Batterien
BattG: Die neue EU-Batterieverordnung ist am 17. August in Kraft getreten
Die Ende 2022 beschlossene EU-Batterieverordnung ist am 17. August 2023 in Kraft getreten.
Batterien: Verabschiedung der EU-Batterieverordnung
Der EU-Ministerrat hat die neue EU-Batterieverordnung entsprechend den Änderungsvorschlägen des Europäischen Parlaments verabschiedet. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene abgeschlossen und die Verordnung kann voraussichtlich im Juli 2023 in Kraft treten.
BMUV: Digitaler Produktpass in der Kreislaufwirtschaft
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat Informationen zum digitalen Produktpass veröffentlicht. Der Produktpass soll für Transparenz entlang des gesamten Lebenszyklus eines Produkts schaffen: vom Rohstoff bis zum Recycling.
Umweltrat positioniert sich zu EU-Batterieverordnung
Der Umweltrat der EU hat am 17.3.2022 laut Informationen des Bundesumweltministeriums (BMUV) in Brüssel einstimmig die Ratsposition zur EU-Batterieverordnung verabschiede
Stiftung EAR: Registrierungsübergangsfrist für Batteriehersteller endet am 1.1.2022
Die Registrierung ist eine gesetzlich vorgeschriebene, aktiv zu beantragende Genehmigung, die für das Inverkehrbringen von Gerätebatterien, Fahrzeug- und Industriebatterien erforderlich ist.
Versand von Lithium-Ionen-Batterien: Leitfaden
Eine gute Übersicht über die gefahrgutrechtlichen Anforderungen beim Versand von Lithiumionenbatterien liefert ein 16-seitiges ZVEI-Merkblatt Nr. 36 (Leitfaden), das ursprünglich gemeinsam erarbeitet wurde vom ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.) und der EPTA (The European Power Tool Association).
Änderungen im Batteriegesetz ab Anfang 2021
Am 9.11.2020 wurde die seit langem in Arbeit befindliche Novelle des Batteriegesetzes verkündet, die am 01.01.2021 in Kraft treten wird.
UBA: Häufig gestellte Fragen zum BattG-Melderegister
Das Umweltbundesamt (UBA) hat im August 2019 eine Broschüre mit dem Titel „BattG-Melderegister: Antworten auf häufig gestellte Fragen“ veröffentlicht.
Änderung des Batteriegesetzes in Kraft
Ende November 2015 wurde das "erste Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" veröffentlicht.
Überblick über das deutsche Batteriegesetz
Seit 1. März 2010 müssen alle Hersteller und Importeure von Batterien beim Umweltbundesamt registriert sein. Dies gilt auch für Unternehmen, die nur geringe Mengen an Batterien importieren und diese in Deutschland erstmals in Verkehr bringen.