Export

Exportkontrolle

Informationen zu Embargos, Compliance im Unternehmen,
Güterlisten und Sanktionen.

Sanktionen: Russland / Belarus / annektierte Gebiete der Ukraine

Mit dem 12. und 13. Sanktionspaket hat die EU das Embargo gegen Russland erneut verschärft. Neben weiteren Einfuhr- und Ausfuhrverboten zielen die Maßnahmen insbesondere darauf, Umgehungen zu verhindern. Das am 24. Juni veröffentlichte 14. Sanktionspaket konkretisiert die bereits beschlossenen Maßnahmen.

EU-Lieferkettengesetz

Am 23. Februar 2022 hat die EU-Kommission ihren Richtlinienvorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz vorgestellt. Der Vorschlag sieht für in der EU tätige Unternehmen ab einer gewissen Größe u.a. Sorgfaltspflichten, inklusive umfassender Berichtspflichten, sowie eine zivilrechtliche Haftung und Sanktionen für Unternehmen und ihre Geschäftsführer vor.

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Lieferkettengesetz – was kommt auf Lieferanten zu?

Das Lieferkettengesetz gilt seit dem 01. Januar 2023 und soll Menschenrechtsverletzungen und zugehörige Umweltrisiken entlang der Lieferkette vermeiden. Was kommt nun auf Lieferanten durch dieses “Sorgfaltspflichtengesetz” zu?

Codierungen in ATLAS

ATLAS: Codierungen und Embargos

Wofür steht welche Codierung und wann sind diese bei der Ausfuhranmeldung anzugeben?

Exportkontrolle

Novelle der Dual-Use-Verordnung

Im September 2021 ist die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft getreten. Lesen Sie hier, welche neuen Prüfpflichten Unternehmen beachten müssen.

Exportkontrolle Güterlisten

Ausfuhrliste und Anhänge Dual-Use-Verordnung

Bestimmte Güter dürfen aufgrund ihrer technischen Beschaffenheit nur mit einer Genehmigung in Länder außerhalb der EU exportiert werden. Diese Güter finden Sie in der Ausfuhrliste und in Anhang I der EG-Dual-use-Güter-Verordnung (Neue Änderungen voraussichtlich Mitte November 2023).

Exportkontrolle

Innerbetriebliches Exportkontrollsystem

Die Bedeutung eines innerbetrieblichen Exportkontrollsystems (Internal Compliance Programme ICP) nimmt zu. Wie lässt sich Exportkontrolle im Unternehmen sinnvoll systematisieren und welche Fragen sind hierbei zu berücksichtigen?

Embargos

Personenbezogene Embargos der EU

Durch Rechtsvorschriften der Europäischen Union, die auf Beschlüssen der Vereinten Nationen beruhen, sollen Terroristen und Terrororganisationen Gelder, Vermögenswerte und andere wirtschaftliche Ressourcen entzogen werden.

Ausfuhrgenehmigung

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Wer gelistete Güter exportiert, kann oft AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat mit Wirkung zum 08. Januar 2024 Änderungen sowie neue AGGs bekannt gegeben. Die neue AGG Nr. 42 genehmigt die Bereitstellung von Unternehmenssoftware und Dienstleistungen im Rahmen der Russland-Sanktionen.

Technologieexport

Technologietransfer und Exportkontrolle

Auch der Transfer von Knowhow in das Ausland oder technische Dienstleistungen können genehmigungspflichtig sein. Ein Merkblatt des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert.

Güterlisten

Das Umschlüsselungs-Verzeichnis

Das Umschlüsselungsverzeichnis ist als Hilfsmittel für die Prüfung gedacht, ob Güter, die nach dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik klassifiziert sind, der Exportkontrolle unterliegen könnten.

Exportkontrolle

US-Re-Exportkontrolle

Das US-Exportkontrollrecht ist das einzige nationale Exportkontrollrecht mit extraterritorialer Wirkung. Aus diesem Grund kommen auch nicht-amerikanische Unternehmen mit den Regelungen der US-Re-Exportkontrolle in Berührung. Voraussetzung hierfür ist jedoch ein Bezug zum US-Recht.

Non-Dual-Use-Erklärung

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer Ware

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Kontakt

Torsten Behnisch

Sari Theurer