilung zwischen dem Flughafen BER und den regionalen Landeplätzen notwendig.
Der LEP HR wurde aufgestellt bevor die mit und durch Tesla angestoßene Entwicklung östlich von Berlin absehbar war. Die diesbezüglichen Entwicklungen konnten so dezidiert nicht in die Plansätze einfließen.
In Untersuchungen hat die GL nachgewiesen, dass die landesplanerischen Zuwachspotenziale der Orte, die kein Wohnsiedlungsschwerpunkt nach Ziel 5.6 LEP HR sind, nur anteilig für Teslainduzierte Bedarfe benötigt werden und Spielräume für weitere Entwicklungen verbleiben (siehe Kapitel 6).
Die angestellten Betrachtungen beziehen sich dabei überwiegend auf den definierten Kooperationsraum. Gleichwohl wird es auch Wachstumsimpulse in Kommunen außerhalb dieser Region geben. Dafür definiert der LEP HR Wachstumspotenziale für alle Kommunen. Ein darüber hinausgehender Bedarf an zusätzlichen Wohnbauflächen, der mit der Ansiedlung von Tesla zu begründen wäre, schließt die GL auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weitgehend aus.
In Untersuchungen hat die GL nachgewiesen, dass die landesplanerischen Zuwachspotenziale der Orte, die kein Wohnsiedlungsschwerpunkt nach Ziel 5.6 LEP HR sind, nur anteilig für Teslainduzierte Bedarfe benötigt werden und Spielräume für weitere Entwicklungen verbleiben (siehe Kapitel 6).
Die angestellten Betrachtungen beziehen sich dabei überwiegend auf den definierten Kooperationsraum. Gleichwohl wird es auch Wachstumsimpulse in Kommunen außerhalb dieser Region geben. Dafür definiert der LEP HR Wachstumspotenziale für alle Kommunen. Ein darüber hinausgehender Bedarf an zusätzlichen Wohnbauflächen, der mit der Ansiedlung von Tesla zu begründen wäre, schließt die GL auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weitgehend aus.
Landesplanerische Konzept zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide (Mark)
Das
Landesplanerische Konzept zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide (Mark) ist von Mai 2020 bis März 2021 von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg unter Beteiligung von 22 Brandenburger Städten und Gemeinden und dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick erarbeitet worden. Beteiligt waren ebenso die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree und der Landkreis Oder-Spree.